Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

25 Prozent der Erwerbstätigen im Homeoffice - Anteil leicht über EU-Durchschnitt

Ein Viertel aller Arbeitnehmer und Selbstständigen in Deutschland arbeitet zumindest gelegentlich im Homeoffice. Damit lag der Anteil im vergangenen Jahr leicht über dem EU-Durchschnitt, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. In den Niederlanden arbeiten demnach sogar 52 Prozent der Erwerbstätigen zumindest gelegentlich von zu Hause aus, in Schweden beträgt der Anteil 45 Prozent und in Luxemburg 43 Prozent.

Linnemann: SPD sollte bei Rente die Realitäten erkennen

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die scharfe SPD-Kritik im Rentenstreit zurückgewiesen. Linnemann sagte dem Magazin "Spiegel", "die Sozialdemokraten müssen lernen, den Realitäten ins Auge zu blicken". Seit Jahren befasse sich die Politik mit dem demografischen Wandel, seit Jahren sei klar, dass die gesetzliche Rente allein nicht ausreichen werde.

Aus für Cityline: Lufthansa streicht 20.000 Kurzstreckenflüge bis Oktober

Mit dem Aus für die Tochtergesellschaft Cityline streicht die Lufthansa bis Oktober insgesamt 20.000 Flüge. Seit Montag und bis Ende Mai fallen täglich 120 Verbindungen weg, wie der Konzern am Dienstagabend mitteilte. Ende April will er bekanntgeben, wie die "Flugplanoptimierung" ab Juni aussehen wird. Mit der Streichung der insgesamt 20.000 Flüge spare Lufthansa mehr als 40.000 Tonnen Kerosin, dessen Preis sich seit Beginn des Iran-Kriegs verdoppelt habe.

EU-Kommission stellt Strategie für Wege aus der Energiekrise vor

Die EU-Kommission will am Mittwoch ihre Vorschläge für Wege aus der Energiekrise vorlegen. Dabei dürfte es vor allem um eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten sowie die Abkehr von Öl und Gas gehen. Energiekommissar Apostolos Tzitzikostas kündigte am Dienstag bereits ein Gremium an, das die Versorgung und die Vorräte an Treibstoffen in den 27 EU-Staaten überwachen soll.