EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

Textgröße ändern:

Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Ethikbehörde: Trump tätigt Börsengeschäfte in Millionenhöhe

US-Präsident Donald Trump tätigt nach Angaben der Ethikbehörde weiterhin Börsengeschäfte in Millionenhöhe. In den ersten drei Monaten des Jahres habe er Wertpapiere unter anderem von Amazon und Microsoft verkauft und gekauft, erklärte die Behörde OGE, die möglichen Interessenkonflikten in der Regierung nachgeht. Die US-Verfassung toleriert Wertpapierbesitz des Präsidenten, Insidergeschäfte sind aber tabu.

Trump und Xi preisen Ergebnisse ihres Gipfels - Genaue Ergebnisse bleiben unklar

Ein "Meilenstein" und "fantastische Handelsabkommen": Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump haben am Freitag die Ergebnisse ihres zweitägigen Gipfeltreffens gepriesen, ohne diese aber konkreter zu benennen. Xi äußerte nach Trumps Darstellung auch die Bereitschaft, bei der Öffnung der vom Iran weitgehend blockierten Straße von Hormus zu helfen. Geprägt war der Gipfel der Supermächte jedoch von der Warnung Pekings in der Taiwan-Frage.

Justizministerin Hubig kündigt strengere Regeln für Ticketzweitmarkt an

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will schärfer gegen überhöhte Preise auf dem Ticketzweitmarkt vorgehen. "Ein Blick in andere Länder zeigt: Auch auf nationaler Ebene kann man den Ticketzweitmarkt wirksam regulieren. Diese Möglichkeiten will ich nutzen", sagte Hubig der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Sie reagiert auf einen offenen Brief von Künstlern und Veranstaltungsfirmen, die sie auffordern, gegen "Wucher und Betrug" auf dem Ticketzweitmarkt zu handeln.

Klöckner will Regenbogenflagge weiter nicht an Christopher Street Day hissen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will am Parlamentsgebäude auch dieses Jahr nicht die Regenbogenflagge zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin hissen lassen. Wie Klöckner am Freitag erklärte, bleibt sie bei der Linie, die Regenbogenflagge nur am 17. Mai zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit über dem Bundestag aufziehen zu lassen.