EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

G20-Treffen in den USA: Klingbeil irritiert über Teilnahme Russlands

Erstmals seit gut vier Jahren haben die USA Russland die Teilnahme an einem G20-Finanzministertreffen ermöglicht und damit Protest bei Deutschland und anderen europäischen Partnern hervorgerufen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich am Montag am Rande der Beratungen in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina irritiert über das US-Vorgehen. Er habe zusammen mit anderen Europäern ein Foto mit dem russischen Finanzminister Anton Siluanow boykottiert, sagte Klingbeil.

Wadephul will Energiepartnerschaft mit Tunesien ausbauen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist auf seiner Reise nach Nordafrika am Montag in Tunis mit dem tunesischen Staatschef Kais Saied und seinem Amtskollegen Mohammed Ali Nafti zusammengekommen. Deutschland wolle künftig noch stärker mit Tunesien zusammenarbeiten, um "gegenseitige Potenziale" etwa bei der "Versorgung mit klimafreundlicher Energie" zu nutzen, sagte Wadephul bei einem Pressekonferenz. Außerdem gratulierte er den Tunesiern zum 70. Jahrestag der Staatsgründung.

G20-Treffen: USA wollen den Iran wirtschaftlich isolieren

US-Finanzminister Scott Bessent will mit Hilfe der G20-Gruppe den Iran wirtschaftlich isolieren. "Wir werden weiterhin Druck ausüben", sagte Bessent am Montag zum Auftakt eines zweitägigen Treffens der Finanzminister und Notenbankchefs der führenden Industrie- und Schwellenländer in Asheville im US-Bundesstaats North Carolina. Darüber habe er mit den Partnerländern bilateral bereits "sehr gute Gespräche geführt", sagte Bessent, der das Treffen leitet.

Online-Modehändler Shein vor Börsengang mit 22,6 Milliarden Euro bewertet

Der asiatische Online-Modehändler Shein ist vor seinem für Dienstag geplanten Börsengang in Hongkong mit umgerechnet 22,6 Milliarden Euro bewertet worden. Das Unternehmen strebt nach eigenen Angaben vom Montag mit dem Gang aufs Parkett Einnahmen in Höhe 1,5 Milliarden Euro an. Die Bewertung fällt damit deutlich niedriger aus als 2022, als Shein im Rahmen einer Finanzierungsrunde mit fast 86 Milliarden Euro bewertet worden war.