EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

The National Times - EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer

EU-Parlament entscheidet über Lockerung der CO2-Grenzwerte für Autobauer / Foto: © AFP/Archiv

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag (ab 12.00 Uhr) über Zugeständnisse an die kriselnde europäische Autoindustrie. Die Abgeordneten stimmen in Straßburg über eine Gesetzesänderung ab, die Autobauern mehr Zeit verschaffen soll, um die zum Jahresbeginn verschärften CO2-Grenzwerte einzuhalten. Wenn ein Hersteller die Werte in diesem Jahr verfehlt, könnte er das mit der Änderung 2026 und 2027 noch ausgleichen.

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Die Lockerung war in Deutschland auf breite Zustimmung gestoßen. Langfristig wollen Konservative und Rechtsaußen-Politiker im Europaparlament darüber hinaus das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 rückgängig machen. Das könnte für Streit in der neuen Bundesregierung sorgen. Im Gegensatz zur Union will die SPD daran festhalten, im Koalitionsvertrag konnten sich beide Seiten nur auf eine allgemeine Formulierung einigen.

Lewis--TNT

Ökonomen bezweifeln Reformwillen der Regierung - Linnemann macht Druck auf SPD

Führende Ökonomen haben die Reformbereitschaft der Bundesregierung infrage gestellt. "Als Realist fehlt mir die Fantasie", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher der "Welt am Sonntag" mit Blick auf die Umsetzung wichtiger Reformen. Der Vizepräsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Oliver Holtemöller, führt das Zögern auf den nach wie vor robusten Arbeitsmarkt zurück.

"Rheinische Post": Linke fordert von Bundesregierung mehr Schutz für queere Menschen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am Sonntag hat die Linkspartei von der Bundesregierung mehr Schutzmaßnahmen für queere Menschen gefordert. "In Zeiten, in denen gewalttätige Übergriffe und Diskriminierung zunehmen und rechtsextreme Gruppen Stimmung gegen Queers machen, bräuchte es eine Regierung, die sich schützend vor die queere Community stellt", sagte der Linke-Bundestagsabgeordnete Maik Brückner der Zeitung "Rheinische Post" (Sonntag).

Zehntausende bei Demonstration von rechtsextremem Aktivisten in London - 43 Festnahmen

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen sind am Samstag in London zwei Großkundgebungen abgehalten worden: Zehntausende Menschen nahmen an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen. Am Rande der Demonstrationen wurden laut Polizei insgesamt 43 Menschen festgenommen.

Sonderkollektion von Swatch sorgt für chaotische Szenen vor Geschäften weltweit

Gedränge, Schlägereien, beschädigte Türen und außerplanmäßig geschlossene Läden: Der Verkaufsstart für eine Sonderkollektion von Swatch-Uhren in Zusammenarbeit mit der Schweizer Luxusuhrenmarke Audemars Piguet hat am Samstag in New York und mehreren europäischen Städten für chaotische Szenen gesorgt. Da die Kollektion "Royal Pop" nur in ausgewählten Swatch-Läden verkauft wurde, bildeten sich vor den betroffenen Geschäften lange Warteschlangen.