EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Trump-Regierung streicht Klimaregeln für Kohle- und Gaskraftwerke

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat die Auflagen für den Treibhausgasausstoß für Kohle- und Gaskraftwerke gestrichen und damit wichtige Klimaschutzbestimmungen der Vorgängerregierung zurückgenommen. "Die Trump-Regierung ist angetreten, um die amerikanische Energie zu schützen und sicherzustellen, dass Sie es sich leisten können, das Licht anzulassen", erklärte der Chef der US-Umweltagentur EPA, Lee Zeldin, am Montag.

Bund will trotz Commerzbank-Übernahme durch Unicredit Aktionär bleiben

Der Bund will trotz der Übernahme der Commerzbank durch die italienische Großbank Unicredit weiterhin Anteile an dem deutschen Geldinstitut halten. Als Aktionär poche die Bundesregierung darauf, weiterhin zwei Vertreter im Aufsichtsrat der Commerzbank zu stellen, hieß es aus dem Bundesfinanzministeriums. Demnach war dies eine der Forderungen, die Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bei einem persönlichen Treffen mit dem Unicredit-Chef Andrea Orcel am Montag in Berlin vortrug.

Flughafen auf Sizilien wegen Aktivität des Ätna vorübergehend geschlossen

Der Flughafen von Catania auf Sizilien ist aufgrund von erneuter vulkanischer Aktivität des Ätna vorübergehend geschlossen worden. "Ankünfte und Abflüge am Flughafen Catania sind ausgesetzt", teilte der Flughafen am Montag auf seiner Website mit. Der Flughafen hatte bereits im August für eine Woche wegen eines Ausbruchs des nur etwa 40 Kilometer entfernt liegenden Vulkans geschlossen werden müssen.

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