EU und USA nehmen Handel mit Muscheln wieder auf

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EU und USA nehmen Handel mit Muscheln wieder auf

WIRTSCHAFT 04.02.2022

EU und USA nehmen Handel mit Muscheln wieder auf

Nach mehr als zehnjähriger Unterbrechung nehmen die EU und die USA wieder den Handel mit einer Reihe von Muschelsorten auf. In einem ersten Schritt werden Produzenten aus den US-Bundesstaaten Massachusetts und Washington rohe und lebende Muscheln in die Europäische Union exportieren dürfen, während die USA ihren Markt für Ware aus Spanien und den Niederlanden öffnen, wie die EU-Kommission und die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai am Freitag mitteilten.

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Die Vereinbarung umfasst unter anderem Miesmuscheln, Venusmuscheln, Jakobsmuscheln und Austern. Der Handel mit diesen Meeresfrüchten zwischen der EU und den USA war 2011 wegen unterschiedlicher Lebensmittel-Regularien auf beiden Seiten des Atlantiks gestoppt worden.

Nach Überprüfungen vor Ort und jahrelangen Verhandlungen kamen die EU-Kommission und die US-Lebensmittel- und Medikamentenbehörde FDA dann zu dem Schluss, dass die Systeme für Lebensmittelsicherheit bei der Muschelzucht in Spanien, den Niederlanden, Massachusetts und Washington als gleichwertig angesehen werden können. Das erlaubt die gegenseitige Öffnung der Märkte. Der Kreis der EU-Staaten, die Muscheln in die USA exportieren dürfen, könnte künftig noch erweitert werden.

EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis begrüßte am Freitag die Vereinbarung: Die "harte Arbeit" habe sich ausgezahlt. Grundsätzlich hätten die EU und die Regierung von US-Präsident Joe Biden seit einem Gipfel im vergangenen Juni in Handelsfragen viele Fortschritte erzielt, unter anderem im Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Boeing und Airbus und bei Zöllen auf Aluminium und Stahl. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte mit der EU, aber auch mit Ländern wie China eine Reihe von Handelsstreitigkeiten losgetreten.

Die US-Handelsbeauftragte Tai bezeichnete die Vereinbarung zu Muscheln als "positiven Schritt in den Handelsbeziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU". Die US-Regierung gehe Handelsbarrieren an und wolle "neue Möglichkeiten für US-Produzenten" schaffen. "Wir werden weiter daran arbeiten, die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU zu stärken."

Q.Marshall--TNT

Bahn-Chefin: Weniger Korridorsanierungen - und doch kaum Aussichten auf bald pünktlichere Züge

Um die Einschränkungen für die Fahrgäste zu reduzieren, will die Deutsche Bahn künftig pro Jahr weniger sogenannte Korridorsanierungen einzelner Strecken vornehmen. Die bisherige Erfahrung habe gezeigt, "dass vier Korridorsanierungen pro Jahr (...) zu viel ist", sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag in Berlin. Zudem sei es eine Frage des Geldes. Hoffnungen auf bald spürbar bessere Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr der DB können sich die Reisenden Palla zufolge dennoch nicht machen.

Zinsen für US-Staatsanleihen steigen - und setzen die Trump-Regierung unter Druck

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Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag stärkt die Position von Kunden gegenüber Telekommunikationsanbietern. Das EU-Recht sieht demnach nicht vor, dass Anbieter die Vertragsbedingungen einfach so ändern können. Stattdessen regelt die Richtlinie ein Kündigungsrecht für Verbraucher, wenn der Anbieter den Vertrag ändert. Das Urteil ist für gleich zwei laufende Klagen gegen Vodafone relevant. (Az. C-669/24)

Bahn-Chefin Palla kündigt weniger Korridorsanierungen pro Jahr an

Die Deutsche Bahn will künftig pro Jahr weniger sogenannte Korridorsanierungen einzelner Strecken vornehmen. Die Anzahl der jährlichen Sanierungen werde an das Finanzierungsvolumen angepasst, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag in Berlin. Zudem habe die bisherige Erfahrung gezeigt, "dass vier Korridorsanierungen pro Jahr (...) zu viel ist". Die Details der Überarbeitung des Sanierungskonzeptes würden derzeit noch mit dem Bundesverkehrsministerium besprochen.

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