Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

Textgröße ändern:

Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

DIHK: Geschäfte deutscher Unternehmen im Ausland unter Druck

Ob steigende Energiepreise oder gestörte Lieferketten - die Schockwellen des Iran-Kriegs machen einer Umfrage zufolge auch den deutschen Unternehmen im Ausland zu schaffen. Wie die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) am Dienstag mitteilte, rutschten die Konjunkturerwartungen der befragten Firmen deutlich ins Minus. Zugleich wird die eigene Geschäftslage von den Unternehmen im Schnitt sogar leicht besser bewertet als im Herbst - allerdings mit Unterschieden je nach Region.

Fachkräftemangel: Trotz Wirtschaftsflaute weiterhin Engpässe in MINT-Berufen

Trotz der derzeit schwierigen Lage für die deutsche Wirtschaft gibt es einer Studie zufolge weiterhin Engpässe in den sogenannten MINT-Berufen. Im März fehlten in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik rechnerisch 133.900 Fachkräfte, wie das nationale MINT-Forum am Dienstag in Berlin mitteilte. Entscheidend für die künftige Sicherung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit ist demnach auch, Fachkräftepotenziale von Frauen, Älteren und Zugewanderten zu heben.

EU und Armenien vertiefen Zusammenarbeit bei Verkehr und Sicherheit

Die EU und Armenien haben die Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in mehreren Bereichen vereinbart. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan unterzeichneten am Dienstag in Eriwan mehrere Abkommen, darunter eine Partnerschaft für die Vernetzung in den Bereichen Transport, Energie und Digitales. Brüssel sagte Eriwan zudem weitere Unterstützung beim Schutz der anstehenden Parlamentswahlen und generell bei der Abwehr von Cyberattacken und Desinformationskampagnen zu.

Unicredit meldet starkes Gewinnplus - Angebot für Commerzbank-Übernahme erwartet

Die italienische Großbank Unicredit hat für das erste Quartal ein deutliches Gewinnplus verbucht. Der Nettogewinn legte im Vergleich zum Vorjahresquartal um 16,1 Prozent auf 3,2 Millionen Euro zu, wie die Bank am Dienstag mitteilte. Im Laufe des Tages wurde erwartet, dass die Unicredit offiziell ihr Angebot an die Commerzbank-Aktionäre für eine feindliche Übernahme der deutschen Bank abgibt.