EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Mercosur-Abkommen: EU bietet Landwirten vorzeitigen Zugriff auf Haushaltsgelder an

Vor dem Hintergrund großer Vorbehalte der Landwirtschaft gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten hat die EU den Bauern einen früheren Zugriff auf Mittel im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen angeboten. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Brief von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hervor. Demnach beabsichtigt Brüssel unter anderem, vorzeitig 45 Milliarden Euro für die Landwirte freizugeben.

Merz sieht Wirtschaft teils in sehr kritischer Lage und fordert mutige Reformen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat erhebliche Probleme der deutschen Wirtschaft eingeräumt und entschlossene Reformen angemahnt. "Die Lage der deutschen Wirtschaft ist in einigen Bereichen sehr kritisch", schrieb Merz in einem Brief an die Koalitionsabgeordneten von Union und SPD. 2026 müsse es darum gehen, Deutschlands Standortbedingungen zu verbessern. Der Koalitionspartner SPD pochte seinerseits auf Erfolge in der Sozialpolitik, die Opposition warf Merz eine fehlgeleitete Wirtschaftspolitik vor.

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Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr so stark gestiegen wie im Vorjahr. Die durchschnittliche Inflationsrate lag wie bereits 2024 bei 2,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Dezember flachte der Preisauftrieb demnach allerdings deutlich ab: Die Preise stiegen laut vorläufiger Schätzung nur noch um 1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Leichtes Wachstum auf Neuwagenmarkt - Starkes Plus bei E-Autos und Plugin-Hybriden

Der deutsche Neuwagenmarkt hat im vergangenen Jahr leicht zugelegt, besonders die Neuzulassenungen von E-Autos und Plugin-Hybriden stiegen stark an. Insgesamt 545.142 neue E-Autos wurden zugelassen - 43,2 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Dienstag mitteilte. Bei Plugin-Hybriden betrug das Plus sogar 62,3 Prozent. Damit fährt jeder fünfte Neuwagen rein elektrisch, gut jeder zehnte mit Plugin-Antrieb.