The National Times - EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten

EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten


EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten
EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über Vergleiche von Versicherungen per Noten- oder Punktsystem. Vor dem Landgericht München I klagt die Versicherungsgruppe Huk-Coburg gegen das Vergleichsportal Check24. Huk Coburg hält die Vergabe von Noten für Versicherungstarife für eine unzulässige vergleichende Werbung. (Az. C-697/23)

Textgröße ändern:

Gemäß EU-Recht ist vergleichende Werbung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Das Landgericht fragte den EuGH, ob diese Voraussetzungen bei einem Benotungs- oder Punktsystem erfüllt sein können.

I.Paterson--TNT

Empfohlen

Warentest: Mehr als die Hälfte der untersuchten Schokoladen gut

Schokoladen verschiedener Hersteller haben nach Angaben der Stiftung Warentest bei einer Untersuchung vorwiegend überzeugt. "Mehr als die Hälfte der Produkte schnitt mit Gut ab", teilte die Stiftung am Mittwoch in Berlin mit. Einige Schokoladen hätten jedoch auch enttäuscht. "Der kritischste und überraschendste Befund im Test war ein Salmonellen-Nachweis in einer veganen Tafel", erklärte Testleiterin Janine Schlenker.

EU-Gericht urteilt über schärfere Regeln für Amazon

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch über schärfere Regeln für Amazon. Der Onlinehändler geht gegen seine Einstufung als sehr große Internetplattform im Sinne des Gesetzes für Digitale Dienste vor. Die so eingestuften Unternehmen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern in der EU pro Monat werden stärker kontrolliert. (Az. T-367/23)

Oberstes Gericht in Italien entscheidet über Auslieferung von Nord-Stream-Verdächtigem

Im Fall der Nord-Stream-Sabotage findet in Italien am Mittwoch eine weitere Anhörung des mutmaßlichen Drahtziehers vor dem Obersten Gerichtshof in Rom statt. Nachdem ein Berufungsgericht in Bologna Ende Oktober entschieden hatte, dass der verdächtige ukrainische Staatsbürger Serhii K. nach Deutschland ausgeliefert werden kann, wird der Fall nun vor dem Obersten Gerichtshof in Rom erneut verhandelt. Bei einer Auslieferung drohen K. bis zu 15 Jahre Haft.

Gipfel in Berlin: Merz sieht "digitale Souveränität" als "zentral für Europa"

Deutschland und Frankreich haben dazu aufgerufen, die "digitale Souveränität" Europas zu stärken. Das sei "zentral für Europa und für unsere gemeinsamen Werte, aber auch für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, für unsere Sicherheit und für unsere Verteidigung", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum deutsch-französischen Digitalgipfel am Dienstagabend in Berlin.

Textgröße ändern: