Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Hohe Spritpreise: Ricarda Lang fordert Recht auf Homeoffice

Angesichts stark gestiegener Spritpreise hat Grünen-Politikerin Ricarda Lang zur Entlastung Beschäftigter ein Recht auf Homeoffice gefordert. "Jeder gesparte Tropfen Sprit ist im Moment gut für den Geldbeutel der Bürger", sagte Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Beschäftigte brauchen jetzt ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice überall dort, wo die Tätigkeit es zulässt und keine betrieblichen Gründe entgegenstehen."

Nasa: Artemis-Crew kann Erdumlaufbahn Richtung Mond verlassen

Die vier Astronauten der Mondmission Artemis 2 können einen Tag nach ihrem Start die Erdumlaufbahn verlassen und Richtung Mond fliegen. Dafür gab die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Donnerstag grünes Licht. Damit kann die Besatzung der Orion-Kapsel das Triebwerk zünden, um das Raumschiff auf die Flugbahn Richtung Mond zu schicken.

"Sofort und bedingungslos": Rund 40 Staaten fordern Öffnung der Straße von Hormus

Rund 40 Staaten haben den Iran aufgefordert, die für die Weltwirtschaft bedeutende Straße von Hormus "sofort und bedingungslos" wieder für die Schifffahrt freizugeben. "Der Iran versucht, die Weltwirtschaft in der Straße von Hormus als Geisel zu nehmen", erklärte die britische Außenministerin Yvette Cooper am Donnerstag zum Abschluss eines von Großbritannien geleiteten virtuellen Treffens zur Lage an der Meerenge. "Damit darf er sich nicht durchsetzen."

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Die Lufthansa und der niederländisch-französische Luftfahrtkonzern Air France-KLM haben jeweils ein Übernahmeangebot für die portugiesische Airline TAP abgegeben. Der portugiesische Staat will seine Anteile an TAP verkaufen, die Frist für Angebote läuft am Donnerstag aus. IAG, der Mutterkonzern von British Airways und Iberia, gab kein Angebot ab, nachdem er zunächst Interesse bekundet hatte.