EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten

The National Times - EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten

EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über Vergleiche von Versicherungen per Noten- oder Punktsystem. Vor dem Landgericht München I klagt die Versicherungsgruppe Huk-Coburg gegen das Vergleichsportal Check24. Huk Coburg hält die Vergabe von Noten für Versicherungstarife für eine unzulässige vergleichende Werbung. (Az. C-697/23)

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Gemäß EU-Recht ist vergleichende Werbung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Das Landgericht fragte den EuGH, ob diese Voraussetzungen bei einem Benotungs- oder Punktsystem erfüllt sein können.

I.Paterson--TNT

Staatschef der Emirate in Berlin: Milliardeninvestitionen in Deutschland vereinbart

Beim ersten Staatsbesuch eines Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate in Deutschland sind Geschäfte in Milliardenhöhe vereinbart worden. Die Emirate wollen 40 Milliarden Euro in Deutschland investieren, wie aus einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der beiden Länder hervorgeht. Der Staatschef der VAE, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich noch bis Freitag in Deutschland auf. Neben Wirtschaftsfragen ging es bei dem Besuch auch um Außen- und Sicherheitspolitik.

Emirates fliegt künftig auch Berliner Flughafen BER an

Die Fluggesellschaft Emirates aus den Vereinigten Arabischen Emiraten bekommt zusätzliche Landerechte in Deutschland. Künftig bietet Emirates tägliche Langstreckenflüge zwischen dem Berliner Flughafen BER und Dubai an, wie der Berliner Senat am Donnerstag mitteilte. Die Vereinbarung sei Teil eines neuen Luftverkehrsabkommens. Der Staatschef der Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, hält sich derzeit zu einem Staatsbesuch in Deutschland auf.

Steigende Preise: Europäische Zentralbank hebt Leitzins auf 2,5 Prozent an

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs und dem daraus resultierenden Energiepreisschock die Zinsen erhöht. Der auch für Sparerinnen und Sparer wichtige Einlagenzinssatz steigt auf 2,5 Prozent, wie die EZB am Donnerstag mitteilte. Dies soll dabei helfen, die zuletzt deutlich gestiegene Inflation im Euroraum einzudämmen, könnte sich aber auch dämpfend auf das Wirtschaftswachstum auswirken.

EU-Behörde stuft Süßstoffe in Light-Getränken weiter als unbedenklich ein

Die gängigen Süßstoffe in Light-Getränken und zuckerfreiem Kaugummi sind nach Einschätzung der EU-Behörde für Ernährungssicherheit (Efsa) unbedenklich. Die zuständigen Experten fanden in einer regulären Überprüfung "keine Sicherheitsbedenken" im Zusammenhang mit aktuell üblichen Konzentrationen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte 2023 zu Mäßigung gemahnt.