EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Bauministerin Hubertz fordert Mutterschutz für selbstständige Frauen

Bauministerin Verena Hubertz (SPD) hat einen Mutterschutz für selbstständige Frauen gefordert. "Wir brauchen mehr Unternehmerinnen im Land, wir brauchen Frauen, die Arbeitsplätze schaffen und die Wirtschaft voranbringen", sagte sie der "Rheinpfalz" (Dienstagsausgabe). "Es ist doch absurd, dass wir ausgerechnet bei diesen Frauen zulassen, dass eine Schwangerschaft zum wirtschaftlichen Risiko wird." Hubertz forderte: "Es braucht den Mutterschutz für Selbstständige."

Totaler Stromausfall in Kuba - Trump will Karibikinsel "nehmen"

In dem krisengeschüttelten Kuba ist es zu einem totalen Stromausfall gekommen. Ursache sei ein "vollständiger Zusammenbruch des nationalen Stromnetzes", teilte die Energiebehörde der kommunistisch regierten Insel am Montag mit. US-Präsident Donald Trump wiederholte derweil seine Drohung zur Übernahme des Landes.

Warnstreik von Verdi: Keine Passagierflüge vom Berliner Flughafen am Mittwoch

Wegen eines Warnstreiks der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat der Flughafen Berlin-Brandenburg für Mittwoch alle Passagierflüge abgesagt. Ursprünglich seien für den Tag rund 445 Abflüge und Landungen mit etwa 57.000 Passagieren geplant gewesen. Die Flughafengesellschaft kritisierte den Streik als "unverhältnismäßig". Die Gewerkschaft warf dem Arbeitgeber hingegen eine "Blockadehaltung" in den Tarifverhandlungen vor.

Kritik an Vorstoß der Unicredit zur Übernahme weiterer Anteile an der Commerzbank

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