Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Otter statt Churchill? Streit um neue Geldscheine in Großbritannien

Wildtiere statt historischer Persönlichkeiten: Auf den britischen Banknoten für 10, 20 und 50 Pfund sollen statt der Porträts des früheren Premierministers und Weltkriegshelden Winston Churchill und weiterer prominenter Briten künftig Tiere und Pflanzen abgedruckt werden. Die von der britischen Nationalbank verkündete Entscheidung löste am Donnerstag in Teilen der britischen Politik Empörung aus.

Pilotenstreik bei der Lufthansa: Zahlreiche Flüge gestrichen

Wegen des Pilotenstreiks bei der Lufthansa sind am Donnerstag zahlreiche Flüge ausgefallen. "Bis 15 Uhr blieben rund 70 Prozent der Flugzeuge am Boden", erklärte die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC), die zu 48-stündigen Arbeitsniederlegungen bei der Kernmarke Lufthansa, ihrer Frachttochter Cargo sowie bei Cityline aufgerufen hatte. Der erste Streiktag verlaufe "besser als erwartet".

Sprit auf "hohem Niveau" wieder leicht billiger - Preisdebatte schwelt aber weiter

Trotz zuletzt leicht gesunkener Spritpreise schwelt die Debatte über hohe Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher an den Zapfsäulen weiter. Während Bundeskartellamtschef Andreas Mundt die Ankündigung der Bundesregierung für neue Regeln nach österreichischem Vorbild bei Preisänderungen an Tankstellen am Donnerstag begrüßte, kritisierten Wirtschaftsforscher das Vorhaben. Tankstellenverbände warnten vor einer Schwächung des Wettbewerbs.

Irans neues Oberhaupt ruft zu fortgesetzter Blockade der Straße von Hormus auf

In seiner ersten Botschaft seit seiner Ernennung hat der neue oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, zu einer fortgesetzten Blockade der vor allem für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus aufgerufen. "Der Hebel der Blockade der Straße von Hormus muss auf jeden Fall genutzt werden", hob Chamenei in seiner am Donnerstag von einer Journalistin des iranischen Staatsfernsehens verlesenen Ansprache hervor. Infolge des Iran-Krieges war der Ölpreis zuletzt weltweit stark gestiegen.