EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Zahl dokumentierter antisemitischer Vorfälle verharrt 2025 auf hohem Niveau

Bedrohungen, tätliche Angriffe, Holocaust-Leugnungen: Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland hat im vergangenen Jahr erneut zugelegt und befindet sich damit weiterhin auf einem hohen Niveau. Die Meldestellen des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) dokumentierten 2025 insgesamt 8725 antisemitische Vorfälle, wie aus dem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht hervorgeht. Besonders Vorfälle mit einem rechtsextremen Hintergrund nahmen stark zu.

Großauftrag für Neptun-Werft in Rostock

Im Rahmen der Netzanbindung von Windparks auf dem Meer hat der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz einen Großauftrag vergeben, von dem insbesondere die heimische Industrie profitieren soll. Zum ersten Mal sollten Offshore-Konverterplattformen des neuen 2-GW-Standards "überwiegend in Deutschland gebaut werden", teilte 50Hertz am Mittwoch in Berlin mit. Wesentliche Komponenten sollen demnach auf der Rostocker Neptun-Werft gefertigt werden - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete dies als "hervorragende Nachricht" für ihr Bundesland.

EU lockert Regeln für Schadstoffe in Kosmetika

Die EU lockert ihre Regeln für Schadstoffe in Lippenstift, Sonnencreme und Co. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich in der Nacht zum Mittwoch darauf, dass Kosmetika mit gefährlichen Chemikalien künftig länger auf dem Markt bleiben dürfen. Die EU gibt den Herstellern damit mehr Zeit, sich an neue Verbote anzupassen.

Statistik: In Deutschland leben gut vier Millionen Geflüchtete und Vertriebene

In Deutschland leben mehr als vier Millionen Menschen, die aufgrund von Flucht und Vertreibung in das Bundesgebiet gekommen sind - ein Teil davon allerdings schon vor vielen Jahrzehnten. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden hervor, welche die Behörde am Mittwoch anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni veröffentlichte. In der Statistik enthalten sind auch Vertriebene aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs und den Jahren danach.