Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

The National Times - Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen

TECHNIK 04.07.2024

Bundestag verabschiedet Gesetz zu Medizinforschung und weitere Vorlagen / Foto: © AFP

Im Plenum des Bundestags steht am Donnerstag eine Reihe von Gesetzesbeschlüssen der Ampel-Koalition an (ab 09.00 Uhr). Mit einem Medizinforschungsgesetz will die Regierung die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln verbessern. Das Ziel sei, die Attraktivität des Forschungsstandorts Deutschland zu stärken und den Zugang zu neuen Therapieoptionen zu beschleunigen. Ein weiterer Gesetzesbeschluss sieht vor, dass der Bund 2024 zugunsten der Länder auf 500 Millionen Euro an Einnahmen aus der Umsatzsteuer verzichtet.

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Mit diesen Mitteln sollen die Länder bei der Flüchtlingsunterbringung unterstützt werden. Zur Abstimmung liegt zudem eine Gesetzesvorlage aus dem Justizministerium, derzufolge Gerichtsverhandlungen in Wirtschaftsstreitsachen künftig auf englisch geführt werden können - zur Stärkung des Justizstandorts Deutschland. Die Abgeordneten beraten des weiteren in Debatten über die Lage der Nato und die deutsch-polnischen Beziehungen. Von der Union liegt ein Antrag zur Stärkung des Opferschutzes im Strafgesetzbuch vor.

V.Allen--TNT

Holocaust-Überlebende Margot Friedländer wird mit Großem Bundesverdienstkreuz geehrt

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer wird mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt. Das Bundespräsidialamt in Berlin bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des "Spiegel". Die 103 Jahre alte Friedländer wurde bereits mit dem Bundesverdienstkreuz erster Klasse ausgezeichnet. Nun bekommt sie für ihr Engagement die noch höhere Ehrung.

Amazon steigert Gewinn und Umsatz - Prognose aber unter den Erwartungen

Der US-Versandhändler Amazon hat zu Jahresbeginn Umsatz und Gewinn gesteigert - der Kurs an der Börse fiel aber dennoch wegen einer Gewinnprognose unter den Erwartungen. Dank Amazons Cloud-Sparte und des Einsatzes Künstlicher Intelligenz (KI) stieg der Nettogewinn im Vorjahresvergleich um 64 Prozent auf 17,1 Milliarden Dollar (15 Milliarden Euro), wie Amazon am Donnerstag mitteilte. Der Umsatz kletterte um fast neun Prozent auf 155,7 Milliarden Dollar.

Facebook-Mutter Meta übertrifft mit Quartalszahlen Erwartungen

Der Facebook-Mutterkonzern Meta hat zu Jahresbeginn deutlich höhere Erlöse erzielt als erwartet. Der US-Technologiekonzern von Unternehmer Mark Zuckerberg wies am Mittwoch für das erste Quartal 2025 einen Nettogewinn von 16,6 Milliarden US-Dollar (rund 14,6 Milliarden Euro) aus. Das war gut ein Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum.

30.000 Keramikblumen erinnern in London an den 80. Jahrestag des Zweiten Weltkriegs

Kriegsgedenken mit einer Flut aus Mohnblumen: Am berühmten Tower von London in der britischen Hauptstadt sollen zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs 30.000 rote Mohnblumen aus Keramik erblühen. Die Installation "The Tower Remembers" wird am 8. Mai der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, teilte Rhiannon Goddard am Donnerstag mit, die bei der Leitung des Kunstprojekts dabei ist. Mohnblumen gelten in Großbritannien traditionell als Symbol für das Gedenken an die Toten der beiden Weltkriege.