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Corona-Hilfen für Firmen werden bis Ende Juni verlängert

WIRTSCHAFT 16.02.2022

Corona-Hilfen für Firmen werden bis Ende Juni verlängert

Die Corona-Wirtschaftshilfen für notleidende Firmen in der Pandemie werden bis Ende Juni verlängert. Darauf verständigten sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sowie das Finanzministerium, wie beide Ressorts am Mittwoch mitteilten. Die Hilfen wären andernfalls Ende März ausgelaufen. Neben der Überbrückungshilfe werden demnach auch die Hilfen für Selbstständige sowie Härtefälle verlängert.

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Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte, es sei "gut und richtig", dass Bund und Länder sich auf einheitliche stufenweise Öffnungsschritte verständigt hätten. Wirtschaft und Beschäftigte bräuchten nun auch "weiterhin eine Absicherung für den Fall, dass es länger dauert, bis die Geschäfte wieder anlaufen". Daher würden die Corona-Wirtschaftshilfen analog zum Kurzarbeitergeld bis Ende Juni verlängert.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) begrüßte die Lockerung der Beschränkungen ebenfalls. Diese "gibt den Betrieben die Perspektive zurück, ihren Geschäften wieder wie gewohnt nachgehen zu können", erklärte er. Firmen, die nach wie vor von Umsatzeinbrüchen betroffen seien, stehe die Regierung "nochmals zur Seite".

Voraussetzung für die Wirtschaftshilfen ist weiterhin ein coronabedingter Umsatzrückgang von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzzeitraum 2019. Die maximale Summe der förderfähigen Fixkosten beträgt 90 Prozent bei einem Umsatzrückgang von über 70 Prozent.

R.T.Gilbert--TNT

Senegal beschließt Verdopplung von Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Paare

Das Parlament im Senegal hat ein Gesetz zur Verdopplung der Höchststrafe für gleichgeschlechtliche Beziehungen verabschiedet. Der am Mittwoch fast einstimmig beschlossene Gesetzesentwurf sieht eine Haftstrafe von fünf bis zehn Jahren für homosexuelle Paare wegen "widernatürlicher Handlungen" vor. Bislang lag die Strafe bei ein bis fünf Jahren Haft.

Trump: Auch USA geben strategische Ölreserven teils frei

Nach Deutschland geben auch die USA ihre strategischen Ölreserven im Iran-Krieg teilweise frei. US-Präsident Donald Trump sagte am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Cincinnati im Bundesstaat Ohio einem Lokalsender, der US-Ölvorrat werde "ein bisschen reduziert, und dadurch sinken die Preise". Die USA, Deutschland und die anderen Mitgliedsländer der Internationalen Energie-Agentur (IEA) hatten zuvor die bislang größte Freigabe ihrer Notfallreserven beschlossen.

Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen

In Berlin sind die Spitzen der Regierungskoalition zu Beratungen zusammengekommen. Der Koalitionsausschuss, der in Form eines Arbeitstreffens stattfindet, begann am frühen Abend, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Eine Unterrichtung der Presse war zunächst nicht geplant. Ob Beschlüsse gefällt werden, blieb unklar.

Lufthansa bietet trotz Streiks 60 Prozent aller Langstreckenflüge an

Trotz der Pilotenstreiks bei der Lufthansa und ihrer Tochter Cityline am Donnerstag und Freitag kann die Lufthansa nach eigenen Angaben mehr als die Hälfte ihres Flugprogramms aufrechterhalten. Bei Langstreckenverbindungen liege der Anteil "bei 60 Prozent", teilte die Fluggesellschaft am Mittwoch in Frankfurt am Main mit. Die Frachtsparte Lufthansa Cargo muss demnach nur 20 Prozent ihrer für Donnerstag und Freitag geplanten Flüge absagen.

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