EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Sprit auf "hohem Niveau" wieder leicht billiger - Preisdebatte schwelt aber weiter

Trotz zuletzt leicht gesunkener Spritpreise schwelt die Debatte über hohe Kosten für Verbraucherinnen und Verbraucher an den Zapfsäulen weiter. Während Bundeskartellamtschef Andreas Mundt die Ankündigung der Bundesregierung für neue Regeln nach österreichischem Vorbild bei Preisänderungen an Tankstellen am Donnerstag begrüßte, kritisierten Wirtschaftsforscher das Vorhaben. Tankstellenverbände warnten vor einer Schwächung des Wettbewerbs.

Irans neues Oberhaupt ruft zu fortgesetzter Blockade der Straße von Hormus auf

In seiner ersten Botschaft seit seiner Ernennung hat der neue oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, zu einer fortgesetzten Blockade der vor allem für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus aufgerufen. "Der Hebel der Blockade der Straße von Hormus muss auf jeden Fall genutzt werden", hob Chamenei in seiner am Donnerstag von einer Journalistin des iranischen Staatsfernsehens verlesenen Ansprache hervor. Infolge des Iran-Krieges war der Ölpreis zuletzt weltweit stark gestiegen.

Energieminister: USA können derzeit keine Ölschiffe eskortieren

Um den Ölpreisschock zu mildern, hatte US-Präsident Donald Trump Öltankern in der Straße von Hormus Geleitschutz in Aussicht gestellt - doch dies ist nach Angaben aus Washington derzeit unmöglich. US-Energieminister Chris Wright sagte am Donnerstag, die US-Marine sei derzeit "nicht bereit", Tankschiffe zu eskortieren. Wright äußerte sich, nachdem bei einem Angriff auf zwei Öltanker vor der Küste des Irak mindestens ein Besatzungsmitglied getötet und der Ölpreis erneut gestiegen war.

Iran-Krieg: Institute erwarten Auswirkungen auf Wirtschaft - Wachstum hält aber an

Der Krieg im Nahen Osten und der Ölpreisanstieg beeinträchtigen die deutsche Wirtschaft, würgen das Wachstum nach bisherigen Einschätzungen aber nicht ab. Das Münchener Ifo-Institut geht wegen des Krieges von einem 0,2 Prozentpunkte niedrigeren Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr aus. Das RWI Leibniz-Institut senkte seine Prognose für 2026 um 0,1 Prozentpunkte auf 0,9 Prozent. "Die wirtschaftliche Erholung setzt sich aber dennoch fort", betonten die RWI-Forscher.