EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

EU-Handelskommissar Sefcovic für Zoll-Verhandlungen in Washington

Knapp eine Woche vor Ablauf einer von US-Präsident Donald Trump gesetzten Frist im Zollstreit führt EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Donnerstag weitere Verhandlungen in Washington. Sefcovic plant Gespräche mit US-Handelsminister Howard Lutnick und dem Handelsbeauftragten Jamieson Greer, wie Brüssel in dieser Woche mitgeteilt hatte. Erste Entwürfe für eine grundsätzliche Vereinbarung liegen nach Aussage des EU-Kommissars schon vor.

Koalition kann sich nicht auf baldige Stromsteuersenkung für Privatleute einigen

Die schwarz-rote Bundesregierung hat sich nicht auf eine baldige Senkung der Stromsteuer für Privatleute einigen können. Trotz massiven Drängens aus der Union blieb es nach mehr als fünfstündigen Beratungen im Koalitionsausschuss am Mittwochabend bei den bisher im Kabinett gefassten Beschlüssen. Betont wurde, "weitere Entlastungsschritte" auch für Privatleute und die gesamte Wirtschaft sollten erst folgen, wenn "hierfür finanzielle Spielräume bestehen". Schneller als geplant soll aber die Mütterrente kommen.

Koalitionsausschuss: Keine Senkung von Stromsteuer für private Verbraucher

Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung hat sich nicht auf eine baldige Senkung der Stromsteuer für Privatleute einigen können. Trotz massiven Drängens aus der Union in den vergangenen Tagen blieb es nach sechsstündigen Beratungen am Mittwochabend bei den bisher im Kabinett gefassten Beschlüssen. Die Koalitonspartner betonten in einem Beschlusspapier, "weitere Entlastungsschritte" auch für Privatleute und die gesamte Wirtschaft sollten zwar folgen, aber erst, "sobald hierfür finanzielle Spielräume bestehen".

Microsoft baut erneut tausende Stellen weltweit ab

Der Tech-Konzern Microsoft plant nach eigenen Angaben den Abbau von mehreren tausend weiteren Stellen weltweit. Die Gesamtzahl liege bei "weniger als vier Prozent der Belegschaft", teilte das Unternehmen am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit. Dies entspricht etwa 9000 der insgesamt rund 228.000 Mitarbeiter des Konzerns.