EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Sipri-Bericht: Europäische Rüstungskonzerne profitieren besonders stark von Aufrüstung

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges haben europäische und insbesondere deutsche Rüstungskonzerne im vergangenen Jahr besonders stark von der internationalen Aufrüstung profitiert. Wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri zu den 100 größten Rüstungsfirmen der Welt hervorgeht, wuchsen die Einnahmen der 26 größten europäischen Unternehmen mit Ausnahme Russlands um durchschnittlich 13 Prozent auf insgesamt 151 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 130 Milliarden Euro) im Vergleich zum Vorjahr.

Spahn warnt Renten-Rebellen vor Regierungskrise - Widerstand hält an

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat junge Abgeordnete in seiner Fraktion davor gewarnt, durch die Ablehnung des Rentenpakets im Bundestag eine Regierungskrise mit unabsehbaren Folgen zu provozieren. In seinen aktuell laufenden Gesprächen mit den fraktionsinternen Kritikern des Rentenpakets stelle er "immer wieder eine Frage: Wie soll aus einer Ablehnung dieses Rentenpakets anschließend eine größere Reformfähigkeit, Reformmöglichkeit entstehen als bei einer Zustimmung?", sagte Spahn am Sonntagabend in der ARD.

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In Deutschland sind seit dem Jahr 1997 fast 434.000 Babys nach einer Kinderwunschbehandlung geboren worden. Das entspricht der Einwohnerzahl von zwei Städten wie Saarbrücken und Chemnitz zusammen, wie das Deutsche IVF-Register am Samstag in Düsseldorf unter Berufung auf aktuelle Daten mitteilte. Heute sitzen damit rein rechnerisch in jeder Schulklasse ein bis zwei Kinder, die mit Hilfe der Kinderwunschmedizin gezeugt wurden.

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Die Einzelhändler in Deutschland sind bislang unzufrieden mit dem anlaufenden Weihnachtsgeschäft. Im November und in der Woche vor dem ersten Advent fehlte es noch an Schwung, wie eine Umfrage am Sonntag veröffentlichte des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter 300 Unternehmen zeigt. Die meisten Unternehmen melden bisher geringere Kundenzahlen.