EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Automesse in Peking: WeRide und Lenovo arbeiten bei Robotaxis zusammen

Die beiden chinesischen Firmen WeRide und Lenovo weiten ihre Partnerschaft aus, um in den kommenden fünf Jahren weltweit rund 200.000 autonom fahrende Taxis auf den Markt zu bringen. Am Rand der Automesse in Peking kündigte WeRide am Montag die "vertiefte Zusammenarbeit" an, um die "groß angelegte Vermarktung des autonomen Fahrens weltweit voranzutreiben".

EU-Kommissionschefin wirbt erneut für Mini-Atomkraftwerke

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich erneut für den Bau von Mini-Atomkraftwerken ausgesprochen. Zu Beginn einer Vorstandsklausur der Unions-Bundestagsfraktion in Berlin verwies von der Leyen am Montag darauf, dass sich Europa unabhängig von Importen fossiler Energieträger wie Gas und Öl machen müsse. Wie erneuerbare Energien könne auch Kernenergie in Europa erzeugt werden und sie belaste das Klima "weit weniger". Kernenergie sei zudem "grundlastfähig". Hier eröffneten "vor allem die neuen, kleinen modularen Reaktoren neue Perspektiven", sagte von der Leyen.

Deutsche Rüstungsausgaben steigen erneut deutlich - Weltweiter Zuwachs um 2,9 Prozent

Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr für Rüstung ausgegeben - und erstmals seit der deutschen Einheit mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung aufgewendet. Wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, erhöhten sich die deutschen Rüstungsausgaben bis Ende 2025 inflationsbereinigt um 24 Prozent auf 114 Milliarden Dollar (100,7 Milliarden Euro nach damaligem Umrechnungskurs). Weltweit stiegen die Ausgaben für Verteidigung 2025 um 2,9 Prozent auf knapp 2,89 Billionen Dollar.

Wichtiger Senator gibt Blockade von Trumps Fed-Kandidaten Warsh auf

Eine wesentliche Hürde für Donald Trumps Wunschkandidaten für die Leitung der US-Notenbank Fed ist überwunden: Der wichtige Senator Thom Tillis hat seinen Widerstand gegen die Nominierung von Kevin Warsh durch den US-Präsidenten für die Nachfolge des derzeitigen Fed-Chef Jerome Powell aufgegeben. Der Republikaner Tillis erklärte am Sonntag, er werde Warsh unterstützen. Seine Forderung nach Einstellung der Ermittlungen gegen Powell sei erfüllt.