Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Kämpfe in Aleppo: Syrische Armee verkündet Ende des Einsatzes gegen Kurden

Nach tagelangen Gefechten mit kurdischen Kämpfern in der syrischen Großstadt Aleppo hat die syrische Armee nach eigenen Angaben ihren Einsatz in der letzten kurdischen Hochburg der Stadt beendet. Reporter der Nachrichtenagentur AFP hörten am Samstagnachmittag noch vereinzelt Schüsse im umkämpften Stadtteil Scheich Maksud. Später sahen sie mindestens fünf eskortierte Busse, die kurdische Kämpfer wegbrachten.

Bahn-Chaos wegen Eiswetters hält an - kaum Fernzüge in Norddeutschland

Der Bahnverkehr in Norddeutschland ist auch am Samstag infolge des Wintersturms "Elli" stark eingeschränkt geblieben. Die meisten Fernverkehrsverbindungen der Deutschen Bahn wurden weiterhin nicht bedient und sollen erst am Sonntag wieder aufgenommen werden. Insbesondere rund um Hannover sowie in Schleswig-Holstein gab es nach Angaben der Deutschen Bahn nach wie vor Probleme.

Bahnverkehr in Norddeutschland bleibt bis Sonntag stark eingeschränkt

Der Fernverkehr der Deutschen Bahn in Norddeutschland bleibt infolge des Wintersturms "Elli" noch bis mindestens Sonntag stark eingeschränkt. "Schneeverwehungen machen bereits geräumte Gleise wieder unbefahrbar und weitere Räum- und Erkundungsfahrten nötig", erklärte die Bahn am Samstag. "Weiterhin sind Weichen eingefroren und blockiert." Insbesondere rund um Hannover sowie in Schleswig-Holstein gab es demnach weiterhin Probleme.

USA machen Druck: Diplomatische Vertretung in Caracas und Öl-Investitionen als Ziel

Nach ihrem Militäreinsatz in Venezuela machen die USA nun Druck zur Eröffnung ihrer diplomatischen Vertretung vor Ort und zum Start massiver Investitionen von US-Ölfirmen in dem südamerikanischen Land. US-Diplomaten wollten am Samstag in Caracas Gespräche zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen führen, die seit 2019 unterbrochen sind. Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump die Chefs großer US-Ölkonzerne empfangen, um sie zu Investionen in Venezuela zu drängen. Der ExxonMobil-Chef zeigte sich aber äußerst skeptisch.