EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Gas-Tanker sinkt vor Libyen nach Explosion - Putin spricht von "Terrorangriff" Kiews

Russland hat die Ukraine beschuldigt, einen russischen Flüssigerdgas-Frachter vor der libyschen Küste angegriffen und versenkt zu haben. Es handele sich um einen "Terrorangriff" Kiews, sagte Kreml-Chef Wladimir Putin am Mittwoch. Laut dem russischen Verteidigungsministerium wurde der Tanker mit einer von der libyschen Küste gestarteten Marinedrohne angegriffen. Die 30-köpfige Besatzung des vom nordrussischen Murmansk aus gestarteten Schiffs befinde sich in Sicherheit.

Glyphosat-Klagen gegen Monsanto: US-Gericht billigt Milliarden-Vergleich

Ein US-Gericht hat einen Sammelvergleich gebilligt, mit dem die Bayer-Tochter Monsanto Klagen um das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat beilegen will. Bayer begrüßte die vorläufige Genehmigung durch das Gericht im US-Bundesstaat Missouri am Mittwoch. "Das ist der erste wichtige Schritt für die Umsetzung des Sammelvergleichs", erklärte das Unternehmen in Leverkusen.

"Made in Europe": EU-Pläne für Industrie und Bau stoßen auf Kritik

Brüssel will der europäischen Industrie im Wettbewerb mit den USA und China neue Vorteile verschaffen - stößt mit einem Vorschlag für sogenannte "Made in Europe"-Quoten aber auf Kritik. Die Kommission schlug am Mittwoch vor, dass künftig beispielsweise Elektroautos nur dann für staatliche Fördergelder in Frage kommen, wenn ein Mindestanteil der Bauteile aus der EU oder ihren Partnerländern stammt. Verbände, Gewerkschaften und Umweltorganisationen forderten Nachbesserungen.

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