The National Times - Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien

Wetter - Sydney 33°C

Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien

WIRTSCHAFT 14.06.2022

Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien. Bei seiner ersten Nahost-Reise als US-Staatschef vom 13. bis 16. Juli wird er auch das Westjordanland besuchen, wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte. Als erster US-Präsident der Geschichte wird er direkt von Israel nach Saudi-Arabien fliegen und dort voraussichtlich den umstrittenen Kronprinzen Mohammed bin Salman treffen, wie ein US-Regierungsvertreter sagte. Biden dürfte sich bei dem Besuch in dem Königreich trotz angespannter Beziehungen für eine Ausweitung der Erdöl-Fördermenge einsetzen.

Textgröße ändern:

Über die Reise hatte es seit Wochen Spekulationen gegeben. Sie ist deswegen heikel, weil die USA Mohammed bin Salman für die Ermordung des regierungskritischen saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi im Oktober 2018 verantwortlich machen.

Biden selbst hatte im US-Präsidentschaftswahlkampf 2020 gesagt, er wolle Saudi-Arabien wegen des brutalen Mordes im saudiarabischen Konsulat in Istanbul zu einem "Paria"-Staat machen. Nach Bidens Amtsübernahme veröffentlichte die US-Regierung einen Geheimdienstbericht, wonach der saudiarabische Kronprinz und De-facto-Herrscher des Königreichs Khashoggis Ermordung abgesegnet habe. Riad weist dies zurück.

Die Saudi-Arabien-Reise erfolgt nun inmitten stark gestiegener Erdölpreise infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die in den USA mit zu einer Inflation auf 40-Jahres-Hoch geführt haben. Biden dürfte sich bei den Gesprächen in Saudi-Arabien für eine Ausweitung der Erdöl-Fördermenge einsetzen, um die Preise wieder sinken zu lassen. Die Inflation setzt Biden und seiner Demokratischen Partei fünf Monate vor den wichtigen Kongress-Zwischenwahlen im November stark zu.

P.Barry--TNT

Brasilien und Indien unterzeichnen Abkommen zu Seltenen Erden

Indien und Brasilien wollen ihre Zusammenarbeit bei Seltenen Erden und anderen wichtigen Rohstoffen verstärken. Ein entsprechendes Abkommen unterzeichneten der indische Premierminister Narendra Modi und der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Samstag in Neu Delhi. Die Vereinbarung sei ein "wichtiger Schritt beim Aufbau widerstandsfähiger Lieferketten", sagte Modi.

CDU fordert Social-Media-Verbot bis 14 Jahre

Die CDU hat sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag mit klarer Mehrheit einen Kompromissvorschlag zu einem Antrag aus Schleswig-Holstein an, der noch eine Altersgrenze von 16 Jahren vorgesehen hatte. Anbietern sollen demnach auch empfindliche Bußgelder drohen, wenn sie keine wirksamen Systeme zur sicheren Altersüberprüfung einführen.

CDU-Parteitag fordert Erhöhung des Elterngelds

Der CDU-Parteitag hat sich für eine Erhöhung des Elterngelds ausgesprochen. Die Delegierten nahmen am Samstag gegen den Willen der Antragskommission einen Antrag der Jungen Union an, der höhere Grundbeträge beim Elterngeld fordert. Gleichzeitig soll demnach die Absenkung der Einkommensgrenze beim Elterngeld zurückgenommen werden.

Spahn verteidigt bei CDU-Parteitag Bilanz von Merz-Regierung

Beim CDU-Parteitag hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Bilanz der ersten neun Monate der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik verteidigt. "Wir haben diesen Politikwechsel in entscheidenden Politikfeldern eingeleitet", sagte Spahn am Samstag in Stuttgart. Er nannte dabei die Verteidigungs- und Migrationspolitik sowie die Innere Sicherheit. Im Wirtschaftsbereich verwies er auf die Senkung der Gastrosteuer und von Energiesteuern sowie die wiedereingeführte Steuerentlastung für Agrardiesel.

Textgröße ändern: