SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

The National Times - SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European" / Foto: © AFP/Archiv

Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. "Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein."

Textgröße ändern:

Der SPD-Politiker forderte: "Wir müssen unseren Standort schützen und unsere Interessen stark vertreten." Als Beispiel nannte er die Stahlindustrie: "Deswegen wollen wir zum Beispiel Automobilhersteller dazu verpflichten, europäischen Stahl abzunehmen und zu verbauen." Das Motto müsse lauten: "Buy European".

Die mit Problemen kämpfende deutsche Wirtschaft bat Klüssendorf um Geduld. Die Koalition sei erst seit Mai im Amt: "Wir haben seitdem Investitionsanreize beschlossen, Steuersenkungen treten noch in Kraft, wir bauen Bürokratie ab und bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann", sagte der Sozialdemokrat. "Das sind in jedem Fall die richtigen Antworten, sie müssen ihre Wirkung nun nach und nach entfalten."

F.Lim--TNT

Sexualisierte Gewalt im Internet: Tausende demonstrieren in Berlin

In der Debatte über sexualisierte Gewalt im Internet stoßen Pläne für ein schärferes Vorgehen und härtere Strafen parteiübergreifend auf Unterstützung. Auch die Zivilgesellschaft machte im Fall der Schauspielerin Collien Fernandes mobil: Am Brandenburger Tor in Berlin versammelten sich am Sonntagnachmittag mehrere tausend Menschen, um gegen sexualisierte Gewalt zu demonstrieren und schärfere Gesetze zu fordern.

Wildberger erwartet dramatische Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt durch KI

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) erwartet dramatische Veränderungen in der Arbeitswelt in Deutschland durch Künstliche Intelligenz (KI). "Die Zeit, in der die Industrie eine Jobmaschine war, geht zu Ende", sagte Wildberger der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagausgabe). "Mein Appell geht daher an alle Gruppierungen, an Arbeitgeber, Gewerkschaften und aus der Zivilgesellschaft: Wir müssen uns zusammenraufen und die Zukunft neu gestalten."

Woidke entsetzt über ausländerfeindlichen Vorfall in Diskothek

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich entsetzt über einen ausländerfeindlichen Vorfall in einer Diskothek im Landkreis Elbe-Elster geäußert. Ähnlich wie bei einem früheren Vorfall in Sylt hatten Jugendliche den Song "L'amour toujours" dort mit rassistischen Gesängen "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" unterlegt. Woidke schrieb dazu im Portal Instagram, er sei "fassungslos" angesichts solcher "Nazi-Parolen" und: "Wir dürfen dazu niemals schweigen."

"Spiegel": Weimer lässt Listen von Kultur-Jurymitgliedern erstellen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) lässt laut einem Bericht des "Spiegel" Listen der mit Kulturförderung befassten Jurymitglieder erstellen. Das Magazin beruft sich auf ihm vorliegende E-Mails, in denen solche Aufstellungen angefordert würden. Ziel sei, sich einen Überblick über jurybasierte Verfahren zu verschaffen, hieß es demnach.