Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Gewerkschaften drohen mit Streiks gegen geplante Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes

Die Gewerkschaften haben angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes mit Protesten und Streiks gedroht. "Wir sind bereit, für den Erhalt des Arbeitszeitgesetzes zu kämpfen, in den Betrieben und auf der Straße", sagte der Bundesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, der "Bild" (Donnerstag). Am Mittwoch hatte das Bundeswirtschaftsministerium zur Stärkung des Tourismus in Deutschland eine Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes gefordert.

KI-Investitionen zahlen sich aus: Tech-Konzerne mit starken Gewinnsteigerungen

Die massiven Investitionen großer Tech-Konzerne in Künstliche Intelligenz (KI) scheinen sich auszuzahlen: Die US-Konzerne Meta und Microsoft sowie der südkoreanische Tech-Konzern Samsung übertrafen am Mittwoch mit ihren Quartalsergebnissen die Erwartungen der Analysten. Microsoft meldete für den Zeitraum zwischen Oktober und Dezember eine Gewinnsteigerung von 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Meta verzeichnete im letzten Quartal des Jahres 2025 einen Gewinn von 22,8 Milliarden Dollar (19 Milliarden Euro), was einem Anstieg von neun Prozent entspricht. Samsung meldete einen Rekordquartalsgewinn von 20,1 Billionen Won (Zwölf Milliarden Euro).

Skeptische Käufer: Tesla-Gewinn bricht im vierten Quartal ein

Sinkende Verkäufe, steigende Ausgaben: Der Gewinn des US-Elektroautobauers ist im vierten Quartal um 61 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum eingebrochen. Der Konzern von Tech-Milliardär Elon Musk erzielte zwischen Oktober und Dezember unter dem Strich 840 Millionen Dollar (rund 704 Millionen Euro). Das war deutlich weniger als von Experten erwartet. Der Umsatz sank um 3,1 Prozent auf 24,9 Milliarden Dollar.

Bericht: SpaceX plant Börsengang vor Musks Geburtstag im Juni

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX plant nach Angaben der "Financial Times" im Juni seinen Börsengang. Dieser solle vor dem 54. Geburtstag von Unternehmensgründer Elon Musk am 28. Juni erfolgen und wenn die Sterne günstig stünden, hieß es in dem Bericht. Der Tech-Milliardär Musk und reichste Mann der Welt wolle damit die Rekordsumme von 50 Milliarden Dollar (rund 42 Milliarden Euro) einsammeln, hieß es.