EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

DB-Fernverkehr im Norden wieder angelaufen - Kritik an Krisenmanagement der Bahn

Der Fernverkehr der Deutschen Bahn in Norddeutschland ist zwei Tage nach dem Wintersturm "Elli" wieder angelaufen, es kam jedoch weiterhin zu Zugausfällen und Verspätungen. Am Sonntag führen "etwa zwei Drittel" des planmäßigen Angebots stabil, sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla. Fernverkehrsverbindungen von Berlin, Hannover und Hamburg an die Küsten verkehrten jedoch weiterhin nicht, zahlreiche Ausfälle gab es auch im Nahverkehr in den Ländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Dies sorgte für Kritik am Krisenmanagement der DB, gegen die Palla sich verteidigte.

Bahnchefin verteidigt Krisenmanagement: Sicherheit hat immer "oberste Priorität"

Nach der Einstellung des Fernverkehrs der Deutschen Bahn wegen Wintersturms "Elli" in Norddeutschland hat Konzernchefin Evelyn Palla das Krisenmanagement verteidigt. Die Sicherheit von Reisenden und Mitarbeitenden habe für ihr Unternehmen immer "oberste Priorität", sagte die Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn am Sonntag im Hauptbahnhof Hannover. Die Lage sei "sehr dynamisch" gewesen, "weitreichende Schneeverwehungen" hätten seit Freitag immer wieder bereits freigeräumte Streckenabschnitte blockiert.

Landwirte in Frankreich und Irland protestieren gegen Mercosur-Handelsabkommen

Nach der Einigung der EU auf ein Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten haben am Wochenende Landwirte in mehreren europäischen Ländern protestiert. Im Westen Frankreichs blockierten in der Nacht zum Sonntag rund hundert Landwirte den Zugang zum Hafen von Le Havre, im irischen Athlone versammelten sich Bauern mit Traktoren. Europäische Landwirte fürchten wegen des Handelsabkommens Konkurrenz durch günstigere südamerikanische Produkte.

Bundeskanzler Merz reist nach Indien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bricht am Sonntag zu seinem ersten Besuch in Indien seit seinem Amtsantritt auf. Zugleich ist es die erste Asien-Reise des Kanzlers - nach China soll es einige Wochen später gehen. Offiziell empfangen wird Merz am Montag von Indiens Premierminister Narendra Modi in Ahmedabad. Am Dienstag geht es weiter in die Industriemetropole Bangalore. Merz wird von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet.