Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

Textgröße ändern:

Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Finanztip zu Gold-Verkauf: Ankaufspreise vergleichen lohnt sich

Ob Goldschmuck oder Münzen: Wer angesichts des derzeitigen Kurshochs für das Edelmetall Altgold loswerden möchte, sollte nach Angaben des Verbraucherportals Finanztip einiges beachten. Vor einem möglichen Verkauf sollten sich Verbraucherinnen und Verbraucher gut informieren, erklärte Finanztip am Freitag. So seien für den Ankaufspreis nicht nur Gewicht und Feingehalt entscheidend, sondern auch Form - etwa Barren und Münzen - sowie Jahrgang und Zustand.

Trump: US-Regierung entzieht kanadischen Flugzeugen die US-Zulassung

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und Kanada hat Washington nach Angaben von US-Präsident Donald Trump kanadischen Flugzeugen die US-Zulassung entzogen. Solange Ottawa die Flugzeuge des US-Herstellers Gulfstream Aerospace keine Zulassung erteile, entziehe Washington den Flugzeugen des kanadischen Flugzeugbauers Bombardier "und allen in Kanada hergestellten Flugzeugen" die Zulassung, erklärte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social.

CDU-Frauen wollen Frauen zum Ausfüllen des Wehrdienst-Fragebogens verpflichten

Die Frauen-Union hat gefordert, den neuen Wehrdienst-Fragebogen inhaltlich zu erweitern und auch Frauen zum Ausfüllen zu verpflichten. In einem Antrag für den CDU-Bundesparteitag, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Freitag) vorlag, verlangen die Unions-Frauen, das gerade beschlossene Modell der Freiwilligkeit beim Wehrdienst "umgehend weiterzuentwickeln" und Frauen mehr einzubinden. Perspektivisch sollen demnach auch Frauen einen Pflichtdienst bei der Armee oder im sozialen Bereich leisten.

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an