The National Times - Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Wetter - Sydney 23°C

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

WIRTSCHAFT 18.02.2022

Amnesty ruft zu Hanau-Jahrestag zum Kampf gegen Rassismus auf

Zum zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International dazu aufgerufen, Rassismus in Deutschland einmütig und entschlossen entgegenzutreten. Es müsse Schluss damit sein, "Diskriminierungen und rassistische Gewalt kleinzureden oder gar zu ignorieren", forderte der Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, Markus Beeko, am Freitag. Die Morde seien "die Spitze eines Eisberges namens Hasskriminalität".

Textgröße ändern:

"Der Schutz vor extremistischer, gruppenbezogener Gewalt ist eine Aufgabe der inneren Sicherheit", sagte Beeko weiter an die Adresse der Regierenden in Bund und Ländern. "Der Staat ist gefordert, gefährdeten Menschen Schutz zu bieten und in Bildung, sozialen Medien und öffentlichen Debatten Rassismus, Antisemitismus und anderen strukturellen Diskriminierungen entgegenzutreten." Vor allem Polizei und Sicherheitsbehörden hätten hier eine zentrale Rolle.

Bei dem rassistischen Anschlag in Hanau waren am 19. Februar 2020 neun Menschen mit ausländischen Wurzeln getötet worden: Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov. "Unsere Solidarität gilt ihren Familien und Freund*innen", erklärte Beeko.

Die Integrations-Staatsministerin der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan (SPD), erklärte zu dem Jahrestag: "Der rassistische und rechtsextremistische Anschlag von Hanau war eine Zäsur für unser Land." Die Getöteten "waren ein Teil von uns, aus der Mitte unserer Gesellschaft", hob sie hervor. "Mit aller Kraft stellen wir uns Rechtsextremismus und Rassismus entgegen", versicherte Alabali-Radovan weiter.

"Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie", erklärte die Staatsministerin. Sie kündigte an, sie wolle eine bundesweite Antirassismus-Beratung einrichten. Zudem drängte sie auf das von der Bundesregierung geplante Demokratiefördergesetz, "damit wir den Radikalen den Boden entziehen".

R.T.Gilbert--TNT

Nach Ende der Friedenspflicht: IG Metall läutet Warnstreiks in Hildesheim ein

Mit einer Kundgebung von rund 300 Beschäftigten in Hildesheim hat die IG Metall in der Nacht zum Sonntag die Warnstreikphase in der Metall- und Elektroindustrie eingeläutet. Vor dem Werk des Automobilzulieferers KSM Castings sei mit dem Ende der Friedenspflicht um Mitternacht das Startsignal für Arbeitsniederlegungen gegeben worden, teilte der Gewerkschaftsbezirk Niedersachsen und Sachsen-Anhalt mit. Die Tarifrunde betrifft bundesweit rund 3,7 Millionen Beschäftigte.

Zehntausende Menschen nehmen an weitgehend friedlichen "GenZ"-Protesten teil

Bei den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" sind am Samstag zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen - aber offenbar weniger als von den Organisatoren erhofft. Es blieb den Nachmittag über weitgehend friedlich, in einigen Städten meldete die Polizei aber den Einsatz von Pyrotechnik. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug deswegen zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei mitteilte. In Köln setzten die Beamten Wasserwerfer ein.

Social-Media-Sucht: Meta wendet in USA Prozess durch Vergleich ab

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat einen US-Prozess um die mutmaßliche Social-Media-Sucht von Minderjährigen mit einem Vergleich abgewendet. Ein Klägerinnen-Anwalt sprach am Freitag von einer "gerechten" Vereinbarung. Inhalte des Vergleichs wurden nicht bekannt. Damit ist die Plattform Snapchat das einzige Online-Netzwerk, um das es in der kommenden Woche in dem Verfahren in Los Angeles gehen soll - es sei denn, auch Snapchat schließt noch einen Vergleich.

EU und Kanada starten neue Allianz mit Abkommen über Ukraine, Rohstoffe und KI

Die EU und Kanada haben mit der Unterzeichnung einer Reihe von Abkommen eine neue "Allianz" begründet und eine weitere Vertiefung der Zusammenarbeit angekündigt. Brüssel und Ottawa wollten "ein schützendes Dach errichten, unter dem alle unsere Bürgerinnen und Bürger gedeihen können", sagte der kanadische Premierminister Mark Carney bei einer Pressekonferenz nach dem zweitägigen EU-Kanada-Gipfel in Montreal am Freitag. Beide Seiten einigten sich unter anderem darauf, bei strategisch wichtigen Rohstoffen und Künstlicher Intelligenz (KI) enger zusammenzuarbeiten.

Textgröße ändern: