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BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

WIRTSCHAFT 03.03.2022

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)

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Das glich aber offenbar nicht alle Einbußen aus: Er zog gegen das Land Brandenburg vor Gericht, um sich den Restbetrag ersetzen zu lassen. Vor dem Landgericht Potsdam und dem Oberlandesgericht Brandenburg hatte seine Klage keinen Erfolg. Nun muss der BGH über die Revision entscheiden. Ende Januar war ein Gastwirt vor dem BGH mit einer Klage gegen seine Betriebsschließungsversicherung gescheitert, die im Lockdown nicht zahlte.

L.Graham--TNT

Waldsiedlung Zehlendorf in Berlin in Unesco-Welterbeliste aufgenommen

Die Waldsiedlung Zehlendorf im Südwesten Berlins ist in die Unesco-Welterbeliste aufgenommen worden. Das beschloss das Welterbekomitee der Organisation bei seiner aktuellen Sitzung im südkoreanischen Busan, wie die deutsche Unesco-Kommission am Sonntag in Bonn mitteilte. Die Aufnahme in die globale Liste der Kultur- und Naturerbes erfolgte demnach als Teil der so genannten Siedlungen der Berliner Moderne. Diese gehören schon seit 2008 als Beispiele für modernen Wohnungsbau zu der Welterbeliste.

Motto "Haltung ist hot": Hunderttausende ziehen bei CSD-Kundgebung durch Berlin

Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Berlin an der diesjährigen Großkundgebung zum Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto "Haltung ist hot" zogen die Teilnehmenden bei hochsommerlichem Wetter durch das Zentrum der Bundeshauptstadt. Eine Polizeisprecherin berichtete am Nachmittag von einem friedlichen Verlauf. Später erklärte die Polizei allerdings, Teilnehmende und zwei Einsatzkräfte seien aus einer Wohnung heraus mit einer Softairwaffe beschossen worden.

Tödlicher Unfall: Kleinflugzeug stürzt auf Wohnhaus in Niedersachsen

Der Flug eines Kleinflugzeugs in Niedersachsen hat am Samstag ein tödliches Ende genommen: Die Maschine stürzte am Vormittag auf das Dach eines Wohnhauses in der Ortschaft Ganderkesee im Landkreis Oldenburg, wie die Polizei bekannt gab. Eine erste Erkundung habe ergeben, dass ein Mensch gestorben und ein weiterer vermisst sei. Das Kleinflugzeug habe "aus bislang ungeklärter Ursache" an Höhe verloren und sei auf die Wohnsiedlung gestürzt.

Motto "Haltung ist hot": CSD-Kundgebung startet in Berlin

In Berlin hat die diesjährige Großkundgebung zum Christopher Street Day (CSD) begonnen. Der Umzug setzte sich am Samstagmittag zum Marsch durch das Zentrum der Bundeshauptstadt in Bewegung. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 2200 Einsatzkräften im Einsatz, um für ein "sicheres, buntes und friedliches Fest" zu sorgen. Die Organisatoren rechneten mit mehreren hunderttausend Teilnehmenden. Ihren Angaben zufolge handelt es sich um eine der größten Versammlungen für Vielfalt und Menschenrechte in Europa.

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