The National Times - Linke fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf sieben Prozent

Linke fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf sieben Prozent


Linke fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf sieben Prozent
Linke fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf sieben Prozent

Angesichts der deutlich steigenden Einnahmen aus der Mehrwertsteuer für den Bund hat die Linkspartei eine drastische Senkung der Abgaben auf Lebensmittel und Energie gefordert: Mit Blick auf die gute Einnahmeentwicklung dringt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch auf eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel und die Senkung des Steuersatzes für Energie auf sieben Prozent. "Es muss Schluss damit sein, dass der Staat noch an steigenden Preisen für Energie und Lebensmittel verdient", sagte Bartsch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) laut Vorabmeldung vom Sonntag.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung erwartet in diesem Jahr Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer von 20 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das geht aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor, das für 2022 mit insgesamt 270,8 Milliarden Euro aus der Mehrwertsteuer rechnet. Das würde einem Plus von acht Prozent gegenüber den Einnahmen von 250,8 Milliarden Euro im Jahr 2021 entsprechen.

"Explodierende Kosten der Bürger bescheren Finanzminister Lindner explodierende Einnahmen", sagte Bartsch dem RND. "Zumindest diese 20 Milliarden Euro sollte die Bundesregierung jetzt den Bürgern zurückgeben." Dies könne in Form einer Mehrwertsteuersenkung geschehen: "Sieben Prozent auf Sprit, Gas und Strom - und null Prozent auf Grundnahrungsmittel."

S.O'brien--TNT

Empfohlen

Monet-Gemälde für zehn Millionen Euro versteigert - Höchstpreis in Frankreich

Ein Gemälde des französischen Impressionisten Claude Monet ist in Paris für knapp 10,2 Millionen Euro versteigert worden. Damit erzielte "Vétheuil, effet du matin" (frei übersetzt: Vétheuil, Morgenstimmung) einen Rekordpreis für ein Monet-Werk bei einer Versteigerung in Frankreich, wie das Auktionshaus Sotheby's am Donnerstag mitteilte. Um das 1901 entstandene Gemälde war demnach bei der Auktion ein zehnminütiger intensiver Bieterwettkampf entbrannt.

Merz: Arbeitnehmer-Entlastungsprämie soll auch 2027 möglich sein

Die wegen der hohen Energiepreise von Union und SPD beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auch 2027 in Anspruch genommen werden können. "Dieses Angebot soll ja für das Jahr 2026 und auch für das Jahr 2027 gelten", sagte Merz auf einer Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheál Martin in Berlin. Mit Blick auf Kritik an der Maßnahme sprach er von einer Offerte, die in Anspruch genommen werden könne oder auch nicht.

Hohe Kerosinkosten und Arbeitskämpfe: Lufthansa stoppt Flugangebot von Cityline

Die hohen Kerosinkosten und die derzeitigen Arbeitskämpfe werden für die Lufthansa immer mehr zur Belastung. Die Airline stoppte am Donnerstag mit sofortiger Wirkung das Flugangebot der Tochtergesellschaft Cityline. Die "aktuelle Krise" zwinge das Unternehmen, die schon länger geplante Maßnahme nun früher umzusetzen, erklärte der Finanzvorstand des Lufthansa-Konzerns, Till Streichert. Scharfe Kritik daran kam von der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC).

Lufthansa stoppt Flugangebot von Cityline

Die Lufthansa stoppt angesichts hoher Kerosinkosten und der derzeitigen Arbeitskämpfe ab sofort das Flugangebot der Tochtergesellschaft Cityline. Die "aktuelle Krise" zwinge das Unternehmen, die schon länger geplante Maßnahme nun früher umzusetzen, erklärte der Finanzvorstand des Lufthansa-Konzerns, Till Streichert, am Donnerstag. Dies sei "insbesondere mit Blick auf die Kolleginnen und Kollegen von Lufthansa Cityline ein schmerzhafter Schritt", fügte er hinzu - umso wichtiger sei es nun, "Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Konzern zu finden".

Textgröße ändern: