Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

Textgröße ändern:

Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Arzt in Brandenburg wegen Kindesmissbrauchs in 130 Fällen angeklagt

Ein Kinderarzt aus Brandenburg ist wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs von Kindern in 130 Fällen angeklagt worden. Einen Großteil der über einen Zeitraum von rund zwölf Jahren begangenen Taten soll der Beschuldigte "im Rahmen der Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit" begangenen haben, wie die Staatsanwaltschaft Potsdam am Mittwoch mitteilte.

Tesla will in Grünheide 1500 Stellen für Batteriezellenfertigung schaffen

Der US-E-Autobauer Tesla hat einen deutlichen Personalaufbau in seinem Werk in Grünheide bei Berlin angekündigt. Der Konzern wolle die Batteriezellenfertigung an dem deutschen Standort auf 18 Gigawattstunden jährlich steigern, erklärte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch. "Insgesamt beläuft sich der Personalbedarf im Bereich Batteriezellfertigung auf über 1.500 Mitarbeitende."

ADAC: Spritpreise erneut gesunken - Tankrabatt kommt "großteils" an

Die Preise an den Tankstellen sind nach ADAC-Angaben im Wochenvergleich zuletzt weiter gesunken: Aktuell koste ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,973 Euro je Liter und damit im Vergleich zur Vorwoche 5,2 Cent weniger, teilte der Automobilclub am Mittwoch in München mit. Beim Diesel zahlen Autofahrerinnen und Autofahrer demnach 1,983 Euro - dies sind sogar 11,2 Cent weniger als in der Vorwoche.

IEA: Wegen Hormus-Blockade werden Ölreserven im Rekordtempo angezapft

Wegen der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus greifen die Staaten "im Rekordtempo" auf Ölvorräte und strategische Reserven zurück. Die weltweiten Lagerbestände seien im April um 117 Millionen Barrel zurückgegangen, teilte die Internationale Energieagentur am Mittwoch in Paris mit. Im März waren demnach bereits 129 Millionen Barrel abgebaut worden. "Schnell schrumpfende Reserven und anhaltende Störungen könnten zu künftigen Preissteigerungen führen", warnte die Agentur in ihrem Monatsbericht.