The National Times - Klickfläche für Hotelbuchung im Internet muss eindeutig beschriftet sein

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Klickfläche für Hotelbuchung im Internet muss eindeutig beschriftet sein

WIRTSCHAFT 07.04.2022

Klickfläche für Hotelbuchung im Internet muss eindeutig beschriftet sein

Eine Hotelbuchung im Internet ist dann wirksam, wenn Verbraucher allein anhand der anzuklickenden Schaltfläche verstehen, dass sie mit dem Klick eine Zahlungsverpflichtung eingehen. Die Formulierung müsse eindeutig sein, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Geklagt hatte ein Hotel aus Krummhörn-Greetsiel in Ostfriesland. (Az. C-249/21)

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Ein Kunde hatte über die Seite Booking.com vier Zimmer gebucht, erschien aber nicht. Das Hotel stellte ihm Stornierungskosten in Rechnung, die er nicht bezahlte. Daraufhin zog das Hotel vor das Amtsgericht in Bottrop. Dieses fragte den EuGH, ob es bei seiner Entscheidung über die Wirksamkeit der Buchung nur die anzuklickende Schaltfläche oder auch andere Umstände berücksichtigen müsse.

Der EuGH entschied, dass es nur auf die Schaltfläche oder eine vergleichbare Funktion ankomme. Eine genaue Formulierung sei EU-rechtlich nicht festgelegt - sie müsse nur eindeutig sein. In diesem Fall stand auf der Schaltfläche "Buchung abschließen".

Das Gericht in Bottrop muss nun prüfen, ob der Begriff "Buchung" im allgemeinen Sprachgebrauch der deutschen Durchschnittsverbraucher zwangsläufig bedeutet, dass zahlungspflichtig bestellt wurde.

F.Hammond--TNT

Motto "Haltung ist hot": Hunderttausende ziehen bei CSD-Kundgebung durch Berlin

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Berlin an der diesjährigen Großkundgebung zum Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto "Haltung ist hot" zogen die Teilnehmenden bei hochsommerlichem Wetter durch das Zentrum der Bundeshauptstadt. Eine Polizeisprecherin berichtete am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Später erklärte die Polizei allerdings, Teilnehmende und zwei Einsatzkräfte seien aus einer Wohnung heraus mit einer Softairwaffe beschossen worden.

Tödlicher Unfall: Kleinflugzeug stürzt auf Wohnhaus in Niedersachsen

Der Flug eines Kleinflugzeugs in Niedersachsen hat am Samstag ein tödliches Ende genommen: Die Maschine stürzte am Vormittag auf das Dach eines Wohnhauses in der Ortschaft Ganderkesee im Landkreis Oldenburg, wie die Polizei bekannt gab. Eine erste Erkundung habe ergeben, dass ein Mensch gestorben und ein weiterer vermisst sei. Das Kleinflugzeug habe "aus bislang ungeklärter Ursache" an Höhe verloren und sei auf die Wohnsiedlung gestürzt.

Motto "Haltung ist hot": CSD-Kundgebung startet in Berlin

In Berlin hat die diesjährige Großkundgebung zum Christopher Street Day (CSD) begonnen. Der Umzug setzte sich am Samstagmittag zum Marsch durch das Zentrum der Bundeshauptstadt in Bewegung. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 2200 Einsatzkräften im Einsatz, um für ein "sicheres, buntes und friedliches Fest" zu sorgen. Die Organisatoren rechneten mit mehreren hunderttausend Teilnehmenden. Ihren Angaben zufolge handelt es sich um eine der größten Versammlungen für Vielfalt und Menschenrechte in Europa.

Südkoreanische Chipkonzerne planen US-Lieferungen für 950 Milliarden Dollar

Die südkoreanischen Chipkonzerne Samsung Electronics und SK Hynix wollen US-Technologieunternehmen Halbleiter und Dienstleistungen im Wert von insgesamt 950 Milliarden Dollar (rund 835 Milliarden Euro) liefern. Entsprechende Vereinbarungen seien mit Unternehmen wie Nvidia und Broadcom geplant, sagte der südkoreanische Präsidentenberater Kim Yong Beom am Samstag in San Francisco.

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