EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Haushaltsausschuss gibt grünes Licht für Rheinmetall-Kampfdrohnen für Bundeswehr

Die Bundeswehr kann zur Abschreckung gegen Russland mit weiteren Kampfdrohnen aus deutscher Produktion ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab dazu nach AFP-Informationen am Mittwoch grünes Licht für einen Großauftrag an den Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall. Im Februar hatte der Bundestag bereits die Anschaffung von Drohnen von den deutschen Startups Helsing und Stark Defence genehmigt.

Förderprogramm für mehr Ladesäulen an Mehrfamilienhäusern gestartet

Seit Mittwoch können Wohnungseigentümergemeinschaften, Privatvermieter oder kleine und mittlere Unternehmen Fördergeld für Ladesäulen in und an Mehrfamilienhäusern beantragen. Es gibt maximal 1300 Euro für einen Stellplatz ohne eigene Wallbox, 1500 Euro für einen Platz mit eigener Wallbox und 2000 Euro, wenn ein Ladepunkt zum bidirektionalen Laden eingerichtet wird, wie das Bundesverkehrsministerium am Mittwoch mitteilte. Beim bidirektionalen Laden können Elektroautos als Energiespeicher dienen und Strom auch wieder einspeisen.

ADAC: Dieselpreis im Wochenvergleich deutlich gesunken

Der Preis für Diesel an den deutschen Tankstellen ist im Wochenvergleich deutlich gesunken. Ein Liter des Kraftstoffs koste im bundesweiten Durchschnitt derzeit 2,286 Euro - 16,1 Cent weniger als vor einer Woche, erklärte der ADAC am Mittwoch. Benzin verbilligte sich demnach um 8,1 Cent auf 2,107 Euro pro Liter.

Pilotengewerkschaft: Lufthansa lehnt Schlichtungsangebot ab

Die Lufthansa hat nach Angaben der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) ein Schlichtungsverfahren für den laufenden Tarifstreit abgelehnt. Der Konzern habe "umfassende Forderungen zur Bedingung gemacht", erklärte die VC am Mittwoch. Unter anderem sollten demnach "auch abgeschlossene Tarifverträge mit teilweise langer Laufzeit einbezogen werden". Für die Gewerkschaft sei das nicht akzeptabel.