EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Umsatz von Restaurants und Hotels auch im Juli gesunken

Das Gastgewerbe in Deutschland hat auch im Juli weniger Umsatz gemacht als im Vorjahresmonat. Preisbereinigt sank der Umsatz um 3,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Hotels und sonstige Beherbergungsunternehmen verzeichneten demnach ein Minus von 3,9 Prozent, bei Restaurants und Kneipen ging der Umsatz im Juli um 4,1 Prozent zurück.

Wohnungsbau zieht an: 30 Prozent mehr Neubaugenehmigungen im Juli

Der Wohnungsbau zieht deutlich an: Im Juli wurden 30 Prozent mehr Genehmigungen für den Bau von Wohnungen erteilt als im Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Den höchsten Zuwachs in den sieben Monaten bis Juli gab es bei Einfamilienhäusern, aber auch die Genehmigungen für neue Wohnungen in Mehrfamilienhäusern stiegen. Die Branche finde "wieder neuen Optimismus", erklärte Bauministerin Verena Hubertz (SPD).

Söder fordert "deutliche" Aufstockung des Verkehrsetats - Neubauprojekte gefährdet

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert Korrekturen der Haushaltsplanungen des Bundes im Verkehrsbereich. "Der Verkehrsetat muss deutlich aufgestockt werden", sagte er der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag. "Die bisherigen Finanzplanungen des Bundes reichen leider bei weitem nicht." Das Bundesverkehrsministerium warnt in einer der "Augsburger Allgemeinen" vorliegenden Vorlage für den Verkehrsausschuss vor einem Stopp sämtlicher Neubauprojekte des Bundes im Fernstraßen- und Bahnstreckenbereich.

Streiks und Proteste gegen Sparpläne der französischen Regierung

Wegen der Sparpläne der französischen Regierung haben zahlreiche Gewerkschaften für Donnerstag zu Streiks und Protesten aufgerufen. Landesweit sind mehr als 250 Demonstrationen angemeldet. Der Pariser Polizeipräfekt warnte vor möglichen Ausschreitungen. Er rief Ladeninhaber auf, ihre Geschäfte zu schließen.