Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Lagarde tritt im Februar als EZB-Chefin zurück - rechtzeitig zur Frankreich-Wahl

Die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, tritt vorzeitig von ihrem Posten zurück. Sie wolle sich künftig auch zu anderen Themen als der Geldpolitik äußern, sagte die Französin am Donnerstag - und befeuerte damit Spekulationen mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in ihrem Heimatland im kommenden Jahr.

"Augsburger Allgemeine": Audi-Aufsichtsrat tagt zu Döllner-Auftritt mit Trump

Der umstrittene Auftritt des Audi-Chefs Gernot Döllner an der Seite von US-Präsident Donald Trump wird einem Medienbericht zufolge Thema im Aufsichtsrat des Autobauers. Das Gremium kommt am frühen Freitagnachmittag in Ingolstadt zu einer Sondersitzung zusammen, wie die "Augsburger Allgemeine" am Donnerstag berichtete. Döllners Auftritt mit Trump werde Thema der Sitzung sein, zitierte die Zeitung aus Unternehmenskreisen.

Lagarde-Rücktritt: EZB-Chefin will sich künftig nicht nur zur Geldpolitik äußern

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat ihren für Februar angekündigten vorzeitigen Rücktritt von ihrem Amt damit begründet, dass sie sich künftig gerne offener zu anderen Themen äußeren würde. Es gehe ihr um "die Freiheit, mich zu Themen zu äußern, die nicht in den Bereich der Geldpolitik fallen", sagte die Französin am Donnerstag in Frankfurt.

Deutsche Regas plant wieder zweites LNG-Schiff für Importterminal vor Rügen

Das LNG-Importterminal vor der Ostseeinsel Rügen soll für den nächsten Winter 2027/2028 wieder ein zweites Schiff für die Regasifizierung von Flüssigerdgas bekommen. Das Betreiberunternehmen Deutsche Regas unterzeichnete nach eigenen Angaben am Donnerstag in Tokio eine Partnerschaft mit dem japanischen Unternehmen MOL, das ein zusätzliches Regasifizierungsschiff (FSRU) bereitstellen soll.