The National Times - Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

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Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

Für den Schriftsteller Wladimir Kaminer ist Berlin ein Ziel für freiheitsliebende Russen. Im vergangenen Jahr hätten rund hunderttausend vor allem junge Menschen Russland verlassen, nachdem die Reste der liberalen Opposition um Alexej Nawalny gnadenlos zerschlagen worden seien, sagte der 54-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

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Viele Emigranten gingen in die Ukraine. "Kiew ist gleich um die Ecke, und man hat dort das Gefühl, gar nicht ausgewandert zu sein." Menschen mit Geld, die sich um ihr Kapital sorgten, gingen nach London. "Menschen, die sich nach Freiheit sehnen, gehen nach Berlin", sagte der Schriftsteller, der selbst im Sommer 1990 die damalige Sowjetunion verließ, nach Berlin kam und in der damals noch existenten DDR humanitäres Asyl erhielt.

Berlin sei in den Augen vieler Russen die Heimat der europäischen Diversität, LGBTQ-Bewegung, mit Love Parade, russenaffiner Bevölkerung und einem starken Sozialstaat. Die Neuankömmlinge würden das politische Leben Berlins bereichern, sagte der Schriftsteller. "Hier können sie jederzeit gegen Putin protestieren – ohne Angst zu haben, gleich verhaftet zu werden." Und sie eröffneten russische Geschäfte, Bars und Restaurants.

B.Scott--TNT

Behindertengleichstellungsgesetz: Entwurf nun in erster Maiwoche im Bundestag

Die Fraktionen der Regierungsparteien haben eine Einigung im Streit über das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) erzielt. "Die Union hat in der vergangenen Woche dafür gesorgt, dass die erste Lesung des BGG von der Tagesordnung genommen wurde", sagte die SPD-Beauftragte Heike Heubach der "Rheinpfalz" vom Freitag. Nun hätten sich die Fraktionen von Union und SPD darauf geeinigt, dass es in der ersten Sitzungswoche im Mai beraten wird.

Signal-Hack: Auch bei der Linkspartei "einige wenige" Abgeordnete betroffen

Auch bei der Linkspartei im Bundestag gibt es Opfer der aktuellen Angriffswelle gegen Nutzer des Messengerdienstes Signal aus Politik, Regierungsapparat und Medien. Von den Abgeordneten der Partei seien "einige wenige betroffen", sagte Parlamentsgeschäftsführerin Ina Latendorf am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Im sonstigen Fraktionsbetrieb, der auch Mitarbeiter einschließt, habe sie hingegen "keine Kenntnis" von derartigen Vorfällen.

Bundestag stimmt für Tankrabatt ab 1. Mai

Der Bundestag hat den von der Bundesregierung geplanten Tankrabatt abgesegnet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag für die Senkung der Mineralölsteuer, mit der Spritpreise für zwei Monate um 17 Cent pro Liter günstiger werden sollen. Die Steuersenkung soll bereits ab dem 1. Mai gelten, deshalb sollte der Bundesrat bereits im Anschluss in einer Sondersitzung darüber beraten.

Stimmung der Unternehmen in Deutschland auf tiefstem Stand seit Mai 2020

Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich im April deutlich eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex sank von 86,3 Punkten im Vormonat auf nun 84,4 Punkte. Das ist der niedrigste Wert seit Mai 2020, wie das Münchener Institut am Freitag mitteilte. "Die Unternehmen blicken erheblich pessimistischer auf die kommenden Monate. Sie bewerteten auch ihre aktuelle Lage schlechter", erklärte Ifo-Chef Clemens Fuest.

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