EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

The National Times - EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) über Zugeständnisse an die kriselnde europäische Autoindustrie. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine Gesetzesänderung ab, die Autobauern mehr Zeit verschaffen soll, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Wenn ein Hersteller die Werte in diesem Jahr verfehlt, könnte er das mit der Änderung 2026 und 2027 noch ausgleichen.

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Die Lockerung war in Deutschland auf breite Zustimmung gestoßen. Langfristig wollen Konservative und Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament darüber hinaus das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 rückgängig machen. Das könnte für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

Lewis--TNT

Bericht: Regierung diskutiert Reduzierung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall

Die Spitzen von Union und SPD prüfen einem Medienbericht zufolge einschneidende Maßnahmen zur Reduzierung des hohen Krankenstands. Wie "Bild" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtete, speiste die Unionsseite in die Gespräche unter anderem die Idee ein, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu reduzieren. So könnte der bisherige Zeitrahmen von sechs Wochen, in denen der Arbeitgeber den Lohn für einen kranken Arbeitnehmer weiter bezahlt, gekürzt werden.

US-Armee will am Montagnachmittag mit Blockade der Straße von Hormus beginnen

Die US-Armee beginnt eigenen Angaben zufolge am Montagnachmittag mit ihrer Blockade der Straße von Hormus. Ab 16.00 Uhr MESZ werde allen Schiffen die Passage untersagt werden, "die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder von dort auslaufen", erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X.

Irans Marinechef nennt Trumps Blockade-Drohung für Straße von Hormus "lächerlich"

Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Straße von Hormus zu blockieren, ist vom Chef der iranischen Marine als "lächerlich" zurückgewiesen worden. Schahram Irani sagte am Sonntagabend nach Angaben des Staatsfernsehens: "Die Drohungen des US-Präsidenten, Iran auf See zu blockieren, sind lächerlich und absurd." Die iranische Marine "überwacht und kontrolliert alle Bewegungen der aggressiven US-Armee in der Region".

Benzinpreis-Proteste in Irland: Regierung beschließt erneute Steuersenkungen

Nach teils gewaltsamen Protesten gegen die hohen Spritpreise in Irland hat die Regierung eine erneute Senkung der Benzin- und Dieselsteuern beschlossen. "Wir haben Sie gehört", erklärten Premierminister Micheal Martin und sein Stellvertreter Simon Harris am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Blick auf die Demonstranten. Die Regierung habe in einer Krisensitzung ein weiteres Hilfspaket im Umfang von 505 Millionen Euro geschnürt, um die Auswirkungen des Iran-Kriegs abzufedern.