EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

Textgröße ändern:

Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Baden-Württemberg: Betrunkener 15-Jähriger baut Unfall und flüchtet vor Polizei

Ein betrunkener 15-Jähriger hat im Landkreis Konstanz mit einem Auto einen Unfall verursacht und ist anschließend vor der Polizei geflüchtet. Der Jugendliche wurde nach einer Verfolgungsfahrt vorläufig festgenommen, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Dienstag mitteilte. Ein Alkoholtest ergab bei ihm einen Wert von mehr als 1,4 Promille. Auch alle anderen der insgesamt sieben Mitfahrer in dem Auto hatten entweder keine Fahrerlaubnis, waren nicht nüchtern oder noch Kinder.

Russland und Nordkorea feiern Bau der ersten gemeinsamen Straßenbrücke

Mit einer Zeremonie an ihrer gemeinsamen Grenze haben Russland und Nordkorea den Bau der ersten Straßenbrücke zwischen den beiden Ländern gefeiert. Die Brücke, die im Sommer für den Verkehr freigegeben werden soll, sei ein "wahrhaft bahnbrechender Schritt in den russisch-nordkoreanischen Beziehungen", erklärte das Außenministerium in Moskau am Dienstag.

Milliarden auf vergessenen Konten: Großer Zuspruch für gemeinnützigen Fonds

In der deutschen Bevölkerung gibt es einer Umfrage zufolge großen Zuspruch für die Idee, Gelder auf vergessenen Bankkonten für gemeinnützige Zwecke zu verwenden. Wie die Organisation SOS-Kinderdörfer weltweit am Dienstag mitteilte, sprechen sich 86 Prozent der Befragten dafür aus, dass sogenanntes nachrichtenloses Vermögen nach einer angemessenen Frist in einen unabhängigen Sozialfonds fließen soll. Nur zwei Prozent finden demnach, das Geld solle bei den Banken verbleiben, acht Prozent bevorzugen eine Übertragung an den Staat.

Neue Metrolinie in Lissabon: EU-Kommission wirft chinesischen Zulieferer raus

Im Zusammenhang mit dem Bau einer neuen Metrolinie in Lissabon hat die EU-Kommission einen chinesischen Zulieferer aus der Ausschreibung geworfen. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC habe mutmaßlich illegale Subventionen erhalten und dürfe deshalb kein Angebot abgegeben, teilte die Kommission am Dienstag in Brüssel mit. CRRC war Teil eines Bieterkonsortiums und soll nun durch einen polnischen Zulieferer ersetzt werden.