EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

The National Times - EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) über Zugeständnisse an die kriselnde europäische Autoindustrie. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine Gesetzesänderung ab, die Autobauern mehr Zeit verschaffen soll, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Wenn ein Hersteller die Werte in diesem Jahr verfehlt, könnte er das mit der Änderung 2026 und 2027 noch ausgleichen.

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Die Lockerung war in Deutschland auf breite Zustimmung gestoßen. Langfristig wollen Konservative und Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament darüber hinaus das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 rückgängig machen. Das könnte für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

Lewis--TNT

EU-Kommission stellt Strategie für Wege aus der Energiekrise vor

Die EU-Kommission will am Mittwoch ihre Vorschläge für Wege aus der Energiekrise vorlegen. Dabei dürfte es vor allem um eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten sowie die Abkehr von Öl und Gas gehen. Energiekommissar Apostolos Tzitzikostas kündigte am Dienstag bereits ein Gremium an, das die Versorgung und die Vorräte an Treibstoffen in den 27 EU-Staaten überwachen soll.

Wirtschaftsministerin Reiche stellt Frühjahrsprojektion der Bundesregierung vor

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) stellt am Mittwoch (14.15 Uhr) in der Bundespressekonferenz in Berlin die aktuelle Wachstumsprognose der Regierung vor. Die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute, auf deren Prognose die Projektion der Bundesregierung fußt, hatten ihre Erwartungen aus dem Herbst vor dem Hintergrund des Iran-Krieges mehr als halbiert. Für das laufende Jahr erwarteten sie nur noch 0,6 Prozent Wirtschaftswachstum.

Kanzler Merz hält Rede bei Petersberger Klimadialog

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält am Mittwoch eine Rede am zweiten und letzten Tag des internationalen Petersberger Klimadialogs in Berlin. Das hochrangige Treffen von Vertreterinnen und Vertretern aus mehr als 30 Staaten dient der Vorbereitung der UN-Klimakonferenz im November im türkischen Antalya.

Britische Aufsichtsbehörde untersucht Telegram wegen möglicher Kinderporno-Inhalte

Die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom hat nach eigenen Angaben eine Untersuchung wegen möglicher kinderpornografischer Inhalte im Onlinedienst Telegram eingeleitet. Sie untersuche das "mutmaßliche Vorhandensein und die Weitergabe" von Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs auf Telegram, erklärte Ofcom am Dienstag.