EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

Textgröße ändern:

Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

US-Zentralbankchef Warsh besorgt über Inflation

US-Zentralbankchef Kevin Warsh hat sich besorgt über die Inflation in den Vereinigten Staaten gezeigt. Der Verbraucherpreisanstieg sei "besorgniserreigend", sagte Warsh am Freitag laut seinem vorab verbreitetem Redetext bei einem internationalen Zentralbanktreffen in Jackson Hole im US-Bundesstaat Wyoming. Er deutete zugleich eine mögliche Leitzinserhöhung an.

Spitzen der Koalitonsfraktionen wollen Reformen bis Jahresende umsetzen

Nach ihrer Klausurtagung in Münster haben sich die Spitzen der Regierungsfraktionen entschlossen gezeigt, die teilweise umstrittenen Sozial- und Wirtschaftsreformen bis zum Jahresende umzusetzen. In einem Beschlusspapier hätten Union und SPD sehr deutlich gemacht, "dass wir die aktuellen Reformvorhaben gemeinsam und in diesem Zeitraum über die Bühne bringen möchten", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Freitag. Dies gelte "sowohl für die Reformen im Bereich der Sozialgesetzgebung - der Rente, der Pflege - wie auch im Bereich der Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik".

Auswärtiges Amt zu Trumps Umbenennung: "Für uns heißt es weiter Lake Ontario"

Trotz der Umbenennung des Ontariosees durch US-Präsident Donald Trump im Handelsstreit mit Kanada hält die Bundesregierung an der bisherigen Bezeichnung fest. "Für uns heißt es weiter Lake Ontario, wie der übliche Name ist", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. "Es ist eine amerikanische Entscheidung, diesen See anders zu bezeichnen. Die hat erstmal keine weiteren Auswirkungen auf andere Länder."

The National Times - EU-Kommission will 5G überall