EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Konjunkturforscher Schmidt: "Inflation könnte in diesem Jahr auf sechs Prozent steigen"

Der Konjunktur-Chef des RWI-Leibniz-Institutes, Torsten Schmidt, hat im Fall einer langen Dauer des Iran-Krieges vor einer hohen Inflation gewarnt. "Bei einem längeren Krieg könnte die Inflation in diesem Jahr vorübergehend auf sechs Prozent steigen", sagte Schmidt der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Dann ist das Wirtschaftswachstum weg, Deutschland würde in das vierte Jahr der Rezession rutschen."

Hubig will Einmal-täglich-Regel bei Spritpreisen mindestens ein Jahr

Justiz- und Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) will die geplante Einmal-täglich-Regel Spritpreiserhöhung mindestens ein Jahr lang anwenden. Sie gehe davon aus, dass die Regelung "mindestens jetzt erst mal für ein Jahr" gelte, sagte sie in dem am Freitag veröffentlichten Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenportals Politico.

Otter statt Churchill? Streit um neue Geldscheine in Großbritannien

Wildtiere statt historischer Persönlichkeiten: Auf den britischen Banknoten für 10, 20 und 50 Pfund sollen statt der Porträts des früheren Premierministers und Weltkriegshelden Winston Churchill und weiterer prominenter Briten künftig Tiere und Pflanzen abgedruckt werden. Die von der britischen Nationalbank verkündete Entscheidung löste am Donnerstag in Teilen der britischen Politik Empörung aus.

Pilotenstreik bei der Lufthansa: Zahlreiche Flüge gestrichen

Wegen des Pilotenstreiks bei der Lufthansa sind am Donnerstag zahlreiche Flüge ausgefallen. "Bis 15 Uhr blieben rund 70 Prozent der Flugzeuge am Boden", erklärte die Pilotengewerkschaft Cockpit (VC), die zu 48-stündigen Arbeitsniederlegungen bei der Kernmarke Lufthansa, ihrer Frachttochter Cargo sowie bei Cityline aufgerufen hatte. Der erste Streiktag verlaufe "besser als erwartet".