The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

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Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

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"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

Statistik: Fast acht Millionen Schwerbehinderte in Deutschland

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Tickets für Auslandsflüge verteuern sich im ersten Halbjahr deutlich

Die Ticketpreise für die meisten Flüge haben im ersten Halbjahr 2026 deutlich angezogen. Internationale Flüge verteuerten sich im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Bei den Preisen für Auslandsflüge in der Economy-Class gab es die höchsten Anstiege bei Flugreisen nach Mittelamerika mit einem Plus von 12,5 Prozent. Tickets nach Afrika hingegen wurden um 12,0 Prozent günstiger.

EU-Expertengremium stellt Empfehlungen für Social-Media-Verbot vor

In der Debatte um ein EU-weites Social-Media-Verbot für Kinder stellt am Montag ein Expertengremium im Auftrag der EU-Kommission seine Empfehlungen vor. Beobachter erwarten, dass sich die Experten ähnlich äußern könnten wie ein deutsches Gremium, das im Juni seine Ergebnisse vorgelegt hatte. Es hatte zu einem gesetzlichen Mindestalter von 13 Jahren oder zu Beschränkungen für einzelne Dienste je nach Risiko geraten.

Drei Atomreaktoren in Frankreich wegen Hitzewelle heruntergefahren

In Frankreich sind wegen der starken Hitze am Sonntag drei Atomreaktoren vorübergehend heruntergefahren und sieben weitere gedrosselt worden. Aufgrund der Wetterbedingungen und zur Einhaltung der Vorschriften für die Ableitung von Kühlwasser "und damit zum Schutz der Umwelt" seien Reaktoren in Golfech an der Garonne, in Bugey an der Rhône sowie in Chooz an der Meuse abgeschaltet worden, teilte der Kraftwerksbetreiber EDF der Nachrichtenagentur AFP mit.

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