EU-Kommission will 5G überall

The National Times - EU-Kommission will 5G überall

Die EU-Kommission hat ihre Ziele für ein weitgehend digitalisiertes Europa bis 2030 präzisiert. Es gehe darum "Bürger und Unternehmen zu bestärken", damit der digitale Wandel zum Motor für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und soziales Wohlergehen werde, erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Die Ziele würden nun für eine gemeinsame Erklärung den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament vorgelegt.

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Konkret strebt die Kommission bis 2030 unter anderem Hochgeschwindigkeitsinternet für jeden Haushalt an. Außerdem soll das 5G-Netz alle bewohnten Gebiete abdecken und sich der Weltmarktanteil der EU an der Produktion von Halbleitern auf 20 Prozent mehr als verdoppeln. Die Vorstellungen Brüssels reichen vom Infrastrukturausbau über die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bis hin zur Schulung großer Teile der Bevölkerung in neuen Technologien.

Im März des vergangenen Jahres hatte die Kommission diese Ziele zum Ausbau der Digitalisierung bis 2030 bereits grundsätzlich vorgestellt. Einen Monat zuvor hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "Europas digitales Jahrzehnt" ausgerufen.

Am Mittwoch betonte die Kommission den Schutz von Grundrechten für alle auch im Internet. "Da sich unsere Gesellschaften digitalisieren, muss die Politik mehr Anstrengungen unternehmen", um die Rechte von Bürgern auch online zu schützen, sagte Kommissionsvizepräsidentin Margrethe Vestager.

Nun sollen die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament die Erklärung unterzeichnen. Diese soll als Orientierung zum Voranbringen der Digitalisierung in Europa gelten. Im Austausch mit internationalen Partnern solle sie als "Inspiration" dienen.

E.Cox--TNT

Furcht vor neuer Eskalation des Iran-Krieges wächst

Zwei Monate nach Beginn des Iran-Kriegs wächst die Angst vor einer neuen Eskalation des Konflikts. Die Führung in Teheran zeigte sich trotz der Drohung der USA mit einer monatelangen Seeblockade am Donnerstag unnachgiebig. US-Präsident Donald Trump wurde laut Medienberichten über neue Pläne für mögliche US-Militäreinsätze unterrichtet. Auch Israel könnte nach den Worten von Verteidigungsminister Israel Katz womöglich in Kürze wieder militärisch gegen den Iran vorgehen. Unterdessen lief in den USA eine wichtige Frist zum Iran-Krieg aus - demnach müsste der Militäreinsatz eigentlich vom Kongress genehmigt werden. Die Trump-Regierung hielt dies aber nicht für nötig.

Tankrabatt in Kraft: Spritpreise an den Zapfsäulen sinken

Mit Inkrafttreten des Tankrabatts sind die Preise an den Zapfsäulen in Deutschland am Freitag deutlich gesunken - allerdings war das Niveau am Vortag auch sehr hoch. Von Donnerstag- bis Freitagmittag ging der Preis für einen Liter E10 laut ADAC um 15,8 Cent zurück, beim Diesel betrug der Rückgang 16,2 Cent. Der Tankrabatt - die Senkung der Energiesteuer - beträgt 16,7 Cent pro Liter.

Bundesbankpräsident Nagel bei unveränderter Lage für Zinserhöhung im Juni

Bundesbankpräsident Joachim Nagel hält im Falle einer unveränderten wirtschaftlichen Lage eine Zinserhöhung im Juni für nötig. "Aus heutiger Sicht entwickelt sich die Lage ungünstiger als im damaligen Basis-Szenario. Umso mehr ist eine Reaktion des EZB-Rats im Juni angemessen, wenn sich die Aussichten nicht merklich verbessern", erklärte er am Freitag. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte die Leitzinsen am Donnerstag trotz steigender Preise infolge des Iran-Kriegs unverändert gelassen.

DGB-Chefin zum Tag der Arbeit: Beschäftigte nicht zum Sündenbock der Krise machen

Zum Tag der Arbeit hat die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi davor gewarnt, die Beschäftigten angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise zum "Sündenbock" zu machen. Statt Verantwortung zu übernehmen, machten vielfach Arbeitgeber und auch Teile der Politik Beschäftigte "zu Schuldigen" der Krise, kritisierte Fahimi am Freitag auf der zentralen 1.Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nürnberg. Sie kündigte Gegenwehr an - "in den Betrieben, in den Tarifrunden, auf den Straßen".