The National Times - Zahl der Patentanmeldungen in Europa auf neuem Höchststand

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Zahl der Patentanmeldungen in Europa auf neuem Höchststand

WIRTSCHAFT 05.04.2022

Zahl der Patentanmeldungen in Europa auf neuem Höchststand

Nach einem pandemiebedingten Rückgang sind die Patentanmeldungen in Europa 2021 wieder angestiegen. Wie das Europäische Patentamt (EPA) in München am Dienstag mitteilte, wurden vergangenes Jahr insgesamt 188.600 und damit 4,5 Prozent mehr Patente als im Vorjahr angemeldet. Damit verzeichnete die Behörde einen neuen Rekord. Haupttreiber waren demnach digitale und medizinische Innovationen sowie chinesische Unternehmen.

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Im Bereich digitale Kommunikation wurden demnach 15.400 Anträge gestellt - 9,4 Prozent mehr als 2020. Knapp dahinter folgte Medizintechnik mit 15.231 Anträge, was 8,8 Prozent Wachstum entsprach, vor Computertechnik mit 14.671 Anträgen beziehungsweise 9,7 Prozent Wachstum.

Die Zahlen für 2021 zeigen "eine Rückkehr zur Normalität", sagte der Chefökonom des EPA, Yann Ménière, der Nachrichtenagentur AFP. Die meisten Anmeldungen kamen aus den USA und Deutschland, gefolgt Japan und China. Die USA reichten mit 46.533 rund fünf Prozent mehr Anträge ein, China mit 16.665 gar fast ein Viertel mehr. Aus Deutschland kamen 25.969 Anträge, was einem Plus von 0,3 Prozent entsprach.

Ménière zufolge hat China "seine Patentanmeldungen in Europa für Anwendungen der künstlichen Intelligenz verdoppelt". Der chinesische Technologiegigant Huawei ist Sptzenreiter unter den Unternehmen, die ihre Innovationen in Europa patentieren lassen - gefolgt von den beiden koreanischen Firmen Samsung und LG, vor den europäischen Firmen Ericsson und Siemens.

"In Europa gibt es noch viel Innovation, aber vor allem in der traditionellen Industrie, im Transportwesen, in der Luftfahrt, in der Chemie und bei Werkzeugmaschinen", erklärte Ménière. Im traditionell von Deutschland dominierten Transport-Bereich ging die Zahl der Patentanmeldungen bei Verbrennungsmotoren zurück, während sie bei intelligenter Fahrzeugtechnologie und Elektromotoren deutlich anstieg.

G.Morris--TNT

Urteil: Bei verlorenem Gepäck auch Anspruch auf Teil der Reisekosten

Bei einer Pauschalreise mit dem Flugzeug verlorenes oder beschädigtes Gepäck ist einem Urteil zufolge ein so großer Mangel des Urlaubs, dass der Veranstalter neben dem Gepäck auch einen Teil der Reisekosten ersetzen muss. In einem am Dienstag vom Landgericht Frankenthal veröffentlichten und bereits rechtskräftigen Urteil bekam eine fünfköpfige Familie ein gutes Drittel des Reisepreises ersetzt. Der Reiseveranstalter musste insgesamt knapp 5000 Euro zahlen. (Az.: 7 O 321/25).

Bundeswehr bekommt autonome Kampfdrohnen aus australischer Produktion

Die Bundeswehr soll bis 2029 mit einem autonomen Kampfdrohnen-System aus australischer Produktion ausgestattet werden. Der Rüstungskonzern Rheinmetall und Boeing Australia schlossen dazu eine strategische Partnerschaft, wie Rheinmetall am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Die "MQ-28 Ghost Bat" genannte Drohne wurde von Boeing Australia zusammen mit der australischen Luftwaffe entwickelt und wird nach einem erfolgreichen Test im vergangenen Jahr derzeit in die australische Armee integriert.

Bundesverfassungsgericht darf Manuskript zu Fachgespräch geheim halten

Ein von dem Portal FragDenStaat unterstützter Kläger ist vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe mit dem Versuch gescheitert, ein Vortragsmanuskript eines Fachgesprächs des Bundesverfassungsgerichts zu bekommen. Nach dem Informationsfreiheitsgesetz bestehe der Anspruch auf Informationszugang nicht, wenn die notwendige Vertraulichkeit internationaler Verhandlungen beeinträchtigt würde, entschieden die Verwaltungsrichter in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil. Dies sei bei diesem Fachgespräch der Fall gewesen. Außerdem sei das Manuskript des Vortrags urheberrechtlich geschützt.

Zahl der Arbeitslosen bleibt im März über Drei-Millionen-Schwelle

Die Zahl der Arbeitslosen ist im März mit der einsetzenden Frühjahrsbelebung nur leicht gesunken und bleibt über der Drei-Millionen-Schwelle. Sie nahm im Vergleich zum Februar um 49.000 auf 3,021 Millionen ab, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote ging um 0,1 Prozentpunkte auf 6,4 Prozent zurück und lag demnach auf Vorjahresniveau.

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