EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

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Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek hat die von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) geplanten Einschnitte beim staatlichen Unterhaltsvorschuss scharf kritisiert. "Es ist mal wieder soweit - die Bundesregierung beweist, dass sie immer noch tiefer sinken kann, als man es für möglich gehalten hätte", sagte Reichinnek am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Nach Kürzungen beim Elterngeld und der Streichung des Kindersofortzuschlags plane Prien "den nächsten Tiefschlag für Alleinerziehende und ihre Kinder".

Verbraucher müssen deutlich mehr für Flüge und Pauschalreisen zahlen

Das Reisen per Flugzeug ist in den ersten sechs Monaten des Jahres deutlich teurer geworden. Die Tickets für internationale Flüge verteuerten sich im Vorjahresvergleich um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Auch Pauschalreisen kosteten im ersten Halbjahr 2026 mehr. Der Iran-Krieg ab Ende Februar und die weitgehende Blockade der Straße von Hormus hatten einen sprunghaften Anstieg des Kerosinpreises ausgelöst.

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Ein europäisches Expertengremium hat sich für ein Social-Media-Verbot in der EU für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen. Darüber hinaus seien Beschränkungen für ältere Jugendliche denkbar, solange Onlinedienste sie nicht vor Suchtgefahren, Gewaltdarstellungen und Hassrede schützten, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Einschätzung des Gremiums. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich für ein Mindestalter aus.

Erzeugerpreise: Landwirte bekommen im Mai deutlich weniger Geld für ihre Produkte

Die Landwirte in Deutschland haben im Mai deutlich niedriger Preise für ihre Produkte erzielt. Die landwirtschaftlichen Erzeugerpreise sanken im Vergleich zum Vorjahresmonat um 13,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im April hatte die Veränderungsrate bereits bei minus 12,3 Prozent gelegen, im März bei minus 8,8 Prozent.