EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Dritte Runde der Tarifverhandlungen in Chemie- und Pharmaindustrie beginnt

Die Tarifverhandlungen für rund 585.000 Beschäftigte in der Chemie- und Pharmaindustrie gehen am Dienstag (13.00 Uhr) in die dritte Runde. Die Gespräche im rheinland-pfälzischen Bad Breisig sind für zwei Tage angesetzt. Der Verhandlungsführer der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE), Oliver Heinrich, sowie der Verhandlungsführer des Bundesarbeitgeberverbands Chemie (BAVC), Matthias Bürk, wollen zum Auftakt ab 14.00 Uhr Statements abgeben.

EU und Australien schließen Handelsabkommen

Die EU und Australien haben nach jahrelangen Verhandlungen ein Handelsabkommen geschlossen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der australische Regierungschef Anthony Albanese unterzeichneten am Dienstag in Canberra das Abkommen, mit dem sich die EU den Zugang zu wichtigen Rohstoffen sichern will. Es soll Zölle auf beiden Seiten abschaffen und den Handel mit Dienstleistungen sowie gegenseitige Investitionen erleichtern.

Zwei Tote und dutzende Verletzte bei Flugzeugunglück in New York

Bei einem Flugzeugunglück am New Yorker Flughafen LaGuardia sind zwei Menschen getötet und mehr als 40 weitere verletzt worden. Ein Flugzeug der Gesellschaft Air Canada rammte auf der Landebahn ein Feuerwehrfahrzeug, die beiden Piloten kamen dabei ums Leben. Der zwischenzeitlich gesperrte Airport nahm seinen Betrieb am Montag wieder auf.

Trump-Regierung setzt ICE-Mitarbeiter an Flughäfen ein

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat bewaffnete Einsatzkräfte der umstrittenen Einwanderungsbehörde ICE an Flughäfen eingesetzt. Trumps Grenzschutzbeauftragter Tom Homan sagte am Montag dem Sender CNN, ICE-Mitarbeiter seien zunächst an 14 Flughäfen entsandt worden. "Es werden noch mehr", fügte er hinzu. Nach Trumps Worten könnte auch die Nationalgarde an Airports stationiert werden.