EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Iran-Krieg belastet Reisekonzern Tui - doch die Buchungen ziehen wieder an

Der Reisekonzern Tui hat angesichts eines schwierigen Marktumfelds und geopolitischer Unsicherheiten Einbußen bei Umsatz und Gewinn verbucht, zuletzt aber Anzeichen einer Erholung ausgemacht. Im dritten Quartal des Geschäftsjahres verzeichnete das Unternehmen einen Rückgang der Kunden um drei Prozent auf 9,9 Millionen, wie Tui am Mittwoch mitteilte. In den vergangenen vier Wochen gab es demnach aber wieder einen Aufwärtstrend.

Norwegischer Staatsfonds macht 160 Milliarden Euro Gewinn im ersten Halbjahr

Der norwegische Staatsfonds hat sich im zweiten Quartal von den Verlusten im ersten Quartal erholt und über das Halbjahr ordentlich Gewinn gemacht. Die Fondsverwalter von der norwegischen Zentralbank meldeten am Mittwoch eine Rendite von 9,4 Prozent. Nach einem Verlust von 58 Milliarden Euro im ersten Quartal ergab sich demnach über die ersten sechs Monate ein Plus von 160 Milliarden Euro.

Bundesregierung will den Zoll im Kampf gegen organisierte Kriminalität stärken

Die Bundesregierung will den Zoll durch zusätzliche Befugnisse besser für den Kampf vor allem gegen organisierte Kriminalität wappnen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch den Entwurf für das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz, das unter anderem eine erleichterte Beschlagnahme von Vermögenswerten vorsieht. "Der Zoll wird moderner, digitaler und schlagkräftiger", erklärte dazu Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD).

Umweltminister Schneider gegen Vertiefung von Flüssen wegen Niedrigwassers

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich gegen eine Vertiefung von Flüssen zur Aufrechterhaltung der Schifffahrt in Zeiten von Niedrigwasser ausgesprochen. Das könne nicht die Antwort auf die gegenwärtige Situation sein, sagte Schneider am Mittwoch in Berlin. Vielmehr brauche es einen "Rückbau" der Flüsse, "weg von Kanälen hin zu natürlichen Flüssen mit mäandernden Flussarmen, mit Flussauenlandschaften, die das Wasser in der Fläche halten".