Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Biontech-Gründer ziehen sich zurück und starten neues Unternehmen

Die Gründer der erfolgreichen Pharmafirma Biontech, das Ehepaar Ugur Sahin und Özlem Türeci, wollen ihre Managementposten bis Ende 2026 abgeben und ein neues Unternehmen gründen. Das teilte Biontech in Mainz am Dienstag mit. Das 2008 gegründete Unternehmen war mit seinem Impfstoff gegen Corona auf Basis der mRNA-Technologie enorm erfolgreich. Nach Bekanntgabe des Führungswechsels fiel die Aktie am Dienstag stark - zeitweise um mehr als 19 Prozent.

Ausbleibende Öl- und Gaslieferungen sorgen für Unruhe in Asien

Viele asiatische Länder sind besonders abhängig von Öl- und Gaslieferungen aus dem Nahen Osten - in der zweiten Woche des Iran-Kriegs nimmt die Unruhe wegen steigender Spritpreise und Sorgen um die Versorgungssicherheit vielerorts spürbar zu. Am Dienstag reagierten weitere Länder mit Rationierungen und weiteren Maßnahmen: In Indien verschärften die Behörden die Kontrolle der Gasverteilung, Taiwan aktivierte ein Notfallinstrument für Ölprodukte und in Thailand wurden staatliche Bedienstete zum Homeoffice aufgerufen.

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An Deutschlands Tankstellen ist nun auch der Tagesdurchschnittspreis für Benzin auf über zwei Euro gestiegen. Am Montag lag dieser Durchschnittspreis bei 2,028 Euro, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Der Preis für Diesel hatte die Marke schon vor Tagen übersprungen. Er lag am Montag im Tagesschnitt bei 2,171 Euro.

Umfrage: 80 Prozent zockten schon bei Glücksspiel

Etwa 80 Prozent der Menschen zwischen 16 und 70 Jahren in Deutschland haben schon einmal bei einem Glücksspiel gezockt. Das ergab eine am Dienstag in Berlin veröffentlichte Forsa-Umfrage für den Verband der Deutschen Automatenindustrie (VDAI). Bei 0,37 Prozent der Befragten deutet sich demnach ein problematisches Spielverhalten an, weitere 0,28 Prozent weisen ein pathologisches, also krankhaftes Zocken auf.