The National Times - Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich


Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich
Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine direkt aus Bundeswehr-Beständen mit Waffen und Material zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrecht zu erhalten, müssten künftige Lieferungen zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte Lambrecht der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Hierzu stimmen wir uns fortwährend mit der Ukraine ab", erklärte die Ministerium. "Bei Lieferungen aus den Beständen der Bundeswehr, das muss ich ehrlich sagen, sind wir aber inzwischen an eine Grenze gekommen."

Textgröße ändern:

Die Bundeswehr müsse weiter in der Lage sein, "die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten", sagte Lambrecht. "Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht noch mehr für die Ukraine tun können." Deshalb sei etwa geklärt worden, "was die Industrie direkt liefern könne", erklärte die Ministerium.

Lambrecht bekräftigte, weiterhin keine Details über Waffenlieferungen nennen zu wollen. "Es gibt gute Gründe, dass wir genau diese Informationen als geheim eingestuft haben", betonte sie. "Entgegen anderen Darstellungen haben wir das auf eine ausdrückliche Bitte der Ukraine hin getan", sagte Lambrecht und wies damit erneut Aussagen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk zurück, ohne den Diplomaten beim Namen zu nennen. "Dazu gibt es klare Aussagen meines ukrainischen Amtskollegen, seiner Stellvertreterin und des Militärattachés", betonte Lambrecht.

"An diese Vorgaben halten wir uns natürlich", fügte die Ministerin hinzu. "Man muss immer bedenken: In dem Moment, wo die Lieferungen en détail veröffentlicht würden, hätte auch Russland diese Informationen. Und das allein hätte schon militärstrategische Auswirkungen."

S.Collins--TNT

Empfohlen

Malmendier muss Wirtschaftsweise verlassen - Gremium äußert "große Verwunderung"

Bei den Wirtschaftsweisen ist ab sofort eine Stelle vakant: Das Mandat der Ökonomin Ulrike Malmendier wurde nicht verlängert und endet nun nach nur dreieinhalb Jahren. Der Sachverständigenrat Wirtschaft erklärte dazu am Sonntag, er habe mit "großer Verwunderung" auf die Nichtverlängerung des Mandats reagiert und nehme die Entscheidung mit "allergrößtem Bedauern" zur Kenntnis. Wer Malmendier nachfolgt, ist noch unklar.

Reiche will Gasförderung in Deutschland ankurbeln - Grüne verurteilen Vorstoß

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die Förderung von heimischem Gas ausweiten. "Wir haben eigene Reserven in Deutschland", sagte Reiche den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Die Bundesregierung wolle die Gasförderung "nicht weiter behindern". Die Grünen kritisierten den Vorstoß scharf.

Arbeitgeberpräsident: Streiks im Nahverkehr sind "plumper Erpressungsversuch"

Nach den bundesweiten Streiks im öffentlichen Nahverkehr hat Arbeitgeberpräsident Steffen Kampeter die Gewerkschaften scharf kritisiert und Änderungen im Streikrecht gefordert. "Dieser Streik ist ein plumper Erpressungsversuch", sagte der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands BDA der "Bild am Sonntag". Am Ende litten vor allem die Menschen, die zur Arbeit fahren.

Wirtschaftsweise: "Große Verwunderung" über Nichtverlängerung von Malmendier

Die Wirtschaftsweisen haben mit "großer Verwunderung" auf die Nichtverlängerung des Mandats der Ökonomin Ulrike Malmendier reagiert, die nach nur dreieinhalb Jahren aus dem Gremium ausscheidet. Der Sachverständigenrat Wirtschaft nehme die Entscheidung mit "allergrößtem Bedauern" zur Kenntnis, hieß es in einer am Samstag verbreiteten Erklärung. Das Gremium verliere damit ein hochgeschätztes Mitglied mit einem internationalen wissenschaftlichen Renommee.

Textgröße ändern: