Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Rekordpreis: Pink-Floyd-Gitarre für mehr als 14 Millionen Dollar versteigert

Eine von David Gilmour auf sechs Pink-Floyd-Alben gespielte Gitarre ist in New York zum Rekordpreis von 14,55 Millionen Dollar (knapp 13 Millionen Euro) versteigert worden. Wie das Auktionshaus Christie’s am Freitag mitteilte, wurde die legendäre Fender Stratocaster, die auch als "The Black Strat" bekannt ist, damit zur teuersten jemals verkauften Gitarre. Der bisherige Rekord lag bei sechs Millionen Dollar, die 2020 für eine Gitarre von Nirvana-Sänger Kurt Cobain gezahlt worden war.

US-Freigabe von russischem Öl stößt in Deutschland auf scharfe Kritik

Die Entscheidung der US-Regierung zur vorübergehenden Freigabe von russischem Öl ist in Deutschland parteiübergreifend verurteilt worden. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nannte das Lockern von Sanktionen gegen Russland am Freitag "falsch". Politiker von SPD, Grünen und Linken kritisierten die Öl-Freigabe als verheerendes Signal in Richtung Ukraine. Hingegen forderten AfD und BSW die Wiederaufnahme des Bezugs von russischem Öl.

DGB-Studie: Viele Beschäftigte im öffentlichen Dienst machen Überstunden

Rund 40 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst machen regelmäßig Überstunden. Das geht laut einem Bericht der Funke Mediengruppe aus einer Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) hervor. 22 Prozent leisten demnach durchschnittlich ein bis fünf Überstunden pro Woche. Weitere 17 Prozent arbeiten mehr als fünf Stunden pro Woche länger als vertraglich vereinbart.

Deutliche Kritik aus Europa an Lockerung von Öl-Sanktionen gegen Russland durch die USA

Die Lockerung der Öl-Sanktionen gegen Russland durch die USA ist in Europa auf deutliche Kritik gestoßen. "Jetzt Sanktionen zu lockern, aus welchen Gründen auch immer, das halten wir für falsch", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag bei einem Besuch in Norwegen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte, der Schritt werde "auf jeden Fall zu einer Stärkung der Position Russlands führen". Die britische Regierung forderte, "alle Partner" sollten "den Druck auf Russland und seine Kriegskasse aufrechterhalten". Russland drängte hingegen auf eine Aufhebung weiterer Sanktionen gegen Moskau im Energiebereich.