EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

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Papst Leo XIV. hat bei einem Treffen mit dem ersten weiblichen Oberhaupt der Anglikanischen Kirche, Erzbischöfin Sarah Mullally, die Gemeinsamkeiten beider Kirchen betont. Die Anglikanische und die Katholische Kirche müssten "jede Gelegenheit nutzen, um der Welt gemeinsam Jesus Christus zu verkünden", sagte der Papst am Montag laut einer Erklärung des Vatikan.

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Die Bundesregierung hat mit Blick auf mögliche Anstiege der Gewinnmargen seit Einführung der Zwölf-Uhr-Regel an den Tankstellen auf ihre Prüfungen verwiesen. "Wir haben im Gesetz bereits angelegt, dass wir eben Überprüfungen vornehmen und schauen aber dann natürlich auch kontinuierlich drauf", sagte ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag in Berlin. Einer Studie zufolge stiegen die Gewinnmargen für Benzin seit Einführung der Regel am 1. April.

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