The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

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Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

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"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet

Nach einwöchiger Schließung wegen eines Ausbruchs des Vulkans Ätna ist der Flughafen von Catania auf Sizilien wieder geöffnet. Nachdem die vulkanische Aktivität zurückgegangen war, wurde der Flugbetrieb am frühen Samstagnachmittag wieder aufgenommen, wie die Flughafenbetreiber mitteilten. Tausende Urlauber hatten seit dem 8. August auf der italienischen Mittelmeerinsel festgesessen, nachdem alle Flüge von und nach Catania eingestellt worden waren.

Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht

US-Präsident Donald Trump hat mit der Äußerung, die Straße von Hormus zum US-Territorium erklären zu wollen, den Widerspruch Teherans ausgelöst. "Nachdem wir den Iran besiegt haben (...), werde ich die Straße von Hormus schon bald zum Territorium der Vereinigten Staaten erklären", sagte Trump am Freitag mit einem Schmunzeln bei einer politischen Veranstaltung an einer Polizeiakademie im Bundesstaat New York. Teheran wies Trumps Äußerungen zurück und betonte, die Meerenge "wird iranisch bleiben". Die Vereinigten Arabischen Emirate meldeten derweil einen iranischen Angriff auf ein Schiff in der Straße von Hormus.

Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten

Drei Wochen nach dem Anschlag auf den Berliner CSD hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zur Solidarität mit queeren Menschen aufgerufen. "Viele von ihnen haben inzwischen Angst", schrieb der Bundespräsident in einem am Samstag veröffentlichten Gastbeitrag für "Zeit Online". "Sie tragen schon seit geraumer Zeit ein wachsendes Risiko, Opfer von feindlichen Herabsetzungen, Anfeindungen und Straftaten zu werden." Es sei nicht hinnehmbar, dass CSD-Paraden, die für dieses Wochenende in mehreren deutschen Städten geplant sind, bedroht würden: "Das können wir nicht dulden."

Rhein-Pegelstand bei Kaub steigt leicht auf elf Zentimeter

Die Niedrigwasser-Lage im Rhein hat sich am Samstag nicht weiter verschärft. Der Pegelstand an der viel beachteten Messstelle im rheinland-pfälzischen Kaub stieg bis zum späten Vormittag leicht auf elf Zentimeter - nach sechs Zentimetern am Vortag, wie aus dem Monitoring der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins hervorging. Weil die meisten Schiffe diese flache Stelle nicht mehr passieren können, ist der Rhein faktisch zweigeteilt.

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