Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Nach Nestlé ruft auch Lactalis Säuglingsnahrung wegen Toxin Cereulid zurück

Nach dem Schweizer Lebensmittelriesen Nestlé hat nun auch der französische Milchindustriekonzern Lactalis am Mittwoch einen groß angelegte Rückrufaktion von Säuglingsnahrung in mehreren Ländern gestartet, weil diese möglicherweise das Toxin Cereulid enthalten könnte. Die französischen Behörden stellten eine Verbindung zwischen den beiden Vorfällen her: "Die derzeit von Nestlé und Lactalis durchgeführten Rückrufaktionen sind tatsächlich auf einen Rohstoff zurückzuführen, der von ein und demselben Hersteller in China geliefert wurde", telte das französische Landwirtschaftsministerium der Nachrichtenagentur AFP mit.

Französischer Spieleentwickler Ubisoft rechnet mit massiven Verlusten

Der französischen Spieleentwickler Ubisoft rechnet nach eigenen Angaben für das Geschäftsjahr 2025/26 mit einem operativen Verlust in Höhe von einer Milliarde Euro. Als Teil einer Umstrukturierung sagte das Unternehmen die Entwicklung von sechs Spielen ab, darunter die Neuauflage des Videospiel-Klassikers "Prince of Persia: Sands of Time". Zudem verschob Ubisoft die Veröffentlichung von sieben weiteren Spielen.

Özdemir kritisiert Abstimmung von Europa-Grünen bei Mercosur

Der baden-württembergische Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir hat das Abstimmungsverhalten der Grünen im Europaparlament zum Handelsabkommen Mercosur kritisiert. "Offensichtlich haben noch immer zu viele den Ernst der Lage nicht verstanden", sagte Özdemir am Mittwoch dem Berliner "Tagesspiegel". Die europäische Souveränität müsse sich im konkreten Handeln beweisen: "Die Zeit für wohlfeile Lippenbekenntnisse ist vorbei."

Experten sorgen sich um deutsche Goldreserven in den USA

Im Umfeld der Bundesbank und in der Politik werden Forderungen laut, die deutschen Goldreserven im Wert von 164 Milliarden Euro aus New York abzuziehen. Der frühere Leiter der Forschungsabteilung der Bundesbank, Emanuel Mönch, sagte am Mittwoch dem "Handelsblatt": "Angesichts der geopolitischen Situation scheint es aktuell riskant, so viel Gold in den USA zu lagern." Im Sinne einer "größeren strategischen Unabhängigkeit von den USA wäre die Bundesbank darum gut beraten, über eine Rückholaktion nachzudenken".