EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Asiatische Airlines leiden besonders unter hohen Kerosinpreisen

Besonders asiatische Airlines haben wegen der stark gestiegenen Kerosinpreise ihre Ticketpreise teils stark erhöht. Mehrere chinesische Fluggesellschaften kündigten höhere Treibstoffzuschläge für Inlandsflüge ab Sonntag an. Taiwans Airlines hoben die Zuschläge für ab Dienstag an. In Nepal verdoppelte die staatliche Ölfirma die Kerosinpreise. Die Lufthansa ist laut Konzernchef Carsten Spohr weniger von den Preissteigerungen betroffen. Ryanair-Chef Michael O'Leary zeigte sich mit Blick auf die Ölpreise zuversichtlich.

Debatten über Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen gehen weiter

Die Debatten über Kostensenkungen im Gesundheitswesen gehen weiter. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) drang am Donnerstag unter Hinweis auf Einsparpotenziale auf eine Senkung der Krankenkassenbeiträge. Der Fachärzteverband Spifa lehnte Sparauflagen für Ärztinnen und Ärzte ab.

Bauministerium: Weniger Umweltprüfungen und Enteignung von Schrottimmobilien

Das Bundesbauministerium will unter anderem mit einem härteren Vorgehen gegen sogenannte Schrottimmobilien gegen den Wohnraummangel angehen. "Wo heute Schrottimmobilien nicht nur dem Stadtbild, sondern auch dem Wohnungsmarkt schaden, können die Kommunen durch Vorkaufsrechte besser ein- und durchgreifen, in letzter Konsequenz auch mit dem Instrument der Enteignung", erklärte das Ministerium am Donnerstag. Das Baugesetzbuch soll demnach entsprechend geändert werden.

Dieselpreis erreicht nach Start der Preisregel für Tankstellen neues Allzeithoch

Der Dieselpreis hat nach der Einführung der neuen Preisregelung für Tankstellen einen neuen Rekord erreicht. Mit 2,327 Euro kostete ein Liter im bundesweiten Schnitt am Mittwoch mehr denn je, wie der ADAC am Donnerstag mitteilte. Das bisherige Allzeithoch für einen Tagesdurchschnittspreis vom März 2022 wurde demnach um 0,6 Cent übertroffen. Auch Benzin verteuerte sich weiter und erreichte mit 2,129 Euro pro Liter den höchsten Stand des Jahres.