Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Trump trifft nach US-Angriff auf Venezuela Chefs von Ölkonzernen

US-Präsident Donald Trump hat sich am Freitag mit den Chefs von Ölkonzernen im Weißen Haus getroffen. "Wir werden darüber sprechen, wie diese großartigen amerikanischen Unternehmen dabei helfen können, Venezuelas marode Ölindustrie rasch wieder aufzubauen und Millionen Barrel Öl zu produzieren, von denen die USA, die Bevölkerung Venezuelas und die ganze Welt profitieren werden", sagte Trump zu Beginn des Treffens.

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Die Deutsche Bahn nimmt ihren wegen der Auswirkungen des Wintersturms "Elli" unterbrochenen Fernverkehr in Norddeutschland erst am Samstag schrittweise wieder auf. Der Fernverkehr werde heute nicht wieder anlaufen, sagte Bahn-Sprecher Achim Stauß am Freitag in Berlin. "Es ist besser, den Abend und die Nacht zu nutzen, Fahrzeuge wieder an ihre Einsatzorte zu bringen."

Strom für KI: Meta schließt weitere Abkommen mit Atomenergieunternehmen

Der US-Online-Konzern Meta hat weitere Abkommen mit Atomenergieunternehmen geschlossen, um den steigenden Strombedarf für KI-Rechenzentren zu decken. Durch Vereinbarungen mit Vistra, TerraPower und Oklo sollen der Betrieb von drei Kernkraftwerken verlängert und ausgeweitet sowie die Entwicklung neuer Nukleartechnologien gefördert werden, wie der Mutterkonzern von Facebook und Instagram am Freitag mitteilte.

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Der Versicherungskonzern Allianz arbeitet mit dem KI-Unternehmen Anthropic aus den USA zusammen, um Arbeitsprozesse zu automatisieren. Die beiden Unternehmen gaben am Freitag eine entsprechende Partnerschaft bekannt. Die Schadenbearbeitung in einfachen Fällen etwa in Bereichen wie Kfz- und Krankenversicherung könnte demnach künftig die KI übernehmen.