The National Times - USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"

USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"


USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"
USA sehen Angriff auf ukrainisches Atomkraftwerk als mögliches "Kriegsverbrechen"

Die USA haben den Russland zugeschriebenen Angriff auf das ukrainische Atomkraftwerk Saporischschja als mögliches Kriegsverbrechen bezeichnet. "Es ist ein Kriegsverbrechen, ein Atomkraftwerk anzugreifen", schrieb die US-Botschaft in der Ukraine am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Textgröße ändern:

Auf die Frage, ob die USA Russland eines Kriegsverbrechens bezichtigen, antwortete ein Sprecher des US-Außenministeriums aber vorsichtig. "Zivilisten oder zivile Objekte einschließlich eines Atomkraftwerkes bewusst ins Visier zu nehmen, ist ein Kriegsverbrechen, und wir überprüfen die Umstände dieser Operation." Doch unabhängig von der juristischen Einordnung stelle der Angriff auf das größte Atomkraftwerk Europas eine beispiellose "Verantwortungslosigkeit" dar. "Der Kreml muss Operationen nahe der atomaren Infrastruktur einstellen."

Die USA hatten Russland in den vergangenen Tagen vorgeworfen, zivile Infrastruktur zu treffen und Zivilisten zu töten. Washington hielt sich aber zurück, von absichtlichen Angriffen zu sprechen oder den Begriff des Kriegsverbrechens zu verwenden. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte am Freitag, die Frage werde geprüft.

Der britische Premierminister Boris Johnson hatte Russlands Präsident Wladimir Putin bereits am Mittwoch Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgeworfen. "Was wir bereits von Wladimir Putins Regime gesehen haben, nämlich den Einsatz von Munition gegen unschuldige Zivilisten, ist meiner Meinung nach bereits ein Kriegsverbrechen", sagte Johnson im Parlament in London.

A.Wood--TNT

Empfohlen

Bahnkonzern Italo erwartet sinkende Preise bei Einstieg in deutschen Markt

Der italienische Fernzugbetreiber Italo erwartet sinkende Preise für Bahnfahrten, wenn er in den deutschen Markt einsteigt. Er rechne mit einem Rückgang des Preisniveaus im Fernverkehr um 40 Prozent, sagte Italo-Vorstandschef Gianbattista La Rocca der "Bild am Sonntag". Das Unternehmen habe das Ziel, mit seinen Preisen um ein Fünftel günstiger als die Deutsche Bahn zu sein.

"Massive" Kürzungen: Linke kritisiert Vorschläge der Rentenkommission

Die Vorschläge der Rentenkommission stoßen bereits vor ihrer offiziellen Vorstellung bei der Linken auf scharfe Kritik. Die rentenpolitische Sprecherin der Linkspartei, Sarah Vollath, sagte der "Rheinischen Post" am Samstag, die Vorschläge seien "nichts anderes als massive Rentenkürzungen, bei denen die Union laut in die Hände klatscht".

"Bild am Sonntag": Rentenkommission will Rente mit 70 ab den 2090er-Jahren einführen

Das Reformpaket, das die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission am Dienstag vorstellen wird, sieht nach Informationen der "Bild am Sonntag" ("BamS") die Einführung der Rente mit 70 ab den 2090er-Jahren vor. Wie die "BamS" unter Berufung auf Informationen aus der Kommission berichtete, soll das Renteneintrittsalter ab 2032 an die erwartete Steigerung der Lebenserwartung gekoppelt werden. In den 2090er-Jahren würde dann die Rente mit 70 gelten.

"Der Fall Mette-Marit kann helfen": Lauterbach wirbt für Organspende-Reform

Der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erwartet eine Neuregelung der Organspende noch in diesem Jahr: Die Chance auf eine Einführung der Widerspruchslösung in Deutschland sei gestiegen - auch wegen des öffentlichkeitswirksamen Falls der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit, sagte der SPD-Politiker den Funke-Zeitungen vom Samstag: "Der Fall Mette-Marit kann uns dabei helfen."

Textgröße ändern: