The National Times - Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Wetter - Sydney 20°C

Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

WIRTSCHAFT 09.04.2022

Lambrecht: Kaum noch Waffenlieferungen aus Bundeswehr-Bestand an Ukraine möglich

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sieht kaum noch Möglichkeiten, die Ukraine direkt aus Bundeswehr-Beständen mit Waffen und Material zu versorgen. Um die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr aufrecht zu erhalten, müssten künftige Lieferungen zunehmend direkt über die Rüstungsindustrie erfolgen, sagte Lambrecht der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Hierzu stimmen wir uns fortwährend mit der Ukraine ab", erklärte die Ministerium. "Bei Lieferungen aus den Beständen der Bundeswehr, das muss ich ehrlich sagen, sind wir aber inzwischen an eine Grenze gekommen."

Textgröße ändern:

Die Bundeswehr müsse weiter in der Lage sein, "die Landes- und Bündnisverteidigung zu gewährleisten", sagte Lambrecht. "Das bedeutet aber nicht, dass wir nicht noch mehr für die Ukraine tun können." Deshalb sei etwa geklärt worden, "was die Industrie direkt liefern könne", erklärte die Ministerium.

Lambrecht bekräftigte, weiterhin keine Details über Waffenlieferungen nennen zu wollen. "Es gibt gute Gründe, dass wir genau diese Informationen als geheim eingestuft haben", betonte sie. "Entgegen anderen Darstellungen haben wir das auf eine ausdrückliche Bitte der Ukraine hin getan", sagte Lambrecht und wies damit erneut Aussagen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk zurück, ohne den Diplomaten beim Namen zu nennen. "Dazu gibt es klare Aussagen meines ukrainischen Amtskollegen, seiner Stellvertreterin und des Militärattachés", betonte Lambrecht.

"An diese Vorgaben halten wir uns natürlich", fügte die Ministerin hinzu. "Man muss immer bedenken: In dem Moment, wo die Lieferungen en détail veröffentlicht würden, hätte auch Russland diese Informationen. Und das allein hätte schon militärstrategische Auswirkungen."

S.Collins--TNT

Auf Schienen von Berlin nach Oslo: Deutsche Bahn plant rund 14-stündige Direktverbindung

Reisende sollen ab Sommer 2028 mit der Bahn von Berlin direkt bis in die norwegische Hauptstadt Oslo fahren können - über Hamburg, die dänische Hauptstadt Kopenhagen sowie Malmö und Göteborg in Schweden. "Wir bringen gleich drei Hauptstädte über die Schiene zusammen", sagt Michael Peterson, Fernverkehrsvorstand der Bahn, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. Für die Direktverbindung wird die Deutsche Bahn mit den beiden Staatsbahnen in Norwegen und Dänemark zusammenarbeiten.

Porsche schließt drei Werke und baut 500 Stellen ab

Der Stuttgarter Luxusautobauer Porsche schließt drei seiner Werke und baut über 500 Stellen ab. Das Unternehmen habe im Rahmen seiner "strategischen Neuausrichtung" weitere Maßnahmen ergriffen und beschlossen, die drei Tochtergesellschaften Cellforce, Porsche eBike Performance und Cetitec nicht weiterzuführen, hieß es am Freitag in einer Unternehmensmitteilung. Davon seien insgesamt "mehr als 500 Mitarbeiter betroffen".

USA schaffen mehr Jobs als erwartet - Arbeitslosenquote verharrt bei 4,3 Prozent

Die USA haben im April mehr Arbeitsplätze geschaffen als von Experten erwartet. Die Zahl der Beschäftigten außerhalb der Landwirtschaft stieg im April um 115.000, wie das US-Arbeitsministerium am Freitag mitteilte. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 4,3 Prozent. Insgesamt waren 7,4 Millionen Menschen ohne Beschäftigung.

Bundesrat will Einziehen von Gewinnen aus Cum-Ex-Geschäften erleichtern

Der Bundesrat will eine Gesetzeslücke beim Vorgehen gegen Cum-Ex-Geschäfte und weitere komplexe Fälle von Steuerhinterziehung schließen. Die Länderkammer beschloss am Freitag, einen Gesetzentwurf in den Bundestag einzubringen, mit dem illegale Gewinne aus solchen Geschäften leichter eingezogen werden können. Zu dem Vorhaben der Länder muss sich nun die Regierung äußern. Anschließend ist der Bundestag dran, der darüber entscheidet, ob er ihn auf die Tagesordnung setzt.

Textgröße ändern: