EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Drei Tanker in der Straße von Hormus trotz Waffenruhe angegriffen

Trotz der geltenden Waffenruhe im Iran-Krieg sind im Bereich der Straße von Hormus drei Tanker kurz hintereinander angegriffen worden. Ein "unbekanntes Projektil" habe einen Öltanker getroffen und einen Brand ausgelöst, teilte am Dienstag die britische Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) mit. Wenig später seien zwei weitere Schiffe angegriffen worden. Katar verurteilte den Iran für einen "inakzeptablen" Angriff auf einen katarischen Flüssigerdgas-Tanker.

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Unmittelbar vor Beginn des Nato-Gipfels in Ankara hat sich US-Präsident Donald Trump erneut "sehr enttäuscht" vom Verhalten der Verbündeten im Iran-Krieg gezeigt. "Wir wurden nicht gut behandelt", sagte Trump am Dienstag bei seinem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan in der türkischen Hauptstadt. Die europäischen Mitgliedstaaten und Kanada kündigten derweil neue Rüstungsgeschäfte an, womit sie ihre Bereitschaft für einen höheren Beitrag zur Nato-Verteidigungsfähigkeit bekräftigten.

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Wegen massiver Sparzwänge setzt die Regierung auch beim Elterngeld den Rotstift an: Nach Plänen von Familienministerin Karin Prien (CDU) sollen die maximale Bezugsdauer auf zwölf Monate gesenkt und die Zahl der sogenannten Vätermonate zur vollen Ausschöpfung der Familienleistung auf drei Monate angehoben werden. Die Beträge sollen aber leicht angehoben werden. Opposition und Gewerkschaftsbund kritisierten die Sparpläne als zusätzliche Belastung für Familien.