Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

The National Times - Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an

Linke kündigt Widerstand gegen mögliche Kürzungen für Langzeitarbeitslose an / Foto: © SID/Archiv

Der neue Linken-Chef Martin Schirdewan hat massiven Widerstand gegen eine mögliche Kürzung der Leistungen für Langzeitarbeitslose angekündigt. "Wenn SPD, Grüne und FDP ihren Kurs nicht freiwillig korrigieren, werden wir der Ampelregierung vor dem kalten Winter einen heißen Herbst bescheren - und dafür sorgen, dass sie zur Vernunft kommt", sagte Schirdewan den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. "Wir werden einen Protest organisieren, der im Kanzleramt Eindruck machen wird."

Textgröße ändern:

Die Pläne der Ampelkoalition seien eine "Frechheit gegenüber den Langzeitarbeitslosen", sagte der Parteichef weiter. Während die Preise für Lebensmittel und Energie ins "Unermessliche steigen", würden die Haushaltspläne der Lebenswirklichkeit vieler Menschen Hohn sprechen.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, die Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für 2023 sehe vor, die Mittel für "Leistungen für Eingliederung in Arbeit" um 609 Millionen Euro zu kürzen. Darüber hinaus sollen demnach vor allem Mittel für mehrjährige Förderungen in den kommenden Jahren weitgehend abgeschmolzen werden.

Das Bundesfinanzministerium wies diese Darstellung auf Anfrage zurück, äußerte sich aber nicht zu Details. In einer Stellungnahme des Arbeitsministeriums hieß es zu dem "Spiegel"-Bericht, der für das kommende Jahr eingeplante Wert liege auf dem gleichen Niveau wie die Ausgaben im letzten Vor-Corona-Jahr 2019.

S.Arnold--TNT

G7 beraten über hohe Treibstoffpreise - EU "bereit" für gemeinsames Handeln

Vor dem Hintergrund steigender Treibstoffpreise und Druck aus den USA beraten die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten über ein gemeinsames Vorgehen. Die Videokonferenz am Freitagnachmittag fand auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron statt, wie das Präsidialamt in Paris mitteilte. Die EU hatte zuvor Bereitschaft für ein gemeinsames Handeln im Rahmen der Internationalen Energieagentur (IEA) signalisiert. Die Bundesregierung mahnte eine besonnene Reaktion an: "Es gilt jetzt, die Märkte nicht weiter zu verunsichern", sagte Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin.

US-Arbeitsmarkt schwächelt im September

Die Arbeitslosigkeit hat in den USA im September wieder zugelegt. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,2 Prozent, 0,1 Prozentpunkte mehr als im August, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft wuchs im vergangenen Monat nur um 29.000 und damit nicht einmal halb so stark wie von Experten erwartet.

Früherer ARD-Russlandkorrespondent Albrecht Reinhardt gestorben

Der langjährige ARD-Auslandskorrespondent Albrecht Reinhardt ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 81 Jahren, wie der Westdeutsche Rundfunk (WDR) am Freitag in Köln mitteilte. Reinhardt war in seiner langen Karriere nicht nur Leiter des ARD-Studios in Moskau, sondern auch stellvertretender Chefredakteur des WDR.

Auch im September nur etwa jeder zweite Fernzug der DB pünktlich

Auch im September hat fast jeder zweite Fernverkehrszug der Deutschen Bahn (DB) Verspätung gehabt. Die Pünktlichkeitsquote verschlechterte sich nach vorläufigen Daten von 54,2 Prozent im August auf 52,4 Prozent im vergangenen Monat, wie die Bahn am Freitag mitteilte. "Das hohe Baupensum in Verkehrsknoten und auf Hauptrouten sowie eine weiter hohe Zahl von Anlagenstörungen belasten die Pünktlichkeit, insbesondere im langlaufenden Fernverkehr."