Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

The National Times - Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus / Foto: © AFP/Archiv

Peking hat das Exportverbot der für die Halbleiterherstellung benötigten Metalle Gallium, Antimon und Germanium an die USA ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, werden die Beschränkungen für die Ausfuhr der Metalle in die USA bis zum 27. November 2026 aufgehoben. Die Rohmaterialien sind für viele moderne Technologien unabdingbar.

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Die Volksrepublik hatte den Export der drei Metalle an die USA im Dezember 2024 verboten. Die Einschränkungen galten für sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zu militärischen als auch zu zivilen Zwecken eingesetzt werden können. Die USA wie auch andere Länder beziehen die Rohmaterialien fast ausschließlich aus China. Im April kürzte Peking zudem die Ausfuhr von Tungsten und weiteren sieben Seltenen Erden als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten hohen Zölle.

Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar Zölle gegen fast alle US-Handelspartner verhängt. Besonders der Handelsstreit mit China eskalierte ab April und führte zwischenzeitlich zu jeweils dreistelligen Zollaufschlägen auf gegenseitige Importe. Der Zollstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde sorgte für große Unruhe an den Märkten.

Im Mai gab es eine Annäherung: Beide Seiten reduzierten die April-Zölle auf zehn Prozent und vereinbarten weitere Verhandlungen. Ende Oktober traf Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea. Die beiden Staatschefs einigten sich in einer Reihe von handelspolitischen Punkten. In der Folge verlängerten beide Seiten die Reduzierung der gegenseitigen Strafzölle auf zehn Prozent um ein Jahr. Peking stimmte zudem der Aussetzung einiger Exportbeschränkungen für Seltene Erden zu.

A.Davey--TNT

Britische Ministerin: Vorwürfe zu BBC-Doku über Trump "äußerst schwerwiegend"

In Großbritannien hat Kulturministerin Lisa Nandy die Vorwürfe gegen den Sender BBC wegen eines irreführenden Zusammenschnitts von Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump als "äußerst schwerwiegend" bezeichnet. Nandy sagte am Sonntag bei BBC News, sie habe mit dem Chef der Rundfunkanstalt, Samir Shah, inzwischen gesprochen, der sich am Montag vor einem Parlamentsausschuss erklären muss.

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Brauchen mehr Steuergerechtigkeit

Der Parlamentsgeschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, hat das geplante Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung als "wichtigen Schritt" gelobt. Wiese sagte der Nachrichtenagentur AFP am Sonntag: "Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit". Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.

EU meldet Wiederaufnahme von Nexperia-Chipexporten aus China

China hat nach EU-Angaben die teilweise Wiederaufnahme des Exports von Nexperia-Chips in die EU bestätigt. Er begrüße die Bestätigung der "weiteren Vereinfachung der Vorschriften zum Export von für die EU und globale Kunden bestimmten Nexperia-Chips", erklärte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Samstag im Onlinedienst X. Dieser werde genehmigt, sofern die Chips ausschließlich für den zivilen Gebrauch bestimmt seien. Die Maßnahme gelte "ab sofort".

Drogenbeauftragter Streeck für gestaffelte Altersfreigaben bei Apps

Der Beauftragte der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, Hendrik Streeck (CDU), hat sich für Altersfreigaben und Schutzmechanismen für digitale Netzwerke nach dem Vorbild der FSK ausgesprochen. "Ich halte es für sinnvoll, über gestaffelte Altersgrenzen nachzudenken - ähnlich wie bei der FSK im Filmbereich", sagte Streeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Vorstellbar sei etwa, dass bestimmte Funktionen oder Inhalte in Apps erst mit zunehmendem Alter freigeschaltet würden.