EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Hubig will mehr Mieterschutz noch in diesem Jahr - Haus & Grund kritisiert Pläne scharf

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zuversichtlich geäußert, die von ihr vorgeschlagene Reform für mehr Mieterschutz noch in diesem Jahr durchzubringen - Widerstand gibt es aber sowohl vom Koalitionspartner Union als auch von Vermieterseite. Der Eigentümerverband Haus & Grund, Vertreter von mehr als 945.000 Privatvermietern, kritisierte die Pläne Hubigs am Montag scharf. Sie seien ein "weiterer Angriff auf die Funktionsfähigkeit des Mietwohnungsmarktes".

Befragung: Mittelstand setzt wegen Trump vermehrt auf Deutschland und Europa

Der deutsche Mittelstand setzt einer Unternehmensbefragung zufolge angesichts der erratischen Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zunehmend auf den Heimatmarkt. "Um Abhängigkeiten zu vermindern, strebt der Mittelstand eine höhere Diversifizierung an", erklärte die DZ Bank, die mehr als tausend Inhaber und Geschäftsführer mittelständischer Firmen befragte. "Vor allem die stärkere Ausrichtung auf europäische Nachbarn und die Rückbesinnung auf den Heimatmarkt sollen dabei helfen."

EU-Kommission: Meta muss auf Whatsapp konkurrierende KI-Anbieter zulassen

Die EU-Kommission hat den Meta-Konzern angewiesen, in seiner Messenger-App Whatsapp neben dem hauseigenen Chatbot auch die KI-Anbieter der Konkurrenz zuzulassen. Die Kommission drohte Meta am Montag mit Konsequenzen, sollte der US-Konzern anderen Anbietern weiter den Zugang versperren. Kleinere Wettbewerber könnten durch den Ausschluss von Whatsapp aus dem Markt verdrängt werden, begründete die Kommission ihr Vorgehen. Meta wies die Forderungen zurück.

Musk: SpaceX legt Fokus künftig auf den Mond

SpaceX-Chef Elon Musk stellt seine ehrgeizigen Pläne zur Besiedlung des Mars zurück und will sich nach eigenen Worten zunächst auf leichter erreichbare Ziele konzentrieren: Sein Raumfahrtunternehmen lege seinen Fokus jetzt auf den Bau einer Stadt auf dem Mond, schrieb Musk am Sonntag (Ortszeit) im Onlinedienst X. "Wir könnten das möglicherweise in weniger als zehn Jahren schaffen, wogegen es beim Mars mehr als 20 Jahre dauern würde", schrieb er zur Begründung.