EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten

The National Times - EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten

EuGH entscheidet über Vergleich von Versicherungstarifen mit Noten / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über Vergleiche von Versicherungen per Noten- oder Punktsystem. Vor dem Landgericht München I klagt die Versicherungsgruppe Huk-Coburg gegen das Vergleichsportal Check24. Huk Coburg hält die Vergabe von Noten für Versicherungstarife für eine unzulässige vergleichende Werbung. (Az. C-697/23)

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Gemäß EU-Recht ist vergleichende Werbung unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Das Landgericht fragte den EuGH, ob diese Voraussetzungen bei einem Benotungs- oder Punktsystem erfüllt sein können.

I.Paterson--TNT

"Kein gutes Timing": Trump verpasst womöglich Hochzeit seines Sohnes

US-Präsident Donald Trump verpasst womöglich die bevorstehende Hochzeit seines ältesten Sohnes Donald Trump Jr. "Es ist kein gutes Timing für mich", sagte Trump am Donnerstag im Oval Office zu Journalisten. "Ich habe da diese Sache namens Iran und andere Dinge." Er werde aber versuchen, an der Vermählung seines 48-jährigen Filius teilzunehmen.

Bundestag beschließt Senkung der Luftverkehrsteuer

Die Luftverkehrsteuer soll zum 1. Juli wieder auf das Niveau vor Mai 2024 sinken. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend in Berlin die von Union und SPD auf den Weg gebrachte Gesetzesänderung. Neben den Koalitionsparteien stimmte nach Angaben des Bundestags auch die AfD für die Änderung, die Grünen und die Linke votierten dagegen.

Familienministerin Prien prüft Einschnitte beim Elterngeld

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) prüft zur Konsolidierung des Haushaltes 2027 auch Einsparungen beim Elterngeld. Sie werde sich als Teil der Regierung "solidarisch" daran halten, was der schwarz-rote Koalitionsausschuss an Einsparungen beschlossen habe, und arbeite an "konstruktiven Lösungen", sagte Prien der Zeitung "Welt" (Freitagsausgabe). "Zu einer verantwortlichen Politik gegenüber Familien und kommenden Generationen gehört auch eine Politik, die den Haushalt konsolidiert."

Stellantis will weniger Autos herstellen als zuvor geplant

Der Automobilkonzern Stellantis will deutlich weniger Autos herstellen als bisher geplant. Wie am Donnerstag aus Unternehmenskreisen am US-Sitz des Konzerns in Auburn Hills bekannt wurde, soll die jährliche Stückzahl bis 2030 um etwa 800.000 verringert werden. Die Ankündigung folgt ähnlichen Schritten anderer Automobilhersteller.