EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Chinas Exporte legen um fast 20 Prozent zu

Inmitten der weltweiten Wirtschaftsprobleme durch den Iran-Krieg sind Chinas Exporte im Mai um fast 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Die Ausfuhren hätten um 19,4 Prozent zugelegt, teilte am Dienstag die dafür zuständige Zollbehörde der Volksrepublik mit. Die Importe wiederum seien im Mai im Jahresvergleich um 27,4 Prozent gestiegen.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Sonderkündigungsrecht für Kabelanschluss

Das vorübergehend eingeführte Sonderkündigungsrecht für Kabelfernsehverträge beschäftigt das Bundesverfassungsgericht. Es verhandelt am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Beschwerden dreier Telekommunikationsunternehmen dagegen. Vermieter können die Kosten für den Kabelanschluss in einem Mehrfamilienhaus seit einigen Jahren nicht mehr auf die Mieter umlegen. Darum durften sie Sammelverträge mit Kabelnetzbetreibern bis Ende Juni 2024 ohne Frist kündigen und mussten keine Entschädigung zahlen. (Az. 1 BvR 1803/22 u.a.)

Ican-Studie: Weltweite Ausgaben für Atomwaffen 2025 auf Rekordwert gestiegen

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Vegetarische Lebensmittel: Markt für Alternativprodukte 2025 weiter gewachsen

Der Markt für pflanzliche Alternativen für tierische Produkte in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gewachsen. Der Gesamtumsatz stieg um 3,1 Prozent auf 1,71 Milliarden Euro, wie das Good Food Institute Europe (GFI) am Dienstag mitteilte. Die Verkaufsmenge legte demnach um 6,2 Prozent zu, speziell die Menge verkaufter pflanzlicher Fleischalternativen sank allerdings.