EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Neue Autobahnbrücke Rahmede in Südwestfalen wird eingeweiht

Die neue Autobahnbrücke Rahmede bei Lüdenscheid wird am Montag für den Verkehr freigegeben. Vor Weihnachten kann damit der Verkehr auf der wichtigen Verkehrsachse in Südwestfalen wieder zweispurig in beide Richtungen fahren, wie die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen mitteilte. Zur Eröffnung (10.45 Uhr) werden demnach Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder und Ministerpräsident Hendrik Wüst (alle CDU) erwartet.

Massiver Stromausfall in San Francisco: Mehrheit der Kunden hat wieder Strom

Die Stromversorgung in der US-Westküstenmetropole San Francisco ist nach mehreren Stunden weitgehend wiederhergestellt. Rund 110.000 Kunden hätten seit 07.30 Uhr (Ortszeit 16.30 Uhr MEZ) wieder Strom, teilte der Energieversorger Pacific Gas & Electric am Sonntag im Onlinedienst X mit. Insgesamt waren knapp 130.000 Kunden seit Samstagabend von der Stromversorgung abgeschnitten gewesen.

Schleswig-Holstein startet Initiative für bundesweite Zuckersteuer

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat eine Gesetzesinitiative zur Einführung einer bundesweiten Zuckersteuer angekündigt. Er will über seine Landesregierung "im ersten Quartal des kommenden Jahres eine Bundesratsinitiative" ergreifen, wie er am Sonntag in der Zeitung "Welt" ankündigte. Außerdem solle ein entsprechender Antrag auch auf dem CDU-Bundesparteitag im Februar eingebracht werden.

Kerzen und Schweigeminute: Australien gedenkt der Opfer des Anschlags vom Bondi Beach

Schweigeminute, Kerzen und Flaggen auf Halbmast: Genau eine Woche nach dem antisemitischen Schusswaffenangriff auf eine Chanukka-Feier am weltberühmten Bondi Beach in Sydney hat Australien der Opfer gedacht. Rund 20.000 Menschen versammelten sich am Sonntag am Ort des Angriffs zu einer Gedenkveranstaltung, wie die Organisatoren mitteilten.