Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Iranische Revolutionsgarden schießen auf Tanker - Auch TUI-Schiff bedroht

Die iranischen Revolutionsgarden haben nach der erneuten Schließung der Straße von Hormus auf mindestens ein Schiff geschossen und auch das TUI-Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 4" bedroht. Wie die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Samstag mitteilte, berichtete der Kapitän eines Tankers von einem Angriff durch zwei Patrouillenboote der Revolutionsgarden rund 37 Kilometer nordöstlich von Oman.

Tausende Menschen demonstrieren für mehr Tempo bei der Energiewende

Tausende Menschen haben am Samstag für eine schnellere Energiewende in Deutschland demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter gingen in den vier Städten Köln, Berlin, Hamburg und München mehr als 80.000 Menschen auf die Straßen - laut Polizei waren es deutlich weniger. Das Bündnis, das zu den Demonstrationen aufgerufen hatte, wertete die Beteiligung als "riesigen Erfolg".

Veranstalter: Mehr als 80.000 Menschen bei Demonstrationen für Energiewende

Mehr als 80.000 Menschen haben nach Angaben der Veranstalter am Samstag an mehreren Demonstrationen für eine schnellere Energiewende teilgenommen. In Köln seien dafür 30.000 Menschen auf die Straße gegangen, in Berlin 24.000, in Hamburg 15.000 und in München 12.000, teilte das Bündnis von Umweltverbänden mit, das zu den Demonstrationen aufgerufen hatte. Es wertete die Proteste als "riesigen Erfolg".

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Auch 40 Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl überschreiten Wildschweine in mehreren Bundesländern laut "Bild"-Zeitung die Grenzwerte für radioaktives Cäsium-137 und dürfen deshalb nicht in den Handel gelangen. Im Jahr 2025 wurden insgesamt 2927 erlegte Wildschweine wegen überhöhter Strahlenbelastung vernichtet, wie die "Bild" am Samstag unter Berufung auf Zahlen des Bundesverwaltungsamtes berichtete.