Trump will "großartige Beziehung" zu Deutschland und lobt höhere Verteidigungsausgaben

The National Times - Trump will "großartige Beziehung" zu Deutschland und lobt höhere Verteidigungsausgaben

Trump will "großartige Beziehung" zu Deutschland und lobt höhere Verteidigungsausgaben / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

US-Präsident Donald Trump strebt nach eigenen Angaben eine "großartige Beziehung" zu Deutschland an. Das sagte der US-Präsident am Donnerstag beim Antrittsbesuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Oval Office des Weißen Hauses. Trump lobte die geplante Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben. "Ich weiß, dass Sie jetzt mehr Geld für die Verteidigung ausgeben, ziemlich viel mehr Geld, und das ist eine positive Sache", sagte er an Merz gerichtet.

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In seiner ersten Amtszeit (2017 bis 2021) hatte der Republikaner jahrelang Druck auf die Bundesregierung gemacht, die Ausgaben zu steigern. Merz hat angekündigt, die deutschen Verteidigungsausgaben in den kommenden Jahren erheblich zu erhöhen und gemäß einem Vorschlag von Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Ende 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung sowie 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben.

Trump hatte nach seinem Amtsantritt den Nato-Verbündeten damit gedroht, ihnen bei zu geringen Militärausgaben den Beistand zu verweigern und nannte fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts als Ziel für Verteidigungsausgaben.

Trump nannte Merz bei dem Treffen im Oval Office einen "schwierigen" Ansprechpartner, aber auch einen "großartigen Vertreter Deutschlands". Der US-Präsident sagte, er setze auf ein "gutes Handelsabkommen" mit der EU. Merz sagte, Deutschland verdanke den USA viel. "Das werden wir nie vergessen", sagte der Kanzler auf Englisch. Trumps deutsche Wurzeln seien "eine sehr gute Grundlage für eine enge Zusammenarbeit". Als Gastgeschenk überreichte Merz dem US-Präsidenten ein Faksimile der Geburtsurkunde seines deutschen Großvaters.

Trump hatte Merz zuvor per Handschlag vor dem Weißen Haus begrüßt. Nach dem Treffen im Oval Office wollte der US-Präsident den Kanzler zum vertraulichen Mittagessen bitten.

E.Cox--TNT

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China

Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.

Merz hofft auf Aufweichung von EU-Vorgaben für Neuwagen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hofft auf deutliche Lockerungen der CO2-Vorgaben für Neuwagen in der EU. Er begrüßte am Freitag Signale aus Brüssel in dieser Richtung. Die EU-Kommission teilte zwar mit, die finale Entscheidung stehe noch aus, verwies jedoch darauf, dass Präsidentin Ursula von der Leyen in der Vergangenheit bereits "mehr Flexibilität" beim Erreichen der CO2-Ziele zugesichert habe. Die Umweltorganisation Transport & Environment forderte die Kommission auf, Forderungen der Autoindustrie nicht nachzugeben.