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BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

WIRTSCHAFT 03.03.2022

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)

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Das glich aber offenbar nicht alle Einbußen aus: Er zog gegen das Land Brandenburg vor Gericht, um sich den Restbetrag ersetzen zu lassen. Vor dem Landgericht Potsdam und dem Oberlandesgericht Brandenburg hatte seine Klage keinen Erfolg. Nun muss der BGH über die Revision entscheiden. Ende Januar war ein Gastwirt vor dem BGH mit einer Klage gegen seine Betriebsschließungsversicherung gescheitert, die im Lockdown nicht zahlte.

L.Graham--TNT

Jeder Zehnte der 20- bis 24-Jährigen ohne Job und ohne Ausbildung

In Deutschland sind zehn Prozent der 20- bis 24-Jährigen im vergangenen Jahr nicht in einer Ausbildung oder Beschäftigung gewesen - im EU-Vergleich ist das eine niedrige Quote, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Allerdings ist der Anteil in den vergangenen Jahren leicht gestiegen: Im Jahr 2022 etwa waren noch 8,8 Prozent der 20- bis 24-Jährigen nicht in einer Ausbildung oder im Job.

Zwölf Tote bei Busunfall in Ungarn - Fünf Menschen in Lebensgefahr

Bei dem schwersten Busunfall in Ungarn seit mehr als 20 Jahren sind in der Nacht zum Sonntag zwölf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens zehn weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte Ungarns Regierungschef Peter Magyar im Onlinedienst Facebook mit. Fünf der Verletzten schwebten nach Angaben der Einsatzkräfte in Lebensgefahr. Der polnische Bus mit Pilgern an Bord war auf der Autobahn in einen Graben gefahren und umgekippt.

Zwölf Menschen bei Busunglück in Ungarn gestorben

In Ungarn sind offiziellen Angaben zufolge in der Nacht zwölf Menschen bei einem Busunglück ums Leben gekommen. Mindestens zehn weitere Menschen seien schwer verletzt worden, teilte Regierungschef Peter Magyar am Sonntag im Onlinedienst Facebook mit, einer von ihnen schwebte nach Angaben der Einsatzkräfte in Lebensgefahr. Der Bus mit polnischem Kennzeichen war auf der Autobahn in einen Graben gefahren und umgekippt.

Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet

Nach einwöchiger Schließung wegen eines Ausbruchs des Vulkans Ätna ist der Flughafen von Catania auf Sizilien wieder geöffnet. Nachdem die vulkanische Aktivität zurückgegangen war, wurde der Flugbetrieb am frühen Samstagnachmittag wieder aufgenommen, wie die Flughafenbetreiber mitteilten. Tausende Urlauber hatten seit dem 8. August auf der italienischen Mittelmeerinsel festgesessen, nachdem alle Flüge von und nach Catania eingestellt worden waren.

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