EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

Textgröße ändern:

Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt: Migrantenverbände fordern Schutzmaßnahmen

Angesichts einer möglichen AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder in einem offenen Brief zum Handeln aufgefordert. Vier Organisationen riefen am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder auf, umgehend eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzurichten. Zudem müssten Wohnsitzauflagen für Asylbewerber und Flüchtlinge aufgehoben werden, damit diese Sachsen-Anhalt bei Bedrohungen notfalls verlassen könnten.

Umfrage: Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht

Mehr als ein Viertel der Eltern in Deutschland raucht einer Umfrage zufolge. Das geht aus einer Befragung der Krankenkasse KKH hervor, die am Montag in Hannover vorgestellt wurde. Demnach rauchen 27 Prozent der Mütter und Väter Zigaretten, Zigarillos oder Pfeifen. 17 Prozent von ihnen tun dies sogar täglich. Befragt wurden 1.005 gesetzlich und privat versicherte Eltern.

Berlin: Haus-Eigentümer warnen vor wohnungspolitischen Plänen von Linken, Grünen und SPD

Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt vor dem wohnungspolitischen Kurs von Linken, Grünen und SPD in Berlin. Geplante Vergesellschaftungen, eine neue Mietenaufsicht und eine Schwerpunktabteilung bei der Staatsanwaltschaft stünden für einen grundlegend falschen Umgang mit privatem Eigentum und privaten Vermietern, erklärte der Verband am Montag.

Studie: Deutsche Industrie hat seit 2019 fast halbe Million Stellen gestrichen

Die Industrieunternehmen in Deutschland haben einer Studie zufolge seit 2019 fast eine halbe Million Arbeitsplätze abgebaut - vor allem in traditionell wichtigen Branchen wie der Automobilindustrie. Ende 2025 arbeiteten in der deutschen Industrie 7,1 Prozent oder 496.000 Menschen weniger als zu Beginn des Jahres 2019, wie die Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts am Montag mitteilte. Neue Stellen entstanden im Dienstleistungssektor.