Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Korridorsanierung Hannover-Berlin: Bahn verspricht "Investition, die sich auszahlt"

Die Deutsche Bahn verspricht sich "mehr Qualität, Zuverlässigkeit und Stabilität" durch die Korridorsanierung der wichtigen Bahnstrecke zwischen Berlin und Hannover. "Das ist eine gewaltige Aufgabe, aber eine Investition, die sich auszahlt", erklärte Wolfgang Weinhold, Programmleiter Korridorsanierung bei der DB Infrago. Für die umfassenden Bauarbeiten auf der über 220 Kilometer langen Strecke wird diese ab Freitag bis voraussichtlich Dezember 2027 voll gesperrt.

Klage wegen Rabatt-App von Lidl: Oberlandesgericht erklärt sich für nicht zuständig

Verbraucherschützer haben gegen die Rabatt-App von Lidl geklagt - das Brandenburgische Oberlandesgericht (OLG) wies die Klage am Dienstag allerdings ab. Es sei nicht zuständig, sagte eine Gerichtssprecherin. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gestützt - aber "den Regelungszweck Schutz von Verbraucherrechten haben wir hier nicht", sagte die Gerichtssprecherin. (Az UKI 2/25)

Geldvermögen deutscher Haushalte wächst auf 9,9 Billionen Euro - Zunahme aber schwächer

Das Geldvermögen der deutschen Haushalte ist auch im vergangenen Jahr weiter angewachsen - allerdings legte die Summe schwächer zu als im Vorjahr. Laut dem Global Wealth Report der Allianz nahm das Brutto-Geldvermögen der Deutschen 2025 um 4,9 Prozent auf 9,9 Billionen Euro zu. 2024 hatte das Wachstum noch 7,4 Prozent betragen. Anders als weltweit war der Vermögenswachstum in Deutschland "überwiegend spargetrieben", teilte die Allianz am Dienstag mit.

EU-Regeln drücken Geschäftszahlen von Online-Händler Shein

Neue Regeln in der EU für auswärtige Online-Händler haben sich bereits auf die Geschäftszahlen des Fast-Fashion-Anbieters Shein ausgewirkt. Der Umsatz des asiatischen Unternehmens stieg im ersten Halbjahr um magere 1,0 Prozent auf 20,1 Milliarden Dollar (17,7 Milliarden Euro), wie Shein am Montag in seinem ersten Geschäftsbericht seit dem Börsengang mitteilte. Der Gewinn sackte demnach um 50,4 Prozent auf 538 Millionen Dollar ab.