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BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

WIRTSCHAFT 03.03.2022

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)

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Das glich aber offenbar nicht alle Einbußen aus: Er zog gegen das Land Brandenburg vor Gericht, um sich den Restbetrag ersetzen zu lassen. Vor dem Landgericht Potsdam und dem Oberlandesgericht Brandenburg hatte seine Klage keinen Erfolg. Nun muss der BGH über die Revision entscheiden. Ende Januar war ein Gastwirt vor dem BGH mit einer Klage gegen seine Betriebsschließungsversicherung gescheitert, die im Lockdown nicht zahlte.

L.Graham--TNT

Thailand: Prinzessin Bha nach langem Krankenhausaufenthalt gestorben

Die älteste Tochter von Thailands König Maha Vajiralongkorn ist nach einem jahrelangen Krankenhausaufenthalt im Alter von 47 Jahren gestorben. Der Königspalast gab am Freitag bekannt, dass Prinzessin Bajrakitiyabha Mahidol am Donnerstag "friedlich" verstorben sei. Ihr Leichnam werde im Großen Palast in der Hauptstadt Bangkok aufgebahrt werden. Ihre Trauerfeier würde "mit den höchsten Ehren gemäß der königlichen Tradition" abgehalten, hieß es weiter.

Börsengang von Musks Raumfahrtkonzern SpaceX erwartet

US-Tech-Milliardär Elon Musk will am Freitag mit seinem Raumfahrtkonzern SpaceX an die Börse gehen. Nach Eröffnung der New Yorker Technologiebörse Nasdaq (ab 9.30 Uhr, 15.30 Uhr MESZ) wird das Aktiendebüt von SpaceX erwartet. SpaceX will damit bis zu 86 Milliarden Dollar (rund 74 Milliarden Euro) einsammeln - das wäre mit Abstand der bisher größte Börsengang der Welt.

IG Metall demonstriert in Berlin für die Zukunft der Stahlindustrie

Rund tausend Menschen wollen am Freitag in Berlin für die Zukunft der deutschen Stahlindustrie demonstrieren. Die IG Metall hat zur Demonstration und Kundgebung vor dem Bundeswirtschaftsministerium unter dem Motto "Stahl hat Zukunft - bei uns" aufgerufen. Der Demonstrationszug soll gegen 10.00 Uhr am Brandenburger Tor starten.

Rekord-Börsengang: SpaceX könnte noch mehr einnehmen als erwartet

Der US-Raumfahrtkonzern SpaceX könnte bei seinem Rekord-Börsengang am Freitag noch mehr Geld einsammeln als ohnehin schon erwartet: Wegen der riesigen Nachfrage will das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk mehr Aktien ausgeben als ursprünglich geplant und einen Rekordwert von bis zu 86 Milliarden Dollar (74 Milliarden Euro) erzielen, wie die Börsenaufsicht SEC am Donnerstag mitteilte. Das wäre mit Abstand der größte Börsengang der Geschichte.

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