EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Bundesregierung sucht nach Scheitern von FCAS Kampfjet-Alternative

Nach dem Aus für das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS sucht die Bundesregierung nach einer Alternative. Eine der Optionen könnte eine neue Allianz aus acht Rüstungsunternehmen um den Hersteller Airbus sein, die gemeinsam einen europäischen Kampfjet entwickeln wollen. Ein entsprechendes Positionspapier reichte das Bündnis "Team Gen 6" nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag beim Bundesverteidigungsministerium ein. Das Scheitern von FCAS stieß derweil auch am Dienstag auf teils heftige Kritik.

Nasa: Italiener Parmitano nimmt an erster Europäer an Artemis-Mission teil

Der italienische Astronaut Luca Parmitano nimmt als erster Europäer an einem Artemis-Flug der Nasa teil. Die US-Raumfahrtbehörde stellte Parmitano am Dienstag in Houston als Crewmitglied der Mission Artemis 3 vor, die in der Erdumlaufbahn Tests für eine spätere Mondlandung ausführen soll. "Thank you, grazie", sagte der 49-jährige Parmitano zum Dank auf Englisch und Italienisch.

Vor Spitzentreffen mit Sozialpartnern: Merz wirft SPD Blockade vor

Blockadevorwürfe von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gegen die SPD könnten das geplante Treffen der Koalitionsspitzen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften belasten. Laut einem Bericht der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe) warf Merz dem Koalitionspartner vor, beim Infrastrukturzukunftsgesetz zur Beschleunigung großer Bauvorhaben zu bremsen. Vertreter von Union und SPD beschworen vor dem Treffen im Kanzleramt die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten.

Chatbots auf Whatsapp: EU-Kommission ordnet gleiches Recht für alle Anbieter an

Im Verfahren um KI-Chatbots auf Whatsapp hat die EU-Kommission den Mutterkonzern Meta verpflichtet, konkurrierenden Anbietern gleiche Chancen wie dem hauseigenen Chatbot einzuräumen. Meta müsse seine Gebühr für andere KI-Anbieter wieder abschaffen, teilte die Kommission am Dienstag mit. Der Whatsapp-Mutterkonzern hat demnach fünf Werktage Zeit für die Änderungen, ansonsten droht ein Bußgeld.