EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Ökonom: Reaktivierung abgeschalteter Atommeiler betriebswirtschaftlicher Unsinn

Der Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), Ottmar Edenhofer, hat einen Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn zur Reaktivierung der jüngst in Deutschland abgeschalteten Atomkraftwerke für unsinnig erklärt. "Angesichts der hohen Kosten wäre das betriebswirtschaftlicher Unsinn, auch volkswirtschaftlich gibt es dafür keine ausreichenden Gründe", sagte Edenhofer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). "Ich bin nicht ideologisch gegen Kernenergie", sagte Edenhofer. "Ich sehe aber nicht, wer die alten Meiler reaktivieren oder neue bauen soll."

US-Marine will festsitzende Schiffe aus der Straße von Hormus "geleiten"

Die US-Marine will nach Angaben von Präsident Donald Trump am Montag damit beginnen, in der Straße von Hormus festsitzende Schiffe aus der Meerenge heraus zu "geleiten". Um diesen Einsatz hätten "Länder aus aller Welt" gebeten, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Die Aktion stehe unter dem Titel "Projekt Freiheit".

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Ein Flugzeug mit Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez an Bord hat am Sonntagabend in der Türkei notlanden müssen. Entsprechende Medienberichte wurden der Nachrichtenagentur AFP aus mit dem Vorfall befassten Kreisen bestätigt. An dem Flugzeug habe es ein technisches Problem gegeben, deshalb sei die Notlandung in Ankara vorgenommen worden.

Opec+-Länder erhöhen nach überraschendem Austritt der Emirate ihre Ölförderquote

Nach dem überraschenden Austritt der Vereinigten Arabischen Emirate aus der Opec+ haben sieben führende Mitgliedsländer ihre Öl-Förderquote erhöht. Saudi-Arabien, Russland und fünf weitere große Förderländer in der Organisation erdölexportierender Länder und ihrer Partner (Opec+) würden im Juni täglich 188.000 Barrel zusätzlich fördern, kündigte die Organisation am Sonntag auf ihrer Website an. Ob die Vorgabe praktisch umgesetzt werden kann, gilt wegen der Folgen des Iran-Kriegs allerdings als fraglich.