Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Waldbrände: Trump droht Kanada mit neuen Strafzöllen

US-Präsident Donald Trump hat Kanada wegen der durch Waldbrände verursachten Luftverschmutzung mit neuen Strafzöllen gedroht. "Die Vereinigten Staaten werden unnötigerweise von einer schmutzigen, verschmutzten und gesundheitsschädlichen Luft heimgesucht, deren Qualität eine völlig inakzeptable Gefahr darstellt!", schrieb Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Das ist grobe Fahrlässigkeit und entwickelt sich zu einem jährlichen Ereignis, das die Vereinigten Staaten Milliarden von Dollar kostet."

Grüne kritisieren Energiegesetze von Reiche als "Netzpaket für Netzbetreiber"

Die Grünen haben die umstrittenen geplanten Energiegesetze aus dem Bundeswirtschaftsministerium als "Netzpaket für Netzbetreiber" kritisiert. Die geplanten bis zu 20 Prozent Abregelungen - also das gezielte Reduzieren der Stromeinspeisung bei Überlastung - "konterkarieren den Ausbau der Erneuerbaren und lähmen den Netzausbau", sagte der Grünen-Energieexperte Michael Kellner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Denn auch sechs statt zehn Jahre für die Beseitigung von Netzengpässen seien zu lang.

Lederjacke von Nvidia-Chef Huang für fast eine Million Dollar versteigert

Eine schwarze Lederjacke von Nvidia-Chef Jensen Huang ist in New York für fast eine Million Dollar versteigert worden. Die Jacke habe am Freitag 960.000 Dollar (840.000 Euro) eingebracht, teilte das Auktionshaus Sotheby's mit. Es hatte im Vorfeld den Wert des Kleidungsstückes auf 60.000 Dollar geschätzt.

Nvidia überflügelt: Apple kurzzeitig wieder wertvollstes Unternehmen der Welt

Apple ist am Freitag für kurze Zeit wieder das wertvollste Unternehmen der Welt gewesen. Dem US-Technologiekonzern gelang es kurz nach Börsenstart in den USA, die Aktie des Chip-Herstellers Nvidia zu überflügeln. Die Nvidia-Papiere waren da um mehr als vier Prozent abgesackt, erholten sich aber später und übertrafen dann wieder den Börsenwert der Apple-Aktien.