The National Times - Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet

Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet


Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet
Steinmeier sieht Arbeitnehmer durch Pandemie stark belastet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Beschäftigte durch die Corona-Pandemie und deren Folgen stark belastet. "Die Pandemie mutet Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern seit beinahe zwei Jahren vieles zu und sorgt für Frust", sagte Steinmeier laut Redemanuskript am Donnerstag bei der Betriebsrätetagung der IG Metall. Viele Menschen würden "von heute auf morgen in Kurzarbeit versetzt", andere seien "auf unbestimmte Zeit zum Arbeiten im Homeoffice an den Küchentisch verbannt".

Textgröße ändern:

Vor allem gebe es "immer wieder die brennende Sorge und aufwühlende Frage: Bleibt mein Arbeitsplatz überhaupt sicher?", sagte Steinmeier. Für die Betriebsräte seien all diese Schwierigkeiten Alltag. "Mir ist aus zahlreichen Begegnungen und Gesprächen sehr bewusst, was Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen täglich leisten, um den Laden zusammenzuhalten, um die lange Zeit der Pandemie zu überstehen."

Die Belastungen der Corona-Zeit "hinterlassen in jedem Betrieb und im Umgang miteinander Spuren", sagte der Bundespräsident weiter. "Aber daraus dürfen keine unüberwindbaren Gräben erwachsen. Wir dürfen nicht zulassen, dass eine laute Minderheit mit ihrem verantwortungslosen Gerede von einer angeblichen 'Corona-Diktatur' Kolleginnen und Kollegen, Bürgerinnen und Bürger gegeneinander aufbringt."

Solches Gerede sei "eine Beleidigung gerade für Sie, die jeden Tag darum ringen, die Lage zu verstehen, die richtigen Maßnahmen zu finden, immer wieder anzupassen und das Beste für Ihre Kolleginnen und Kollegen herauszuholen", sagte Steinmeier an die Betriebsräte gerichtet. "Sie sind das beste Beispiel dafür, dass wir - auch in Krisenzeiten - beieinander bleiben, wenn wir füreinander einstehen."

Steinmeier würdigte die Bedeutung der innerbetrieblichen Mitbestimmung auch ganz grundsätzlich. In dieser Idee stecke "ein urdemokratisches Motiv, weit mehr als betriebsverfassungsrechtlicher Alltag und weit mehr als ein Betätigungsfeld für Arbeitsrechtsexperten", sagte er. Es gehe auch um Wertschätzung und das Mitgestalten der Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang rief Steinmeier die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland auf, sich an den Betriebsratswahlen der kommenden Monate zu beteiligen. Dies liege ihm "wirklich am Herzen".

S.M.Riley--TNT

Empfohlen

Brasilien und Indien unterzeichnen Abkommen zu Seltenen Erden

Indien und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen verstärken. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten der indische Premierminister Narendra Modi und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Samstag in Neu Delhi. Die Vereinbarung sei ein "wichtiger Schritt beim Aufbau widerstandsfähiger Lieferketten", sagte Modi.

CDU fordert Social-Media-Verbot bis 14 Jahre

Die CDU hat sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag mit klarer Mehrheit einen Kompromissvorschlag zu einem Antrag aus Schleswig-Holstein an, der noch eine Altersgrenze von 16 Jahren vorgesehen hatte. Anbietern sollen demnach auch empfindliche Bußgelder drohen, wenn sie keine wirksamen Systeme zur sicheren Altersüberprüfung einführen.

CDU-Parteitag fordert Erhöhung des Elterngelds

Der CDU-Parteitag hat sich für eine Erhöhung des Elterngelds ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag gegen den Willen der Antragskommission einen Antrag der Jungen Union an, der höhere Grundbeträge beim Elterngeld fordert. Gleichzeitig soll demnach die Absenkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld zurückgenommen werden.

Spahn verteidigt bei CDU-Parteitag Bilanz von Merz-Regierung

Beim CDU-Parteitag hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Bilanz der ersten neun Monate der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik verteidigt. "Wir haben diesen Politikwechsel in entscheidenden Politikfeldern eingeleitet", sagte Spahn am Samstag in Stuttgart. Er nannte dabei die Verteidigungs- und Migrationspolitik sowie die Innere Sicherheit. Im Wirtschaftsbereich verwies er auf die Senkung der Gastrosteuer und von Energiesteuern sowie die wiedereingeführte Steuerentlastung für Agrardiesel.

Textgröße ändern: