EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

Textgröße ändern:

Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

"Krieg": Neue US-Zölle gegen Kanada nach Scheitern von Verhandlungen in Kraft getreten

Kanadas Premierminister Mark Carney spricht von "Krieg": Nach dem Scheitern tagelanger fieberhafter Verhandlungen im Zollstreit zwischen den USA und Kanada sind am Samstag neue US-Zölle auf kanadische Produkte in Kraft getreten. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer gab das Scheitern der Verhandlungen in der Nacht unmittelbar vor dem Ablauf einer von Präsident Donald Trump gesetzten Frist bekannt. Carney kündigte Gegenzölle an.

Südkorea schickt erstes Containerschiff durch die Arktis

In Südkorea ist erstmals ein Containerschiff in See gestochen, das über die Arktisroute nach Europa fahren soll. Die "Panstar Acro" habe am Samstagmorgen im Hafen von Busan abgelegt, teilte das Meeresministerium in Seoul auf AFP-Anfrage mit. Das Frachtschiff soll über die Arktis nach Felixstowe in Großbritannien, Rotterdam in den Niederlanden und Danzig in Polen fahren. Es ist ein Test, ob eine durch das schmelzende Eis eröffnete Route wirtschaftlich rentabel sein kann.

Hohe Spritpreise: Klingbeil dringt auf Übergewinnsteuer für Ölkonzerne

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen pocht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne. "Wir müssen das Problem der hohen Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk zur Besteuerung von Zufallsgewinnen diskutieren", fordern Klingbeil und fünf europäische Kollegen in einem Schreiben. In der aktuellen Krise dürfe es keine "Abzocke durch Energiekonzerne" geben - das habe Klingbeil mehrfach deutlich gemacht, hieß es aus dem Finanzministerium in Berlin.

The National Times - EU-Kommission will 5G überall