Trump kündigt Verdopplung der Zollsätze für Stahl und Aluminium an - gültig ab Mittwoch / Foto: © AFP
Trump kündigt Verdopplung der Zollsätze für Stahl und Aluminium an - gültig ab Mittwoch
US-Präsident Donald Trump hat die Verdopplung der Zölle für Stahl- und Aluminiumimporte auf 50 Prozent angekündigt. Die neuen Sätze sollen am "Mittwoch, dem 4. Juni" in Kraft treten, wie Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social verkündete. "Wir werden die Zölle auf Stahl in die Vereinigten Staaten von Amerika von 25 Prozent auf 50 Prozent erhöhen, was die Stahlindustrie noch weiter absichern wird", sagte er zuvor vor Arbeitern eines Werk des Stahlproduzenten US Steel im Bundesstaat Pennsylvania.
"Niemand wird darum herumkommen", fügte der US-Präsident hinzu. Auf Truth Social ergänzte er, dass die Aufschläge auch für Aluminiumimporte gelten würden. Das Werk in Pennsylvania würde nicht mehr existieren, wenn er die Zölle für Stahlimporte nicht bereits in seiner ersten Amtszeit erhöht hätte, fügte Trump vor den Arbeitern hinzu.
Trump fährt seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar einen harten handelspolitischen Kurs, der die weltweiten Lieferketten und die Aktienmärkte erschüttert hat. In der vergangenen Woche hatte der US-Präsident mit Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent gedroht, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben.
Trump hat die EU bereits mit mehreren Zollaufschlägen belegt, darunter 25-prozentige Zölle auf Autos, Stahl und Aluminium. Die EU-Kommission führte im Namen der 27 Mitgliedsländer die Verhandlungen mit den USA und hat für den Fall eines Scheitern mit Gegenzöllen gedroht. Handelskommissar Maros Sefcovic hatte noch am Freitag erklärt, er bemühe sich weiter um eine Einigung und Abwendung der Zölle.
Trumps Zollpolitik beschäftigt auch die Gerichte in den USA. Ein US-Handelsgericht hatte am Mittwoch die meisten Zollaufschläge von Trump aufgehoben. Der Präsident hatte sich bei der Verhängung der Zölle auf ein Notstandsgesetz von 1977 berufen - damit überschritt er dem Handelsgericht zufolge seine Befugnisse. Die Regierung legte Einspruch gegen das Urteil ein. Ein Berufungsgericht gab diesem statt. Für die Zeit des Berufungsverfahrens können die Zölle zunächst in Kraft bleiben. Die bereits geltenden Einfuhrzölle in Höhe von 25 Prozent auf Autos, Stahl und Aluminium sind von diesem Gerichtsstreit aber ohnehin nicht betroffen.
Trump lobte am Freitag in Pennsylvania auch die Kooperation zwischen US Steel und dem japanischen Stahlkonzern Nippon Steel. Die Übernahme des US-Unternehmens durch die Japaner steht seit Monaten im Raum, war jedoch von den Gewerkschaften bei US Steel abgelehnt und von Trumps Vorgänger Joe Biden blockiert worden. Auch Trump hatte im Wahlkampf für einen Verbleib von US Steel in US-Besitz plädiert.
Am Montag verkündete Trump, es habe eine Einigung zwischen US Steel und Nippon Steel gegeben, ohne Details zu nennen. Am Freitag bekräftigte er, US Steel werde weiterhin "von den USA kontrolliert werden", es werde keine Entlassungen oder Ausgliederungen von Arbeitsplätzen geben. Stattdessen werde Nippon Steel Milliarden Dollar in neue Werke und die Modernisierung von Minen stecken.
Die Stahlgewerkschaft USW kritisierte nach Trumps Rede in dem Stahlwerk, sie sei in die Verhandlungen mit Nippon Steel nicht eingebunden worden. USW-Präsident David McCall erklärte am Freitag, er kenne die Einzelheiten dieser "geplanten Partnerschaft" nicht und "der Teufel steckt immer im Detail". Die Gewerkschaft hatte am Mittwoch darauf hingewiesen, dass nichts darauf hindeute, dass Nippon von seiner bisherigen Position abweiche. Der japanische Konzern habe bisher stets darauf bestanden, dass er nur in US Steel investieren werde, wenn er das Unternehmen übernehmen könne.
P.Barry--TNT
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