EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Trump verschärft mit neuen Einfuhrsperren und Zöllen Handelsstreit mit Kanada

US-Präsident Donald Trump hat den Handelsstreit mit Kanada durch weitere Schritte verschärft. Als Reaktion auf kanadische Gegenzölle verhängte Trump am Dienstag per Dekret eine Einfuhrsperre für bestimmte kanadische Produkte. Zudem erhöhte er auf weitere Waren aus Kanada die Zölle um 50 Prozent. Zuvor waren von Kanada verhängte Gegenzölle in Kraft getreten. Der Handelsstreit zwischen den Nachbarländern war nach dem Scheitern von Verhandlungen eskaliert.

Neuer Apple-Chef Ternus stellt erstmals Produkte vor

Der neue Apple-Chef John Ternus stellt am Mittwoch am Konzernsitz in Cupertino in Kalifornien erstmals Produktneuerungen vor (ab 19.00 Uhr MESZ). Erwartet wird unter anderem ein faltbares iPhone. Ternus hatte den Chefposten bei Apple vor rund einer Woche von dem langjährigen Vorstandsvorsitzenden Tim Cook übernommen.

EU-Kommission stellt Rechtsrahmen für Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen vor

Die EU-Kommission stellt am Mittwoch einen Rechtsrahmen vor, der Städten beim Vorgehen gegen Kurzzeitvermietungen über Plattformen wie Airbnb helfen soll. Kommunen sollen solche Kurzzeitvermietungen an Touristen verbieten oder einschränken dürfen, wenn der Wohnungsmarkt besonders angespannt ist. Dafür soll es einheitliche Kriterien geben.

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Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) will am Mittwoch den künftigen Namen der digitalen Brieftasche, die bisher sogenannte EUDI-Wallet, vorstellen (14.30 Uhr). Außerdem will er in Berlin das dafür geplante Logo und das Partnerunternehmen für die technische Umsetzung der Wallet präsentieren.