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BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

WIRTSCHAFT 03.03.2022

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)

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Das glich aber offenbar nicht alle Einbußen aus: Er zog gegen das Land Brandenburg vor Gericht, um sich den Restbetrag ersetzen zu lassen. Vor dem Landgericht Potsdam und dem Oberlandesgericht Brandenburg hatte seine Klage keinen Erfolg. Nun muss der BGH über die Revision entscheiden. Ende Januar war ein Gastwirt vor dem BGH mit einer Klage gegen seine Betriebsschließungsversicherung gescheitert, die im Lockdown nicht zahlte.

L.Graham--TNT

SpaceX: Erster Starship-Testflug seit Börsengang in letzter Sekunde abgebrochen

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni in letzter Sekunde abbrechen müssen. Konzernchef Elon Musk schrieb am Donnerstag in seinem Onlinedienst X, einige der Triebwerke seien nicht gestartet, was zu einem automatischen Abbruch geführt habe. Der nächste Startversuche komme "hoffentlich in ein paar Tagen".

Pelé-Trikot aus WM-Finale von 1958 für 4,3 Millionen Euro versteigert

Ein vom brasilianischen Fußballstar Pelé im WM-Finale 1958 getragenes Trikot ist für 4,9 Millionen Dollar (knapp 4,3 Millionen Euro) versteigert worden. Neuer Besitzer des blauen Trikots ist nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's in New York ein anonymer Bieter. Er setzte sich mit seinem Millionen-Gebot am Donnerstag gegen vier andere Interessenten durch.

Visa-Verschärfung: USA kappen Aufenthalt ausländischer Studenten und Journalisten

Um angeblichen Visa-"Missbrauch" einzudämmen, begrenzen die USA die Aufenthaltsdauer ausländischer Studenten und Journalisten. Die Regierung von Präsident Donald Trump veröffentlichte am Donnerstag neue Regeln, nach denen Studentenvisa für Ausländer künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.

Brasilien wird das erste Ziel von Trumps neuen Zöllen - 25 Prozent Aufschlag

Brasilien wird als erster Handelspartner der USA von neuen Zöllen der Regierung von Präsident Donald Trump getroffen. Ab dem 22. Juli erheben die USA Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Einfuhren aus Brasilien, wie die US-Regierung am Mittwoch mitteilte. Demnach bleibt eine Reihe von Waren wie Rindfleisch, Kaffee und Flugzeugteile verschont. Washington begründet die Zölle unter anderem mit der illegalen Abholzung des Regenwaldes, die es angeblich der US-Holzindustrie erschwert, auf dem Weltmarkt zu bestehen.

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