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Habeck: Pragmatismus erfordert eventuell längere Laufzeiten für Kohlekraftwerke

WIRTSCHAFT 02.03.2022

Habeck: Pragmatismus erfordert eventuell längere Laufzeiten für Kohlekraftwerke

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs hält Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine längere Laufzeit auch für Kohlekraftwerke für denkbar. "Kurzfristig kann es sein, dass wir vorsichtshalber, um vorbereitet zu sein für das Schlimmste, Kohlekraftwerke in der Reserve halten müssen, vielleicht sogar laufen lassen müssen", sagte Habeck am Mittwoch im "Deutschlandfunk". Habeck betonte aber auch die Bedeutung erneuerbarer Energien für eine bessere Versorgungssicherheit.

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"Je stärker wir uns auf eigene Energiequellen stützen und je stärker diese eigenen Energiequellen nicht durch Importe abhängig sind, umso souveräner agieren wir auch außenpolitisch", sagte Habeck weiter. Klar sei, dass eine unabhängige Energiepolitik und eine klimaneutrale Energieproduktion gleichbedeutend seien. Erste Priorität sei jedoch die Versorgungssicherheit. Da müsse "der Pragmatismus jede politische Festlegung schlagen", sagte der Wirtschaftsminister.

Bei einem Besuch in Washington berät Habeck derzeit mit US-Regierungsvertretern über den Krieg in der Ukraine und dessen Konsequenzen für die Energie- und Sicherheitspolitik. Zu Habecks Gesprächspartnerinnen in Washington zählen nach Angaben seines Ministeriums US-Finanzministerin Janet Yellen und Energieministerin Jennifer Granholm. Begegnungen sind auch mit dem Klimabeauftragten der US-Regierung, John Kerry, und dem nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan vorgesehen. Am Mittwoch will Habeck zurückkehren.

R.T.Gilbert--TNT

Gesundheitsministerin Warken will Wechseljahre "aus der Tabuzone holen"

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat für mehr Offenheit im Umgang mit den Wechseljahren geworben. "Ich will dieses Thema aus der Tabuzone holen", sagte Warken der "Apotheken Umschau" nach Angaben vom Donnerstag. "Viele Frauen erleben Beschwerden, die ihre Arbeitsfähigkeit einschränken. Gleichzeitig scheuen sie sich, darüber zu sprechen." Warken kündigte dazu "einen Dialog und einen breiten Austausch mit allen Beteiligten" an: "mit Betroffenen, Ärztinnen und Ärzten, aber auch mit der Arbeitgeberseite."

Junge Union fordert Änderungen an Rentenplänen - SPD widerspricht

In der CDU gibt es Widerstand gegen das bereits vom Bundeskabinett beschlossene Rentenpaket. Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, kritisierte den Gesetzentwurf der Bundesregierung gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag als "nicht enkelfähig" und forderte grundlegende Korrekturen im parlamentarischen Verfahren. Die jüngere Generation werde durch die Rentenpläne übermäßig belastet. Die SPD lehnte Änderungen ab und forderte die Unionsführung auf, in den eigenen Reihen für Zustimmung zu den Rentenplänen zu sorgen.

Fehlendes Geld gefährdet Ausbau von Straße und Schiene - Länder fordern Abhilfe

Aufgrund fehlender Gelder droht ein Stopp wichtiger Neubauprojekte im Verkehrsbereich bei Schiene und Straße. "Unser Defizit für Bundesfernstraßen liegt für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro", erklärte das Bundesverkehrsministerium dazu am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Die Verkehrsministerinnen und -minister der Länder forderten den Bund auf ihrer Konferenz in München eindringlich zum Nachsteuern auf.

TÜV-Report: Jedes fünfte Nutzfahrzeug fällt durch - Schwere Lkw erstmals Schlusslicht

Ob defekte Beleuchtung, Ölverlust oder Mängel an der Achsaufhängung: Jedes fünfte Nutzfahrzeug fällt nach Angaben des TÜV-Verbands bei der Hauptuntersuchung (HU) durch. Schlusslicht in der Mängelstatistik sind dabei erstmals schwere Lkw, wie aus dem am Donnerstag vorgestellten "TÜV-Report Nutzfahrzeuge 2025" hervorgeht. Ein zentraler Faktor ist demnach "die enorme Beanspruchung".

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