EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

The National Times - EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) über Zugeständnisse an die kriselnde europäische Autoindustrie. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine Gesetzesänderung ab, die Autobauern mehr Zeit verschaffen soll, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Wenn ein Hersteller die Werte in diesem Jahr verfehlt, könnte er das mit der Änderung 2026 und 2027 noch ausgleichen.

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Die Lockerung war in Deutschland auf breite Zustimmung gestoßen. Langfristig wollen Konservative und Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament darüber hinaus das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 rückgängig machen. Das könnte für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

Lewis--TNT

Studie: Deutsche Industrie hat seit 2019 fast halbe Million Stellen gestrichen

Die Industrieunternehmen in Deutschland haben einer Studie zufolge seit 2019 fast eine halbe Million Arbeitsplätze abgebaut - vor allem in traditionell wichtigen Branchen wie der Automobilindustrie. Ende 2025 arbeiteten in der deutschen Industrie 7,1 Prozent oder 496.000 Menschen weniger als zu Beginn des Jahres 2019, wie die Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts am Montag mitteilte. Neue Stellen entstanden im Dienstleistungssektor.

Bericht: Klingbeils Etat-Planung verstößt gegen deutsche Stabilitätsvorgaben

Die Finanzplanung der Bundesregierung verstößt einem Zeitungsbericht zufolge formal gegen die gemeinsamen haushaltspolitischen Vorgaben von Bund und Ländern. Das geht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) aus dem aktuellen "Bericht des Bundes an den Stabilitätsrat" hervor, den Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) an seine Amtskollegen in den Ländern verschickt hat. Hauptgrund sind die Milliardenausgaben für die Bundeswehr.

Drittes Quartal: Chinas Wirtschaft wächst um 4,5 Prozent - Binnenkonsum schwach

Die chinesische Wirtschaft ist im dritten Quartal dieses Jahres etwas stärker gewachsen als von Experten erwartet, die Binnennachfrage blieb jedoch schwach. Das Bruttoinlandsprodukt legte von Juli bis September im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent zu, wie das nationale Statistikamt am Montag erklärte. Wirtschaftsexperten hatten laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur AFP ein Wachstum von 4,4 Prozent prognostiziert.

Rubio bestreitet Unterbrechung von US-Geheimdienstinformationen an Ukraine

US-Außenminister Marco Rubio hat Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine zwischenzeitliche Unterbrechung der Lieferung von US-Geheimdienstinformationen an die Ukraine zurückgewiesen. Es habe keine "Pause" bei der Weitergabe dieser Informationen gegeben, sagte Rubio am Montag bei einem Besuch in Usbekistan. Zugleich forderte er Selenskyj auf, sich auf ein Ende des Kriegs mit Russland zu konzentrieren.