The National Times - Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen

Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen


Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen
Wettbewerbsfähigkeit: Merz will EU "schneller" und "besser" machen / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Forderung nach einem wettbewerbsfähigeren Europa bekräftigt. "Wir wollen diese Europäische Union schneller machen. Wir wollen sie besser machen", sagte Merz vor einem informellen Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU im belgischen Schloss Alden Biesen. "Ich rechne damit, dass wir heute einen Schritt nach vorne tun."

Textgröße ändern:

Bei dem Treffen rund 40 Kilometer nördlich von Lüttich soll über die kriselnde europäische Wirtschaft beraten werden. Konkrete Beschlüsse werden allerdings nicht erwartet.

Die Industrie klagt über hohe Energiepreise und fehlende Investitionen. Zu den Stellschrauben gehören der zersplitterte europäische Finanzmarkt, langsame Genehmigungsverfahren und unterschiedliche Standards ins zahlreichen EU-Ländern. Auch eine geplante vereinfachte Gesellschaftsform für Startups, ein Vorzug für europäische Unternehmen bei Ausschreibungen und eine Reform des CO2-Preissystems dürften zur Sprache kommen.

Neben den Staats- und Regierungschefs sowie den EU-Spitzen nehmen auch der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) und Ex-Ministerpräsident Italiens, Mario Draghi, und der ehemalige italienische Ministerpräsident Enrico Letta an dem Gipfel teil. Draghi hatte 2024 einen Bericht an die EU-Kommission übergeben, in dem er Brüssel zu massiven Investitionen in Wirtschaft, Verteidigung und Klimaschutz aufforderte.

Merz hatte die Wettbewerbsfähigkeit zu einer Priorität seiner europäischen Agenda gemacht. Am Mittwoch bekräftigte der Kanzler bei einem Industrietreffen in Antwerpen seine Forderung nach wirtschaftspolitischen Reformen, insbesondere die Abschaffung von Regeln für Unternehmen.

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am 19. März zu ihrem nächsten regulären Gipfel. Dann werde auch über die Finanzierung der EU gesprochen werden, sagte Merz. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt erneut gemeinsame europäische Schulden für mehr Investitionen gefordert. Deutschland lehnte solche Eurobonds bisher ab.

S.Clarke--TNT

Empfohlen

Energieriese BP verbucht kräftiges Gewinnplus

Angesichts der gestiegenen Ölpreise wegen des Kriegs im Nahen Osten hat der britische Energieriese BP seinen Gewinn kräftig gesteigert. Im ersten Quartal von Januar bis Ende März verbuchte der Konzern einen bereinigten Gewinn von rund 3,2 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro), wie BP am Dienstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum war dieser mit knapp 1,4 Milliarden Dollar weniger als halb so hoch ausgefallen.

Deutscher Wohlstand unter Druck: Studie sieht großen Reformbedarf

Die soziale Marktwirtschaft gilt als Säule des deutschen Wohlstands - doch zuletzt ist dieses Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell einer Studie zufolge zunehmend unter Druck geraten. Bei mehreren Wohlstandsindikatoren sei "ein Rückgang oder zumindest eine Stagnation zu beobachten", heißt es in einer am Dienstag vom Münchener Ifo-Institut veröffentlichten Studie. Es bestehe die Gefahr, dass "der Wohlstand in Deutschland verfällt" oder die Bevölkerung von der weltweiten Wohlstandsentwicklung abgekoppelt werde.

Einzelhandel erwartet Ausgaben von einer Milliarde Euro für Muttertagsgeschenke

Zum Muttertag am 10. Mai wollen Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland einer Umfrage zufolge rund eine Milliarde Euro für Geschenke ausgeben. "Dabei greifen die meisten Menschen zu Geschenken aus den Bereichen Blumen und Lebensmittel", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Klassische Blumensträuße und Pralinen hätten dann Hochkonjunktur. Wie der Verband weiter mitteilte, bleibt die Ausgabebereitschaft trotz schlechter Konsumstimmung in etwa auf Vorjahresniveau.

Ausgaben für Pflege haben sich binnen zehn Jahren mehr als verdoppelt

Die Ausgaben für Pflegeleistungen haben sich zwischen 2014 und 2024 mehr als verdoppelt. Die Kosten dafür nehmen deutlich stärker zu als die Ausgaben für Gesundheit insgesamt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte.

Textgröße ändern: