The National Times - EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen

EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen


EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen
EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über Schnellladeinfrastruktur für E-Autos an Autobahnen in Deutschland. Beim Oberlandesgericht Düsseldorf liegt eine Beschwerde des Ladesäulenbetreibers Fastned. Er bemängelt, dass Bau und Betrieb der Schnelllader auf Rastplätzen ohne Ausschreibung der Autobahn Tank und Rast GmbH und der Ostdeutsche Autobahntankstellen GmbH übertragen wurden, welche den größten Teil der Raststätten betreiben. (Az. C-452/23)

Textgröße ändern:

Dazu wurden die bestehenden etwa 360 Konzessionsverträge für Rastanlagen um das Schnellladen ergänzt. Diese Konzessionen waren überwiegend schon zwischen 1996 und 1998, vor der Privatisierung von Tank und Rast, ohne Ausschreibung vergeben worden. Aus der Privatisierung gingen die beiden GmbHs hervor. Das Düsseldorfer Gericht setzte das Verfahren aus und fragte den EuGH, ob das Vorgehen EU-rechtskonform war.

A.Little--TNT

Empfohlen

Rauschtrinken: Klinikbehandlungen von Kindern auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren

Das Rauschtrinken bei Kindern und Jugendlichen hat ein Rekordtief erreicht. Im vergangenen Jahr sank die Zahl der Klinikbehandlungen von Jugendlichen wegen einer Alkoholvergiftung auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren, wie die Krankenkasse DAK-Gesundheit am Montag in Hamburg unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamts berichtete. 2024 landeten demnach 8781 Zehn- bis 19-Jährige nach Alkoholmissbrauch in einer Klinik.

Fälle von Kindeswohlgefährdung im Jahr 2024 mit neuem Höchststand

Die Zahl der gemeldeten Kindeswohlgefährdungen in Deutschland hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Montag stellten die Jugendämter 2024 bei rund 72.800 Kindern oder Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt fest. Die Zahl solcher Fälle stieg damit binnen fünf Jahren um fast ein Drittel (31 Prozent) oder 17.300.

Französischer EPR-Atomreaktor Flamanville erreicht erstmals volle Kapazität

Der vor rund einem Jahr ans Netz gegangene moderne EPR-Atomreaktor im nordwestfranzösischen Flamanville hat am Sonntag erstmals seine volle Kapazität erreicht. "Der 14. Dezember 2025 markiert einen wichtigen Meilenstein: Der Reaktor von Flamanville 3 erreichte um 11.37 Uhr 100 Prozent seiner Nuklearleistung und erzeugte 1669 MW Bruttostromleistung", hieß es in einer Erklärung des Stromkonzerns und Reaktorbetreibers EDF am Sonntag.

Trump räumt mögliche Niederlage der Republikaner bei Zwischenwahlen 2026 ein

US-Präsident Donald Trump hat eine mögliche Niederlage seiner regierenden Republikaner bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr eingeräumt. Er habe als Präsident zwar für "die beste Wirtschaft der Geschichte" gesorgt, sagte Trump in einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem "Wall Street Journal" mit Blick auf die Wachstumszahlen. "Aber es könnte sein, dass die Menschen eine Weile brauchen, um das zu verstehen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: