Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Norwegens König Harald V. im Krankenhaus behandelt

Der norwegische König Harald V. ist erneut im Krankenhaus behandelt worden. Der 89-Jährige sei für zwei Wochen krankgeschrieben worden, teilte das Königshaus am Montag mit. Er leidet demnach unter einer hämolytischen Anämie, einer Form der Blutarmut. Dabei werden die roten Blutkörperchen zu schnell abgebaut, Betroffene leiden unter Müdigkeit, Blässe und Atemnot.

Pentagon vergibt milliardenschweren Rüstungsauftrag für Tomahawk-Raketen

Nach Berichten über Engpässe bei den Raketenbeständen der USA infolge des Iran-Krieges hat das Pentagon einen milliardenschweren Auftrag zur Herstellung von Tomahawk-Raketen vergeben. Der Vertrag mit dem US-Unternehmen Raytheon mit einem Volumen von 22,9 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 19,8 Milliarden Euro) werde die Lieferung der Geschosse an die US-Streitkräfte "in beispiellosem Tempo beschleunigen", erklärte der geschäftsführende Marine-Staatssekretär Hung Cao am Montag.

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In Berlin hat es einen digitalen Angriff auf Landesbehörden gegeben. Betroffen seien die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz, teilte die Senatskanzlei am Montag mit. Beide Verwaltungen seien aus Sicherheitsgründen seit Freitag vom Landesnetz isoliert worden.

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