The National Times - Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Wetter - Sydney 16°C

Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

WIRTSCHAFT 09.04.2022

Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine direkt aus Bundeswehr-Beständen mit Waffen und Material zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrecht zu erhalten, müssten künftige Lieferungen zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte Lambrecht der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Hierzu stimmen wir uns fortwährend mit der Ukraine ab", erklärte die Ministerium. "Bei Lieferungen aus den Beständen der Bundeswehr, das muss ich ehrlich sagen, sind wir aber inzwischen an eine Grenze gekommen."

Textgröße ändern:

Die Bundeswehr müsse weiter in der Lage sein, "die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten", sagte Lambrecht. "Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht noch mehr für die Ukraine tun können." Deshalb sei etwa geklärt worden, "was die Industrie direkt liefern könne", erklärte die Ministerium.

Lambrecht bekräftigte, weiterhin keine Details über Waffenlieferungen nennen zu wollen. "Es gibt gute Gründe, dass wir genau diese Informationen als geheim eingestuft haben", betonte sie. "Entgegen anderen Darstellungen haben wir das auf eine ausdrückliche Bitte der Ukraine hin getan", sagte Lambrecht und wies damit erneut Aussagen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk zurück, ohne den Diplomaten beim Namen zu nennen. "Dazu gibt es klare Aussagen meines ukrainischen Amtskollegen, seiner Stellvertreterin und des Militärattachés", betonte Lambrecht.

"An diese Vorgaben halten wir uns natürlich", fügte die Ministerin hinzu. "Man muss immer bedenken: In dem Moment, wo die Lieferungen en détail veröffentlicht würden, hätte auch Russland diese Informationen. Und das allein hätte schon militärstrategische Auswirkungen."

S.Collins--TNT

Nobelpreisträger Stiglitz: Trump hat "Handgranate auf Weltwirtschaft geworfen"

Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph E. Stiglitz hat US-Präsident Donald Trump wegen dessen Wirtschafts- und Handelspolitik scharf kritisiert. "Der US-Präsident hat eine Handgranate auf die US-Wirtschaft und die Weltwirtschaft als Ganzes geworfen", sagte Stiglitz dem "Handelsblatt" laut Vorabmeldung vom Samstag. Trump zerstöre dabei "das internationale Recht ebenso wie das amerikanische".

Iranische Behörden: "Normaler" Betrieb auf Öl-Insel Charg trotz US-Angriffen

Trotz der US-Angriffe auf die iranische Öl-Insel Charg läuft der Exportbetrieb dort nach Angaben der regionalen Behörden uneingeschränkt weiter. Die Aktivitäten der Ölfirmen am Export-Terminal Charg "gehen normal weiter", sagte der Vize-Gouverneur der iranischen Provinz Buschehr, Ehsan Dschahanijan, am Samstag der Nachrichtenagentur Irna. Die Nachrichtenagentur Fars berichtete, auf der Insel habe es keine Schäden an der Öl-Infrastruktur gegeben.

KfW-Befragung: Viele deutsche Mittelständler ziehen sich aus US-Geschäft zurück

Für Deutschlands Mittelstand haben die Vereinigten Staaten mit US-Präsident Donald Trump deutlich an Reiz verloren. Viele kleine und mittelgroße Unternehmen zögen sich aus dem US-Geschäft zurück, berichtete die "Welt am Sonntag" mit Verweis auf die Ergebnisse einer Sonderbefragung der staatlichen Förderbank KfW im Rahmen des Mittelstandspanels. Mehr als die Hälfte der befragten Unternehmen berichtete darin über negative Auswirkungen der US-Handels-, Wirtschafts- und Außenpolitik auf das eigene Geschäft.

Klingbeil offen für Änderungen an neuem Altersvorsorgegesetz

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich kurz vor der Anhörung im Bundestag offen für Änderungen am Gesetz zur Reform der privaten Altersvorsorge gezeigt. "Wir wollen die Kosten klar begrenzen", sagte Klingbeil der "Welt am Sonntag". "Für das Standardprodukt gibt es einen Kostendeckel - wo der exakt ansetzt, da bin ich in den anstehenden Beratungen im Parlament offen für eine gute Lösung."

Textgröße ändern: