Hessisches Sozialgericht: Bauarbeiter normalerweise abhängig beschäftigt

The National Times - Hessisches Sozialgericht: Bauarbeiter normalerweise abhängig beschäftigt

Hessisches Sozialgericht: Bauarbeiter normalerweise abhängig beschäftigt / Foto: © AFP/Archiv

Arbeiter, die auf Baustellen einfache Tätigkeiten verrichten und einen festen Stundenlohn bekommen, gelten als abhängig Beschäftigte. Die Baufirmen müssen für sie Sozialversicherungsbeiträge zahlen, wie das hessische Landessozialgericht in Darmstadt nach Angaben vom Donnerstag entschied. Drei Unternehmen aus dem Rhein-Main-Gebiet müssen nun nachzahlen.

Textgröße ändern:

Das Gericht gab damit der Deutschen Rentenversicherung Recht. Sie forderte nach Betriebsprüfungen Geld von den Firmen. Für diese hatten angeblich selbstständige Werkunternehmer auf Baustellen gearbeitet. Es handle sich um Ausländer mit höchstens geringen Deutschkenntnissen, erklärte das Gericht.

Sie erledigten demnach Abbrucharbeiten, Maurer- und Pflasterarbeiten, sanierten Bäder oder arbeiteten im Trockenbau. Es habe keine schriftlichen Verträge oder Auftragsbestätigungen gegeben. Abgerechnet worden sei auf Grundlage der aufgeschriebenen Stunden, der Stundenlohn habe zwischen zehn und 15 Euro gelegen. Die Firmen stellten Material und Werkzeuge.

Das Gericht sah in allen drei Fällen Scheinselbstständigkeit. Die Arbeiter seien in den Betrieb der Baufirmen eingegliedert gewesen und hätten einfache Arbeiten erledigt, wie sie typischerweise von abhängig Beschäftigten verrichtet würden.

Vereinbarungen über unternehmerische Leistungen habe es nicht gegeben. Die angeblichen Werkunternehmer hätten schon wegen ihrer schlechten Deutschkenntnisse gar nicht unternehmerisch am Markt auftreten können, führte das Gericht aus. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

A.M.James--TNT

Lula: Von Trump angedrohte Zölle gegen Brasilien sind "unannehmbare Erpressung"

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen sein Land als "unannehmbare Erpressung" verurteilt. Er werde weiterhin "auf gute Handels- und diplomatische Beziehungen setzen", sagte Lula in einer Fernsehansprache am Donnerstag (Ortszeit). Brasilien habe jedoch "nur einen Eigentümer: das brasilianische Volk", fügte der linksgerichtete Präsident hinzu. Brasilianische Politiker, welche die Politik von Trump unterstützen, bezeichnete Lula als "Verräter des Vaterlandes".

Barcelona will Kreuzfahrt-Tourismus reduzieren - mehrere Terminals sollen schließen

Die Stadt Barcelona hat angekündigt, den Kreuzfahrt-Tourismus zu reduzieren. 2030 sollen nur noch fünf statt derzeit sieben Terminals für die riesigen Kreuzfahrt-Schiffe in Betrieb sein, wie die Stadtverwaltung und die Hafenbehörde in der zweitgrößten Stadt Spaniens am Donnerstag mitteilten. "Erstmals in der Geschichte der Stadt wird das Wachstum bei den Kreuzfahrtschiffen begrenzt", erklärte Barcelonas Bürgermeister Jaume Collboni.

Skandal um Cambridge Analytica: Meta-Chef Zuckerberg schließt Vergleich

Gut sieben Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um mutmaßliche Wahlmanipulation mit Facebook-Nutzerdaten hat die Chefetage der Facebook-Mutter Meta einem Vergleich zugestimmt. Der Meta-Vorsitzende Mark Zuckerberg und andere Vorstandsmitglieder beendeten damit ein von Aktionären angestrengtes Verfahren, wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus mit dem Fall vertrauten Kreisen erfuhr. Nähere Angaben zu den finanziellen Bedingungen lagen zunächst nicht vor.

Ex-Trigema-Chef Grupp macht Altersdepressionen und Suizidversuch öffentlich

Der deutsche Unternehmer und langjährige Chef der Textilfirma Trigema, Wolfgang Grupp, hat sich in einem Schreiben an die Belegschaft gewandt, in dem er von Altersdepressionen und einem Suizidversuch berichtet. "Ich habe versucht, mein Leben zu beenden", schrieb der 83-Jährige in dem Brief, aus dem die "Bild"-Zeitung am Donnerstag zitierte. "Ich würde es gerne ungeschehen machen", erklärte Grupp.