The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Wetter - Sydney 22°C

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

Textgröße ändern:

"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

EU-Länder wollen mehr Spielraum bei Vergabe europäischer Agrargelder

Die 27 EU-Länder haben mehr nationalen Spielraum bei der Vergabe der europäischen Milliardensubventionen für die Landwirtschaft gefordert. Die EU-Agrarminister einigten sich am späten Montagabend in Luxemburg auf eine gemeinsame Verhandlungslinie, mit der sie sich für die "nötige Flexibilität" aussprechen, um EU-Ziele an regionale Unterschiede anzupassen. Dabei geht es unter anderem um Umweltauflagen und darum, wer Fördergelder beziehen kann.

Meghan gibt Teilnahme an beliebter australischer Koch-Show bekannt

Prinz Harrys Ehefrau Meghan Markle hat sich nach eigenen Angaben zu einem Gastauftritt in der beliebten Koch-Show Junior MasterChef Australia bereiterklärt. "Als man an mich herantrat, ob ich zurückkehren und mit diesen jungen Talenten arbeiten wolle, habe ich sofort zugesagt", teilte die Herzogin von Sussex am Dienstag mit.

EU stellt Pläne für "Abschiebeagentur" Frontex vor

Die EU stellt am Dienstag ihre Pläne für den Ausbau der europäischen Grenzschutzagentur Frontex vor. Nach Aussagen von EU-Innenkommissar Magnus Brunner zielt der neue Gesetzesvorschlag darauf ab, Frontex zu einer "zentralen EU-Abschiebeagentur" zu machen. Allgemein soll die EU-Behörde "breiter und stärker" aufgestellt werden, erklärte Brunner. Frontex ist aktuell primär für den Schutz der EU-Außengrenzen zuständig.

Steinmeier beginnt mehrtägige China-Reise mit Besuch von VW-Entwicklungszentrum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Dienstag einen Staatsbesuch in China. Erste Station der mehrtägigen Reise ist die ostchinesische Provinz Anhui, wo Steinmeier unter anderem ein Entwicklungszentrum des Autobauers VW in der Stadt Hefei besichtigt. Nach einem Besuch des Unesco-Weltkulturerbe-Dorfes Hongcun reist Steinmeier am Mittwochabend nach Peking weiter. In der Hauptstadt trifft der Bundespräsident am Freitag die chinesische Staatsführung und führt Gespräche mit Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping.

Textgröße ändern: