EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

The National Times - EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) über Zugeständnisse an die kriselnde europäische Autoindustrie. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine Gesetzesänderung ab, die Autobauern mehr Zeit verschaffen soll, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Wenn ein Hersteller die Werte in diesem Jahr verfehlt, könnte er das mit der Änderung 2026 und 2027 noch ausgleichen.

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Die Lockerung war in Deutschland auf breite Zustimmung gestoßen. Langfristig wollen Konservative und Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament darüber hinaus das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 rückgängig machen. Das könnte für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

Lewis--TNT

EU-Erweiterungskommissarin: Orbans Niederlage ist Schub für EU-Beitritt der Ukraine

Die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sieht in der Wahlniederlage des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban einen "neuen Schub" für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. "Ich persönlich erwarte, dass sich das positiv auf den Beitrittsprozess auswirken wird", sagte Kos am Dienstag (Ortszeit) am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank in Washington. Das Ergebnis der Parlamentswahl in Ungarn am Sonntag bezeichnete sie als "großen Sieg für Europa".

Zweitägiger Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat begonnen

Nach dem Ende des zweitägigen Pilotenstreiks hat bei der Lufthansa ein zweitägiger Streik des Kabinenpersonals begonnen. Am Flughafen Frankfurt am Main wurden am Mittwochmorgen mehrere Flüge annulliert, wie auf der Website des Flughafens zu sehen war. Die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) hat bis Donnerstag (23.59 Uhr) erneut zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am Mittwoch über ein weiteres Projekt zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sitzungsbeginn 14.00). Die unbemannten Flugkörper des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Im Februar hatte der Bundestag bereits grünes Licht für die Anschaffung von Drohnen bei den deutschen Startups Helsing und Stark Defence gegeben.

Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag

Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für das Amt des Chefs der einflussreichen Federal Reserve (Fed), der frühere US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh, soll nächsten Dienstag zu einer Anhörung zur Bestätigung im Senat erscheinen. Nach einer wochenlangen Verzögerung des Bestätigungsverfahrens für Warsh, gab der Bankenausschuss des Senats den Termin am Dienstag bekannt. Trump hatte den 55-Jährigen im Januar für die Nachfolge von Jerome Powell nominiert, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet.