Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

Textgröße ändern:

Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Ministerin Reiche lädt für Montag zu Gespräch über Kerosinversorgung ein

Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs spricht Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche. Zu dem - teils virtuellen - Treffen am frühen Nachmittag eingeladen seien alle Beteiligten: Versorger, Flughäfen, Fluggesellschaften und Verbände, teilte eine Sprecherin Reiches mit. Auch ein Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums ist dabei.

Lage im Iran-Konflikt durch erneute Sperrung der Straße von Hormus stark angespannt

Vor dem bislang für kommenden Mittwoch geplanten Ende der Waffenruhe im Iran-Krieg bleibt die Lage in dem Konflikt extrem angespannt. Nach der erneuten iranischen Blockade der für den Welthandel immens wichtigen Straße von Hormus drohte Teheran am Wochenende mit dem Beschuss aller Schiffe, die sich der Meerenge nähern. Mindestens ein Öltanker in der Region geriet bereits unter Beschuss. US-Präsident Donald Trump warnte, die USA ließen sich nicht vom Iran "erpressen".

Iranische Revolutionsgarden schießen auf Tanker - Auch TUI-Schiff bedroht

Die iranischen Revolutionsgarden haben nach der erneuten Schließung der Straße von Hormus auf mindestens ein Schiff geschossen und auch das TUI-Kreuzfahrtschiff "Mein Schiff 4" bedroht. Wie die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) am Samstag mitteilte, berichtete der Kapitän eines Tankers von einem Angriff durch zwei Patrouillenboote der Revolutionsgarden rund 37 Kilometer nordöstlich von Oman.

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an