The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

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Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

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"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

China erteilt Online-Gigant Shein Genehmigung für Börsengang in Hongkong

Der Online-Versandhändler Shein kann in Hongkong an die Börse gehen. Die chinesische Marktaufsichtsbehörde CSRC genehmigte nach eigenen Angaben am Freitag den Antrag der Plattform, dort bis zu 341,6 Millionen Anteile zu verkaufen. Shein hatte in der Vergangenheit erwogen, in New York oder London an die Börse zu gehen.

Belgien will Straßenmaut für alle Autofahrer einführen

Die drei belgischen Landesteile haben sich auf die Einführung einer Straßenmaut für Fahrzeuge bis 3,5 Tonnen geeinigt. "Jeder, der unsere Straßen nutzt, muss einen fairen Beitrag zu deren Unterhalt leisten", erklärte der wallonische Minister für Infrastruktur und Mobilität, François Desquesnes, bei der Vorstellung der Pläne am Freitag. Autofahrer aus seiner Region müssten auch in anderen europäischen Ländern Gebühren bezahlen, fügte der flämische Finanzminister Ben Weyts hinzu.

Südkoreas Halbleiterkonzern SK Hynix erfolgreich an der Wall Street gestartet

Inmitten des Wirbels um Künstliche Intelligenz (KI) ist der Halbleiterkonzern SK Hynix an der New Yorker Börse gestartet. Die Anteile des südkoreanischen Unternehmens wurden am Freitag an der Nasdaq zeitweise mit 170 Dollar gehandelt, das war ein Plus von 14 Prozent im Vergleich zum Ausgabepreis. SK Hynix will rund 26,5 Milliarden Dollar (gut 23 Milliarden Euro) erzielen - das wäre nach dem Raumfahrtkonzern SpaceX das zweitgrößte Börsendebüt der Geschichte.

Nach Commerzbank-Strafanzeige: Justiz lehnt Ermittlungsverfahren gegen Unicredit ab

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hat die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die italienische Bank Unicredit infolge einer Strafanzeige der Commerzbank abgelehnt. "Zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat" seien nicht festgestellt worden, sagte eine Behördensprecherin am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der Betriebsrat der Frankfurter Bank hatte im Juni im Zusammenhang mit dem Übernahmestreit mit den Italienern Strafanzeige erstattet.

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