Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Baustellen-Pause: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn deutlich pünktlicher als sonst. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr lag am 24., 25. und 26. Dezember bei über 75 Prozent, wie ein Konzernsprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dies waren rund 20 Prozentpunkte mehr als im November-Schnitt. Die Bahn verwies auf einen hohen Personal- und Zugeinsatz, aber auch auf die Reduzierung von Baustellen über die Feiertage.

Zoll mahnt zur Vorsicht bei Feuerwerk aus dem Ausland

Vor dem Verkaufsstart für Silvester-Feuerwerk hat der Zoll vor den Gefahren durch nicht zugelassene Pyrotechnik aus dem Ausland gewarnt. Einige Produkte, die in benachbarten Ländern oder online angeboten würden, entsprächen nicht den deutschen Sicherheitsstandards und könnten beim Zünden unberechenbare und schwere Folgen haben, teilte das Hauptzollamt Karlsruhe am Samstag mit. Es verwies auch auf mögliche strafrechtlichen Konsequenzen bei der Einfuhr solcher Feuerwerkskörper aus dem Ausland.

Bundesnetzagentur erwartet 2026 "stabile oder sinkende" Strompreise

Die Bundesnetzagentur erwartet im kommenden Jahr "stabile oder sinkende" Strompreise: "Mit den erneuerbaren Energien wächst das Stromangebot, das senkt die Erzeugungspreise", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Rheinischen Post" vom Samstag. Zwar stiegen wegen des Netzausbaus die Netzentgelte. Der Staat werde diese aber mit 6,5 Milliarden Euro subventionieren, womit es unter dem Strich nicht zu einer Verteuerung kommen werde.

Zeitungsbericht: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn einem Medienbericht zufolge deutlich pünktlicher als sonst. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Bahnkreise meldete, erreichten an den Weihnachtstagen 75 Prozent der ICE- und IC-Züge die Bahnhöfe pünktlich. Das waren 20 Prozent mehr als der Durchschnitt im Monat November. Im November hatten lediglich 55 Prozent der Züge pünktlich ihr Ziel erreicht.