Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

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Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

Tesla-Auslieferungen im vierten Quartal stärker als erwartet gesunken

Der US-Elektroautobauer Tesla hat den Spitzenplatz als weltweit größter Hersteller von Elektroautos an den Konkurrenten BYD aus China verloren. Im vierten Quartal büßte Tesla bei den Absatzzahlen stärker als erwartet ein und lieferte nach Unternehmensangaben vom Freitag im Gesamtjahr rund 1,64 Millionen Fahrzeuge aus. Bereits am Donnerstag hatte BYD mitgeteilt, dass das chinesische Unternehmen 2025 insgesamt 2,26 Millionen Elektroautos verkaufte.

Höherer CO2-Preis: Tanken zu Jahresbeginn deutlich teurer

Der seit Anfang des Jahres geltende höhere CO2-Preis hat das Tanken deutlich verteuert. Am letzten Tag des Jahres 2025 kostete ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt 1,675 Euro - am 1. Januar waren es 1,709 Euro, also 3,4 Cent mehr. Das ergab eine aktuelle Auswertung des ADAC in München. Der Preis für Diesel stieg demnach sogar um vier Cent: von 1,618 Euro pro Liter am 31. Dezember auf 1,658 Euro am 1. Januar.

Rund ein Viertel plant "Digital Detox" - nur wenige laut Umfrage aber konsequent

Rund ein Viertel der regelmäßigen Nutzer von Smartphones und sozialen Netzwerken in Deutschland plant einer Umfrage zufolge zum Jahresstart eine digitale Auszeit, auch bekannt als "Digital Detox". Wie aus der am Freitag vom Branchenverband Bitkom in Berlin veröffentlichen Befragung hervorgeht, soll sie im Schnitt allerdings nur drei Tage dauern. Etwa die Hälfte der Digitalfastenden plant demnach sogar nur einen Tag dafür ein.

Jugendliche wollen auf Zug springen: Zwölfjährige in Bayern überrollt und getötet

Eine Zwölfjährige ist in Bayern bei dem Versuch ums Leben gekommen, gemeinsam mit Freunden auf einen abfahrenden Zug aufzuspringen. Die Jugendliche sei gestürzt und unter die Bahn geraten, teilte die Polizei in Nürnberg am Freitag mit. Das Unglück ereignete sich demnach bereits am 21. Dezember an einem S-Bahnhof in der Gemeinde Markt Feucht im Landkreis Nürnberger Land. Die Zwölfjährige starb am folgenden Tag.