EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

"Wir standen auf seinen Schultern": Obama würdigt gestorbenen Bürgerrechtler Jackson

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat den gestorbenen Bürgerrechtler Jesse Jackson gewürdigt. Für seine Frau Michelle und ihn sei Jackson ein "wahrer Riese" gewesen, schrieb Obama am Dienstag im Onlinedienst X. "Wir standen auf seinen Schultern", schrieb Obama wörtlich - was so viel heißt wie in die Fußstapfen von jemandem treten.

Wende im Bieterkampf: Warner Bros gibt Paramount noch eine Woche Zeit

Neue Wende im Bieterkampf zwischen Paramount Skydance und Netflix um den US-Film- und Medienkonzern Warner Bros. Discovery (WBD): WBD räumt Paramount noch eine Frist von sieben Tagen ein, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. Bis zum 23. Februar habe Paramount die Gelegenheit, sein "bestes und endgültiges Angebot" vorzulegen. Netflix reagierte verschnupft und warf Paramount "Spielchen" vor.

IG Metall stellt Strafanzeige gegen Tesla-Geschäftführer in Grünheide

Wenige Wochen vor der Betriebsratswahl im Werk des US-E-Autobauers Tesla im Brandenburgischen Grünheide eskaliert der Konflikt zwischen Geschäftsführung und der Gewerkschaft IG Metall weiter. Die Gewerkschaft teilte am Dienstag mit, Strafanzeige wegen übler Nachrede gegen den Geschäftsführer des Werks, André Thierig, gestellt zu haben. Thierig verbreite "falsche Vorwürfe" gegen einen Tesla-Betriebsrat der Gewerkschaft.

Autobahn GmbH: Keine Tunnelsperrungen durch Streik

Wegen des Streiks bei der Autobahn GmbH, zu dem die Gewerkschaft Verdi in dieser Woche aufgerufen hat, wird es nicht zu Vollsperrungen von Tunneln kommen. Mit der Gewerkschaft seien im Vorfeld Notdienstvereinbarungen abgeschlossen worden, damit "die Verkehrssicherheit gewährleistet bleibt und zum Beispiel vollständige Tunnelsperrungen vermieden werden", erklärte das staatliche Unternehmen am Dienstag. Es komme jedoch zur Reduzierung der Fahrtstreifen, etwa im Hamburger Elbtunnel.