"Handelsblatt": Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei

The National Times - "Handelsblatt": Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei

"Handelsblatt": Bundesregierung stoppt Eurofighter-Export an die Türkei / Foto: © AFP

Die geschäftsführende rot-grüne Bundesregierung verhindert einem Medienbericht zufolge die Lieferung von etwa drei Dutzend Eurofighter-Kampfjets an die Türkei. Die berichtete das Handelsblatt am Donnerstagabend unter Berufung auf "mehrere Quellen, die mit den geheimen regierungsinternen Beratungen vertraut sind". Als wichtiger Grund für die Entscheidung gegen die Ausfuhrgenehmigung werde in deutschen Regierungskreisen die Verhaftung des türkischen Oppositionsführers Ekrem Imamoglu genannt.

Textgröße ändern:

Der Istanbuler Bürgermeister Imamoglu war am 19. März festgenommen worden. Kurz darauf ordnete ein Gericht Untersuchungshaft wegen Korruptionsvorwürfen an. Imamoglu, der als größter innenpolitischer Rivale von Präsident Recep Tayyip Erdogan gilt, weist die Vorwürfe zurück. Die Festnahme des populären Oppositionspolitikers hatte die größte Protestwelle in der Türkei seit 2013 ausgelöst.

Auch aus dem Berliner Regierungslager komme scharfe Kritik an Erdogan, von einem "Anschlag auf die türkische Demokratie" ist die Rede, berichtet das "Handelsblatt". Deshalb sei es richtig, das Rüstungsgeschäft zu stoppen, heißt es demnach.

In den vergangenen Jahren habe sich der noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) persönlich darum bemüht, Bedenken gegen den Eurofighter-Export auszuräumen, berichten der Zeitung zufolge Eingeweihte. In vertraulichen Gesprächen mit Erdogan seien wichtige Fortschritte erzielt worden, das Genehmigungsverfahren habe sich "auf gutem Weg" befunden. Doch dann habe der türkische Präsident mit seinem Vorgehen gegen Imamoglu diese Bestrebungen zunichte gemacht.

Die Bundesregierung wollte sich auf AFP-Anfrage nicht zu dem Bericht äußern. "Zu regierungsinternen Beratungen äußern wir uns grundsätzlich nicht", teilte eine Regierungssprecherin am Freitag mit.

Der Eurofighter ist ein Gemeinschaftsprojekt von Deutschland, Italien, Spanien und Großbritannien. Die Flugzeuge werden in gemeinsamer Produktion gebaut, es braucht deshalb für den Export auch die Zustimmung der Bundesregierung.

K.M.Thompson--TNT

Studie: Jobpotenzial der Energiewende droht ungenutzt zu bleiben

Die Energiewende birgt laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung erhebliches Potenzial für Beschäftigung - doch aktuelle Gesetzesvorhaben der Bundesregierung drohen die Entwicklung demnach zu bremsen. Bis 2035 sei eine Beschäftigung von 706.000 Menschen in den Erneuerbaren Energien möglich, rund 270.000 mehr als 2025, teilte die Stiftung am Donnerstag in Gütersloh mit. Der derzeitige Kurs der Politik hemme jedoch Investitionen, wodurch bis Mitte des kommenden Jahrzehnts lediglich 519.500 Beschäftigte erreicht werden könnten.

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen Herbstprognose vor

Führende Wirtschaftsforschungsinstitute legen am Donnerstag in Berlin ihre aktuelle Gemeinschaftsdiagnose vor (10.00 Uhr). Sie dürfte deutlich besser ausfallen als ihre Frühjahrsprognose, die sie wegen des Iran-Kriegs nach unten korrigiert hatten. Sie rechneten damals mit 0,6 Prozent Wachstum in diesem und mit 1,1 Prozent im kommenden Jahr. In den vergangenen Wochen hatten die einzelnen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Prognosen aber bereits deutlich angehoben.

Betrieb am BER wegen Drohnensichtung kurzzeitig eingestellt

Wegen einer Drohnensichtung ist der Flugbetrieb am Hauptstadtflughafen BER am Mittwochabend vorübergehend eingestellt worden. Gegen 20.00 Uhr sei eine Drohne über dem Flughafengelände gesichtet worden, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei der Nachrichtenagentur AFP. Es sei dann die Nordbahn und ab 20.20 Uhr auch die Südbahn für Starts und Landungen gesperrt worden. Gegen 21.05 Uhr sei sei die Sperrung wieder aufgehoben worden.

أليكس بودي والبروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت يتفقان على التعاون من أجل مجموعة فنية أسطورية في رومانيا

تبلورت من لقاءات عمل في برلين مبادرة ثقافية ألمانية-رومانية استثنائية: فقد اتفق رجل الأعمال الروماني أليكس بودي والمحامي وجامع الأعمال الفنية البيرليني البروفيسور الدكتور شتيفان هاوبت على نقل مجموعة «هاوبت» التي تحظى باهتمام دولي إلى رومانيا وإتاحتها للجمهور العريض هناك.