Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Streiks im öffentlichen Nahverkehr bundesweit fortgesetzt

Bundesweit sind am Samstag die Streiks im öffentlichen Nahverkehr fortgesetzt worden. Mit Ausnahme der Bundesländer Baden-Württemberg und Niedersachsen standen vielerorts den zweiten Tag in Folge Busse und Bahnen still. Teils sollte bis Sonntagmorgen 03.00 Uhr gestreikt werden - unter anderem bei der BVG in der Hauptstadt.

Streit um Nutzung von KI für US-Militär: Trump verbannt Anthropic aus Bundesbehörden

Im Streit um die Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI) für das US-Militär beendet Präsident Donald Trump die Zusammenarbeit seiner Regierung mit dem KI-Unternehmen Anthropic. Er wies am Freitag alle Bundesbehörden an, mit sofortiger Wirkung auf Anthropic-Anwendungen zu verzichten. Der Konzern um den Chatbot Claude hatte dem Pentagon die uneingeschränkte militärische Nutzung seiner Technologie verweigert. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth warf Anthropic "Arroganz und Verrat" vor. Das Unternehmen kündigte rechtliche Schritte an.

Nach Bieterstreit mit Netflix: Paramount besiegelt Übernahme von Warner Bros.

Mega-Fusion in Hollywood: Nach dem Bieterstreit mit Netflix hat Paramount Skydance die Übernahme des US-Film- und Medienkonzerns Warner Bros. Discovery (WBD) unter Dach und Fach gebracht. Paramount und Warner Bros. unterzeichneten am Freitag eine entsprechende Vereinbarung. Das Geschäft hat ein Volumen von 110 Milliarden Dollar (gut 93 Milliarden Euro). Paramount erwirbt die gesamte WBD-Gruppe inklusive Fernsehsender, dazu gehört auch der Nachrichtensender CNN.

Nintendo kündigt mit Blick auf 30 Jahre Pokémon zwei neue Konsolenspiele an

Der japanische Videospielentwickler Nintendo hat zwei neue Spiele der erfolgreichen Pokémon-Reihe angekündigt. Die Spiele "Pokémon Winde" und "Pokémon Wellen" sollen im kommenden Jahr für die neue Konsole Switch 2 herauskommen, wie der Konzern am Freitag mitteilte. Die Pokémon-Welt feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen. 1996 waren die ersten Pokémon-Spiele für den Nintendo Gameboy erschienen.