Klageregister gegen Parship wegen mutmaßlich unzulässiger Vertragsverlängerungen eröffnet

The National Times - Klageregister gegen Parship wegen mutmaßlich unzulässiger Vertragsverlängerungen eröffnet

Wer nicht länger parshippen will, kann sich womöglich nun einer Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands anschließen. "Betroffene Parship-Nutzer:innen können nun aktiv werden", erklärte der Referent beim vzbv, Henning Fischer, am Dienstag. Eine Eintragung in das Klageregister beim Bundesamt für Justiz sei nun möglich. Der vzbv hatte gegen den Online-Dating-Anbieter eine Musterfeststellungsklage erhoben, weil dieser versuche, Verbraucherinnen und Verbraucher langfristig in teuren Verträgen zu halten.

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Der vzbv hält die Verträge für fristlos kündbar, auch eine automatische Verlängerung der Verträge sei nicht zulässig, erklärten die Verbraucherschützer. Grund für die Möglichkeit einer fristlosen Kündigung sei das besondere Vertrauensverhältnis, das Nutzerinnen und Nutzer zu einer Online-Partnervermittlung haben müssten, denn diese erfragt eine Vielzahl privater Angaben. Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch sind solche Verträge fristlos kündbar, für den Bereich der Offline-Partnervermittlung ist dies bereits der Fall.

An der Musterfeststellungsklage vor dem Oberlandesgericht Hamburg können sich laut vzbv alle Verbraucherinnen und Verbraucher beteiligen, die eine kostenpflichtige Mitgliedschaft bei Parship erworben haben. Wer seinen Vertrag noch nicht gekündigt hat, kann dies vor einer Eintragung ins Klageregister noch tun, erklärte der vzbv weiter. Der vzbv bietet auch einen an, mit dem Betroffene prüfen können, ob der eigene Fall zu der Klage passt. Bei Erfolg der Klage können Betroffene dann Ansprüche auf Rückzahlungen anmelden.

V.Bennett--TNT

Veggie-Burger: EU-Namensverbot vorerst vom Tisch

Veggie-Burger, Seitan-Schnitzel und Soja-Würstchen: Solche Bezeichnungen für vegetarische Fleischersatzprodukte bleiben in der Europäischen Union vorerst erlaubt. Die gängigen Namen stehen nach Verhandlungen zwischen Vertretern aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder am Donnerstag in Brüssel nach Angaben von Abgeordneten nicht auf einer Liste von Bezeichnungen, die künftig tierischen Produkten vorbehalten sein sollen. Für das kommende Jahr werden aber weitere Diskussionen erwartet.

Schifffahrt erklärt Golf-Gewässer zu Kriegsgebiet - 20.000 festsitzende Seeleute

Der internationale Schifffahrtsektor hat den Persischen Golf, den Golf von Oman und die Straße von Hormus offiziell zum Kriegsgebiet erklärt. Dies werde "den Störungen und Risiken, denen die zivilen Besatzungen in der Region ausgesetzt sind, gerecht", erklärten die Gewerkschaften des Sektors und die weltweiten Arbeitgeber am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung. Nach Angaben der Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO) der Vereinten Nationen sitzen rund 20.000 Seeleute infolge des Iran-Krieges im Persischen Golf fest.

Prekäre Finanzlage bei Kommunen: Ministerpräsidenten machen Druck auf Bund

Angesichts der schwierigen Finanzlage vieler Kommunen machen die Bundesländer Druck auf die Koalition in Berlin und fordern einen neuen Mechanismus bei der Kostenverteilung. "Die finanzielle Lage der Kommunen ist dramatisch", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Alexander Schweitzer (SPD), am Donnerstag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen in Berlin. Eine von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeschlagene Sonderministerpräsidentenkonferenz ergebe erst Sinn, wenn es ein Ergebnis gebe.

Weniger Flugstreichungen in der Golfregion - deutlich mehr Starts in den Emiraten

Der Flugverkehr in der Golf-Region läuft Schritt für Schritt wieder an. Der auf den Luftfahrtsektor spezialisierte Datendienstleister Cirium zählte am Donnerstag rund hundert kommerzielle Flüge allein an Flughäfen in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Demnach wurden in der gesamten Region aber weiterhin gut 43 Prozent aller Flüge gestrichen.