Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Mütter kleiner Kinder deutlich seltener erwerbstätig als Väter

Mütter von kleinen Kindern sind deutlich seltener erwerbstätig als Väter. Im vergangenen Jahr gingen 39,7 Prozent der Frauen mit mindestens einem Kind unter drei Jahren einer Erwerbsarbeit nach, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Bei Männern haben kleine Kinder im Haushalt hingegen kaum Auswirkungen auf die Erwerbstätigkeit.

Musk akzeptiert 1,5 Millionen Dollar Bußgeld wegen Twitter-Übernahme

Der US-Milliardär Elon Musk hat eingewilligt, 1,5 Millionen Dollar Strafe wegen einer verspäteten Mitteilung zur Übernahme des Kurznachrichtendienstes Twitter zu zahlen. Musks Fonds-Gesellschaft erklärte sich am Montag zur Zahlung dieser verhältnismäßig kleine Summe zur Beilegung des Verfahrens bereit. Die Börsenaufsicht SEC hatte dies angeboten, der zuständige Richter muss noch zustimmen. Der Börsenaufsicht zufolge hat sein unlauteres Vorgehen bei der Twitter-Übernahme Musk Mehrkosten in Höhe von 150 Millionen Dollar gespart.

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Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen

In Eriwan kommen am Dienstag Spitzenvertreter Armeniens und der EU zusammen, um über die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Staatengemeinschaft und dem Kaukasusland zu beraten (7.00 Uhr MESZ). Es wird erwartet, dass beide Seiten eine Intensivierung der Zusammenarbeit in mehreren Bereichen verkünden, darunter Sicherheit und Verteidigung sowie die weitere Vernetzung in Bereichen wie Energie, Verkehr und Digitales.