The National Times - USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"

USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"


USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"
USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"

Die USA haben den Russland zugeschriebenen Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja als mögliches Kriegsverbrechen bezeichnet. "Es ist ein Kriegsverbrechen, ein Atomkraftwerk anzugreifen", schrieb die US-Botschaft in der Ukraine am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob die USA Russland eines Kriegsverbrechens bezichtigen, antwortete ein Sprecher des US-Außenministeriums aber vorsichtig. "Zivilisten oder zivile Objekte einschließlich eines Atomkraftwerkes bewusst ins Visier zu nehmen, ist ein Kriegsverbrechen, und wir überprüfen die Umstände dieser Operation." Doch unabhängig von der juristischen Einordnung stelle der Angriff auf das größte Atomkraftwerk Europas eine beispiellose "Verantwortungslosigkeit" dar. "Der Kreml muss Operationen nahe der atomaren Infrastruktur einstellen."

Die USA hatten Russland in den vergangenen Tagen vorgeworfen, zivile Infrastruktur zu treffen und Zivilisten zu töten. Washington hielt sich aber zurück, von absichtlichen Angriffen zu sprechen oder den Begriff des Kriegsverbrechens zu verwenden. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte am Freitag, die Frage werde geprüft.

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte Russlands Präsident Wladimir Putin bereits am Mittwoch Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. "Was wir bereits von Wladimir Putins Regime gesehen haben, nämlich den Einsatz von Munition gegen unschuldige Zivilisten, ist meiner Meinung nach bereits ein Kriegsverbrechen", sagte Johnson im Parlament in London.

A.Wood--TNT

Empfohlen

Streit um Tiktok: Trump verlängert erneut Frist zum Verkauf in den USA

US-Präsident Donald Trump hat die eigentlich am Mittwoch ablaufende Frist zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA durch den chinesischen Konzern Bytedance ein weiteres Mal verlängert. Nun gilt eine neue Frist bis zum 16. Dezember, wie Trump per Dekret am Dienstag anordnete. Kurz zuvor hatte er noch gesagt, mit China gebe es eine Einigung über eine Neuorganisation der Eigentumsverhältnisse.

US-Leitzinsentscheidung: Trumps Fed-Kandidat Miran erstmals beteiligt

Die US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) hat mit Beratungen über eine mögliche Leitzinssenkung begonnen. An der Sitzung nahm am Dienstag erstmals der bisherige Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Stephen Miran, teil. Experten rechnen damit, dass die Fed am Mittwoch einen Zinsschnitt um 0,25 Punkte verkünden könnte, den ersten seit Trumps Amtsantritt. Der Präsident verlangt dagegen ganze drei Prozentpunkte Abschlag.

Journalisten spüren flüchtigen Wirecard-Manager Marsalek in Moskau auf

Journalisten unter anderem von "Spiegel" und ZDF sowie der russischen Plattform The Insider haben den flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek in Moskau aufgespürt. Der 45-Jährige arbeitete dort offenbar für den russischen Geheimdienst, berichteten der "Spiegel" und das ZDF am Dienstag. Marsalek befindet sich seit der Insolvenz des Zahlungsunternehmens Wirecard im Juni 2020 auf der Flucht und wird international gesucht. Die Insolvenz des ehemaligen Dax-Konzerns gilt als einer der größten Wirtschaftsskandale der Bundesrepublik.

CDU begrüßt Steinmeiers Forderung nach Sozialstaatsreform

Die CDU hat die Forderung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einer grundlegenden Sozialstaatsreform begrüßt. "Der Bundespräsident hat recht: Wir müssen den Sozialstaat zukunftsfähig machen, Fehlanreize beseitigen und Missbrauch bekämpfen", sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann dem "Tagesspiegel" am Dienstag. "Wie Bundespräsident Steinmeier richtig sagt, braucht es jetzt den Mut, auch schwierige Entscheidungen zu treffen."

Textgröße ändern: