Länder fordern: Weniger Preiserhöhungen pro Tag an den Tankstellen

The National Times - Länder fordern: Weniger Preiserhöhungen pro Tag an den Tankstellen

Länder fordern: Weniger Preiserhöhungen pro Tag an den Tankstellen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesländer haben die Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Tankstellen im Land nicht permanent ihre Preise ändern. Bei durchschnittlich 18 Preisänderungen pro Tag sei es für Verbraucherinnen und Verbraucher immer schwieriger, günstige Tankzeitpunkte zu erkennen, heißt es in einer Entschließung des Bundesrates vom Freitag. Die Bundesregierung solle daher prüfen, ob sich diese mehrfachen Preiserhöhungen beschränken lassen. Senkungen sollen aber laut Bundesrat jederzeit erlaubt bleiben.

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Die Länderkammer nennt in ihrem Antrag das Beispiel Österreich: Dort dürften Tankstellenpreise nur einmal täglich erhöht werden, und zwar um 12.00 Uhr. Ein anderer Vorschlag sind zeitliche Mindestabstände - etwa drei Stunden - zwischen den Preisanpassungen. Dies könnte zu weniger Preiserhöhungen führen, aber zugleich die Flexibilität der Kraftstoffanbieter bei der Preisgestaltung weniger stark einschränken als im österreichischen Modell, erklärte die Länderkammer. Vorgaben, wann und wie die Bundesregierung auf Entschließungen des Bundesrates reagieren muss, gibt es nicht.

Die Entschließung beruht auf einem Antrag des Landes Baden-Württemberg. Er war schon Mitte Oktober bekannt geworden. Ein Sprecher des Tankstellen-Interessenverbands hatte den Vorschlag begrüßt - "als Beruhigung und Stabilisierung für den Verbraucher".

D.Cook--TNT

Bericht: Geheime Technik von US-Tarnkappenjet F-35 nach Hongkong umgeleitet

Geheime Technik des hochmodernen US-Tarnkappenjets F-35 ist einem Medienbericht zufolge womöglich China in die Hände gefallen. Die Plattform Politico berichtete am Freitag, dass eine Ladung mit Teilen des Flugzeugs, darunter die Cockpithaube mit der Tarnkappentechnologie, auf dem Weg von Australien in die USA nach Hongkong umgeleitet wurde und seither als vermisst gilt. Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als das modernste Kampfflugzeug der Welt, erst am Freitag nahm Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den ersten Jet für die Bundeswehr in Empfang.

Neuer Chef der Meyer Werft sieht Kreuzfahrtschiffbauer auf gutem Kurs

Der neue Chef der Meyer Werft, André Walter, sieht das finanziell angeschlagene Traditionsunternehmen auf einem guten Kurs. "Die Werft hatte finanzielle und wirtschaftliche Probleme, das ist bekannt. Aber es gibt einen klaren Plan, um da herauszukommen, und den arbeiten wir jetzt konsequent ab", sagte der 60-Jährige ehemalige Airbus-Manager der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ, Samstagsausgabe). Der Kreuzfahrtschiffbauer habe eine "sehr gute Zukunftsperspektive".

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Grüne kritisieren Tankrabatt als "Wahnsinn"

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