Miersch fordert Koalitionsspitzen im Rentenstreit zu Disziplin und Empathie auf

The National Times - Miersch fordert Koalitionsspitzen im Rentenstreit zu Disziplin und Empathie auf

Miersch fordert Koalitionsspitzen im Rentenstreit zu Disziplin und Empathie auf / Foto: © AFP

Im Rentenstreit hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch die Koalitionsspitzen zur Disziplin aufgefordert und die Bedeutung der künftigen Rentenkommission betont. Wenn alle mit einer empathischen Haltung in diese Kommission gingen, "dann können wir tatsächlich in dieser großen Koalition Großes bewirken und dieses Rentensystem auf zukunftssichere Füße stellen", sagte Miersch am Mittwoch bei der Generaldebatte im Bundestag. Damit wandte er sich ausdrücklich an die Abgeordneten im Haus, "die jünger sind".

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Die schwarz-rote Koalition ringt seit Wochen um eine Lösung in der Rentenfrage. Hintergrund ist die Forderung vor allem jüngerer Unionspolitiker, den vorliegenden vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stabilisierung des Rentenniveaus noch zu verändern. Sie kritisieren, dass dieser auch über das Jahr 2031 fortwirkt - und damit über die Vereinbarung im Koalitionsvertrag hinausgeht.

Das Rentenpaket sei das eine, sagte Miersch, die geplante Kommission, die dann "die großen Linien klären soll", das andere. "Ich kann das an den Koalitionspartner nur ausdrücklich sagen. Für uns ist das kein Arbeitskreis, den wir gründen, weil wir nicht weiter wissen", betonte der SPD-Fraktionschef. "Sondern es ist eine ernst gemeinte Einrichtung, die tatsächlich die Zukunftsfähigkeit der Rente sicherstellen soll."

Schon einmal habe er in einer Kommission, nämlich im Gremium zum Kohleausstieg, "erlebt, wie unüberbrückbare Hürden zu einem großen Ergebnis geführt haben", sagte Miersch im Bundestag. Als alle Beteiligten damals dann in dieser Kommission saßen, hätten sie "Empathie für die jeweilige Haltung aufgebracht". Das könne nun wieder gelingen.

C.Bell--TNT

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Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

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Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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