EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Mercosur-Freihandelsabkommen vorläufig in Kraft getreten

Das EU-Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay ist am Freitag vorläufig in Kraft getreten. Es schafft zahlreiche Zölle auf beiden Seiten ab. Die Europäer exportieren unter anderem Autos und chemische Produkte nach Südamerika, während die Mercosur-Länder hauptsächlich landwirtschaftliche Erzeugnisse und Rohstoffe liefern.

Deutsche Bahn bietet im Fernverkehr künftig Last-Minute-Tickets an

Die Deutsche Bahn führt im Fernverkehr Last-Minute-Tickets ein: Samstags und sonntags können die Fahrten in Zügen der jeweils kommenden Woche gebucht werden. "Ab dem 9. Mai können unsere Kunden erstmals Last-Minute-Preise buchen", sagte Fernverkehrsvorstand Michael Peterson den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Angebot gilt demnach zunächst für ein halbes Jahr mit der Option auf Verlängerung.

Demonstrationen "Revolutionärer 1. Mai" ziehen durch Berlin und andere Städte

Bei der traditionellen Demonstration "Revolutionärer 1. Mai" wollen am Freitag (18.00 Uhr) wieder tausende Menschen durch Berlin ziehen. Der Protestzug soll diesmal am Oranienplatz starten und durch Kreuzberg und Neukölln zum Südstern führen. Die Route führt auch am Görlitzer Park entlang, um gegen die nächtliche Sperrung der Grünanlage zu protestieren. Diese sei ein Symbol der Politik der Abschottung und Abschreckung - ob an den Außengrenzen Europas oder auf lokaler Ebene, erklärte das Bündnis.

Russland stoppt Durchleitung von Öl aus Kasachstan

Ab Freitag will Russland kein Öl aus Kasachstan mehr über die sogenannte Druschba-Pipeline zur PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt leiten. Die Versorgung der Raffinerie sei im Mai aber gesichert, sagte ein Sprecher des Betreibers Rosneft Deutschland. Das Unternehmen sei außerdem "zuversichtlich", dass auch für Juni eine Lösung gefunden werde.