The National Times - Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

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Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Wladimir Kaminer sieht Berlin als Ziel für freiheitsliebende Russen

Für den Schriftsteller Wladimir Kaminer ist Berlin ein Ziel für freiheitsliebende Russen. Im vergangenen Jahr hätten rund hunderttausend vor allem junge Menschen Russland verlassen, nachdem die Reste der liberalen Opposition um Alexej Nawalny gnadenlos zerschlagen worden seien, sagte der 54-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag.

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Viele Emigranten gingen in die Ukraine. "Kiew ist gleich um die Ecke, und man hat dort das Gefühl, gar nicht ausgewandert zu sein." Menschen mit Geld, die sich um ihr Kapital sorgten, gingen nach London. "Menschen, die sich nach Freiheit sehnen, gehen nach Berlin", sagte der Schriftsteller, der selbst im Sommer 1990 die damalige Sowjetunion verließ, nach Berlin kam und in der damals noch existenten DDR humanitäres Asyl erhielt.

Berlin sei in den Augen vieler Russen die Heimat der europäischen Diversität, LGBTQ-Bewegung, mit Love Parade, russenaffiner Bevölkerung und einem starken Sozialstaat. Die Neuankömmlinge würden das politische Leben Berlins bereichern, sagte der Schriftsteller. "Hier können sie jederzeit gegen Putin protestieren – ohne Angst zu haben, gleich verhaftet zu werden." Und sie eröffneten russische Geschäfte, Bars und Restaurants.

B.Scott--TNT

Wirtschaftsministerin Reiche will Spritpreise per Steuerrabatt senken

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will die hohen Spritpreise per Steuerrabatt senken. "Ein sinnvoller Ansatz wäre aus meiner Sicht eine vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer für Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent", sagte Reiche am Mittwoch am Rande eines Treffens der G20-Staatengruppe in Houston im US-Bundesstaat Texas. Zudem erneuerte sie ihren Vorschlag für Direktzahlungen an Geringverdiener. Diese würden nach ihren Worten aber erst Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage von Binz gegen LNG-Terminal ab

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage der Ostseegemeinde Binz gegen das umstrittene Flüssiggas-Terminal vor Rügen als unzulässig abgewiesen. Die Gemeinde konnte nicht nachweisen, dass sie durch das Vorhaben betroffen ist, teilte das Gericht am Mittwoch mit. In Betracht kommende Schutzobjekte - wie beplante Gebiete oder kommunale Einrichtungen des Ostseebads Binz - liegen demnach "weit außerhalb des fehlerfrei ermittelten angemessenen Sicherheitsabstands vom Betriebsbereich des LNG-Terminals". (Az. 7 A 6.25)

Forderungen nach langsamerer KI-Entwicklung werden lauter

Die Forderungen nach einer langsameren Entwicklung von Künstlicher Intelligenz sind in den USA und in Europa lauter geworden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch an, sie werde die führenden KI-Firmen zu Beratungen darüber einladen, "einen Gang zurückzuschalten". KI-Größen wie OpenAI und Anthropic hatten sich für ein Drosseln der Entwicklung ausgesprochen, US-Präsident Donald Trump und Meta-Chef Mark Zuckerberg lehnen dies hingegen ab.

Gericht: Gefühlte deutsche Identität begründet keinen Anspruch auf Grundsicherung

Eine gefühlte deutsche Identität begründet laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Grundsicherungsleistungen. Ausländer ohne Aufenthaltsrecht hätten auch dann keinen Anspruch auf Grundsicherung, wenn sie sich selbst als Deutsche verstünden, entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart laut Mitteilung vom Mittwoch im Eilverfahren.

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