The National Times - Proteste gegen Taxonomie-Beschluss vor Büros der EU-Kommission in Deutschland

Wetter - Sydney 8°C

Proteste gegen Taxonomie-Beschluss vor Büros der EU-Kommission in Deutschland

WIRTSCHAFT 02.02.2022

Proteste gegen Taxonomie-Beschluss vor Büros der EU-Kommission in Deutschland

In Berlin und anderen deutschen Städten haben am Mittwoch Dutzende Menschen vor Vertretungen der EU-Kommission gegen die Einstufung von Atomenergie und Gas als klimafreundlich protestiert. An den Aktionen gegen den Beschluss zur sogenannten Taxonomie-Verordnung beteiligten sich nach den Angaben von Sprechern teilnehmender Organisationen in Berlin etwa 55 sowie in Bonn 60 Menschen.

Textgröße ändern:

Auch in München war ein Protest vor einem Büro der EU-Kommission geplant. In Berlin forderten die Demonstranten die Bundesregierung einem Sprecher zufolge unter anderem auf, einer von Österreich angekündigten Klage gegen den Kommissionsbeschluss beizutreten. Zu den Demonstrationen hatten unter anderem die Anti-Atom-Organisation Ausgestrahlt sowie die Organisation Naturfreunde Berlin aufgerufen.

Die Kommission hatte ihren Beschluss zur Aufnahme von Atomkraft und Gas in die Taxonomie-Verordnung am Mittwoch in Brüssel verkündet. Die Verordnung soll Investitionen in "grüne Energien" ankurbeln.

Die Ampel-Koalition in Berlin hatte zuvor erfolglos gegen diese Art "Klima-Siegel" für Atomkraft protestiert. Die Bundesregierung hatte sich in ihrer Stellungnahme zugleich allerdings für die Aufnahme von Gas als sogenannte Brückentechnologie in die Taxonomie-Verordnung eingesetzt. Bei Umweltschützern stieß dies auf scharfe Kritik.

Theoretisch können die Mitgliedstaaten oder das Europaparlament das geplante Inkrafttreten der neuen Regeln 2023 noch verhindern. Dies gilt wegen hoher Hürden aber als schwierig: So müssten mindestens 20 Mitgliedstaaten dagegen stimmen oder aber eine absolute Mehrheit im Europaparlament.

T.Allen--TNT

Störung des digitalen Bahnfunks legt Zugverkehr in ganz Deutschland lahm

Aufgrund einer bundesweiten Störung des digitalen Bahnfunks ist der Zugverkehr in ganz Deutschland derzeit lahmgelegt. "Kein Bahnbetrieb bundesweit", teilte die Deutsche Bahn mit. Die Ursache der Störung sei inzwischen identifiziert, "die Kolleginnen und Kollegen arbeiten intensiv an einer Lösung", hieß es am frühen Mittwochmorgen auf der Internetseite des Konzerns. Das private Bahnunternehmen Metronom rechnete nicht mehr mit einer Normalisierung des bundesweiten Zugverkehrs im Laufe der Nacht.

Störung des Bahnfunks legt Zugverkehr in ganz Deutschland lahm

Aufgrund einer bundesweiten Störung des Bahnfunks ist der Zugverkehr in ganz Deutschland derzeit lahmgelegt. Dies teilten die Deutsche Bahn und das private Bahnunternehmen Metronom am Dienstagabend mit. Die Deutsche Bahn erklärte, ihre Techniker seien "mit Hochdruck daran, die Störung zu beheben".

Risse an Flugzeugflügeln: Airbus überprüft 16 Maschinen vom Typ A380

Airbus überprüft nach eigenen Angaben 16 Flugzeuge vom Typ A380, nachdem an Maschinen der Fluggesellschaften Emirates und Qantas Risse in einem wichtigen Flügelteil entdeckt wurden. Fünf Flugzeuge sollen den Angaben von Airbus vom Dienstag zufolge sofort überprüft werden.

Bundeskabinett beschließt Novelle des Energieeffizienzgesetzes

Das Bundeskabinett will in seiner Sitzung am Mittwoch ein Gesetz zur Energieeffizienz beschließen, das durch Abschwächung bisheriger Vorschriften die Wirtschaft entlasten soll. Der Gesetzentwurf führt nach Angaben des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums die Anforderungen des Energieeffizienzgesetzes für Unternehmen und den Staat auf das Maß zurück, das von den EU-Vorgaben gefordert wird. Unternehmen würden hierdurch erheblich von Bürokratiekosten entlastet, argumentiert das CDU-geführte Ministerium.

Textgröße ändern: