The National Times - BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Wetter - Sydney 14°C

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

WIRTSCHAFT 03.03.2022

BGH verhandelt über Entschädigung für Gaststätte wegen Lockdowns

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob Gaststätten wegen coronabedingter Lockdowns Schadenersatzansprüche gegen die Landesregierung haben. Es geht im konkreten Fall um ein Restaurant in Brandenburg, das wegen der Schutzmaßnahmen vom März 2020 vorübergehend schließen musste. Der Inhaber bekam Coronasoforthilfe von der brandenburgischen Investitionsbank. (Az. III ZR 79/21)

Textgröße ändern:

Das glich aber offenbar nicht alle Einbußen aus: Er zog gegen das Land Brandenburg vor Gericht, um sich den Restbetrag ersetzen zu lassen. Vor dem Landgericht Potsdam und dem Oberlandesgericht Brandenburg hatte seine Klage keinen Erfolg. Nun muss der BGH über die Revision entscheiden. Ende Januar war ein Gastwirt vor dem BGH mit einer Klage gegen seine Betriebsschließungsversicherung gescheitert, die im Lockdown nicht zahlte.

L.Graham--TNT

Stellantis will weniger Autos herstellen als zuvor geplant

Der Automobilkonzern Stellantis will deutlich weniger Autos herstellen als bisher geplant. Wie am Donnerstag aus Unternehmenskreisen am US-Sitz des Konzerns in Auburn Hills bekannt wurde, soll die jährliche Stückzahl bis 2030 um etwa 800.000 verringert werden. Die Ankündigung folgt ähnlichen Schritten anderer Automobilhersteller.

Samsung-Beschäftigte sollen nach Streik-Absage hohe Bonuszahlungen bekommen

Die Beschäftigten des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung sollen nach der Absage eines von der Gewerkschaft angedrohten Streiks hohe Bonuszahlungen erhalten. Wie das Unternehmen am Donnerstag in Seoul mitteilte, sollen diese voraussichtlich im Schnitt pro Person etwa 509 Millionen Won (291.000 Euro) betragen. Die Einmalzahlung soll demnach in diesem Jahr ausbezahlt werden.

Airbus-Rüstungschef fordert Festhalten an Luftkampf-System FCAS

Der Chef des Rüstungskonzerns Airbus Defence and Space, Michael Schöllhorn, hat sich für ein Festhalten am deutsch-französischen Luftkampfsystem FCAS ausgesprochen, plädiert jedoch für die Entwicklung eines neuen deutschen Kampfjets, sollte es keine Einigung mit Frankreich geben. "Ich glaube nicht, dass FCAS vor dem Scheitern steht", sagte Schöllhorn dem "Spiegel". Das System bestehe nicht nur aus dem Kampfjet, sondern habe sieben Pfeiler. Dazu gehörten Drohnen und die sogenannte Combat Cloud, mit der alle Teile des Kampfsystems digital miteinander vernetzt werden sollen.

Senkung der Luftverkehrsteuer: Günstigere Preise für Flugtickets bleiben ungewiss

Vor der Entscheidung im Bundestag am Donnerstagabend über die Senkung der Luftverkehrsteuer ist zunächst unklar geblieben, ob dies zu günstigeren Ticketpreisen führen wird. Unions-Fraktionsvize Sepp Müller äußerte sich mit Blick auf steigende andere Kosten skeptisch zu einer möglichen Preissenkung. Der CDU-Wirtschaftsrat forderte die vollständige Abschaffung der Steuer.

Textgröße ändern: