The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Wetter - Sydney 20°C

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

Textgröße ändern:

"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

BSW beklagt Rentenunterschiede in Ost und West: Von Renteneinheit weit entfernt

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die nach wie vor deutlichen Rentenunterschiede zwischen Ost und West beklagt und vor diesem Hintergrund vor einer Absenkung des Rentenniveaus gewarnt. Laut vom BSW beim Statistischen Bundesamt abgefragten Daten hatten Rentnerinnen und Rentner im Osten zuletzt mehr als 300 Euro im Monat weniger zur Verfügung als Senioren im Westen. Die Zahlen lagen AFP am Sonntag vor.

Zahlreiche Verletzte bei Zusammenstoß zweier Straßenbahnen in Düsseldorf

Beim Zusammenstoß zweier Straßenbahnen in Düsseldorf sind am Samstag zahlreiche Menschen verletzt worden. Die Bahnen kollidierten aus zunächst ungeklärter Ursache frontal an einer Kreuzung in der Düsseldorfer Innenstadt.

Bundesweiter "Ehrentag": Verbände fordern von Politik Stärkung des Ehrenamts

Zum bundesweiten Ehrentag anlässlich des 77-jährigen Bestehens des deutschen Grundgesetzes hat eine Reihe von Verbänden eine Stärkung des Ehrenamts gefordert. Weniger Bürokratie für die ehrenamtliche Arbeit und eine bessere Vereinbarkeit mit dem Beruf verlangten am Samstag etwa die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt sowie der Sozialverband Deutschland.

Kleinkinder in Portugal ausgesetzt: Französisches Paar erscheint vor Gericht

Nach dem Auffinden zweier offenbar ausgesetzter Kleinkinder in Portugal sind deren Mutter und ihr Lebensgefährte am Samstag zur weiteren Befragung zum Gericht in Setúbal südlich der Hauptstadt Lissabon gebracht worden. Der 41 Jahre alten Frau und ihrem 55-jährigen Freund werden unter anderem Kindesmisshandlung vorgeworfen. Sie sollen die Jungen im Alter von vier und fünf Jahren alleine in einem Wald zurückgelassen haben. Im Anschluss an die Vernehmung könnte das Paar aus Frankreich in Untersuchungshaft genommen werden.

Textgröße ändern: