Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Studie: Alle Geschlechter erleben Gewalt - Frauen aber schwerer und häufiger

Von psychischer und körperlicher Gewalt in Partnerschaften sind in Deutschland Männer und Frauen beinahe gleichermaßen stark betroffen - deutliche Geschlechterunterschiede zeigen sich jedoch bei sexueller Gewalt sowie bei der Schwere und Häufigkeit der Taten. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag vorgestellte umfassende Dunkelfeldstudie, die gemeinsam vom Familienministerium, Innenministerium und Bundeskriminalamt erarbeitet wurde.

Ifo: Kapazitätsauslastung der Unternehmen steigt weiter - "Beginn einer Erholung"

Deutschlands Wirtschaft steht laut Ifo-Institut vor dem Beginn einer Erholung: Die Auslastung der verfügbaren Produktionskapazitäten stieg im Januar auf 83,6 Prozent, wie das Ifo in München am Dienstag mitteilte. Damit setze sich eine positive Entwicklung seit Mitte 2025 fort. "Den konjunkturellen Tiefpunkt hat die deutsche Wirtschaft offenbar hinter sich gelassen und steht am Beginn einer Erholung", erklärte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser.

Günstige Witterungsbedingungen: Rekord-Beerenernte in Deutschland

So viele Heidelbeeren, Johannisbeeren und Himbeeren wie nie seit Beginn der Zählung 2012 sind im vergangenen Jahr in Deutschland geerntet worden. Insgesamt lag die Strauchbeerenernte bei 45.700 Tonnen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Die Anbaufläche ging dabei im Vorjahresvergleich sogar leicht um zwei Prozent zurück auf rund 9000 Hektar.

Klassische Geschenke zum Valentinstag deutlich teurer als 2025

Wer seine oder seinen Liebsten zum Valentinstag am 14. Februar gern beschenkt, musste im vergangenen Jahr für Vieles tiefer in die Tasche greifen: Klassische Geschenke wie Pralinen, Blumen oder ein Besuch im Restaurant verteuerten sich im Vorjahresvergleich überdurchschnittlich, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Und auch im mittelfristigen Vergleich legten die Preise für solche Geschenke stärker zu als für andere Waren.