The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Wetter - Sydney 24°C

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

Textgröße ändern:

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Arabische und muslimische Staaten fordern "Überprüfung" von Beziehungen zu Israel

Knapp eine Woche nach dem Angriff auf Hamas-Führungsmitglieder in Doha haben Vertreter von fast 60 arabischen und muslimischen Staaten bei einem Gipfeltreffen die "Überprüfung" der Beziehungen zu Israel gefordert. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung riefen sie am Montag "alle Staaten" dazu auf, die "diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Israel und die Einleitung rechtlicher Schritte gegen das Land" zu prüfen. US-Außenminister Marco Rubio sagte Israel unterdessen die "unerschütterliche Unterstützung" Washingtons zu.

US-Militärvertreter als Beobachter bei Manöver von Belarus und Russland

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der Nato haben US-Militärvertreter am Montag auf Einladung von Belarus das Militärmanöver "Sapad-2025" (West-2025) verfolgt. "Die besten Aussichtsplätze sind für Sie", sagte der belarussische Verteidigungsminister Viktor Chrenin dem US-Militärattachée Bryan Shoupe bei einem Besuch des russisch-belarussischen Manövers in der Stadt Baryssau östlich der Hauptstadt Minsk.

Sinan Selen wird neuer Verfassungsschutzpräsident

Seit Monaten ist der Posten des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz vakant, nun ist eine Entscheidung gefallen: Der bisherige Vize-Chef des Verfassungsschutzes, Sinan Selen, soll künftig den deutschen Inlandsgeheimdienst führen, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Montag mitteilte. Der 53-jährige Anti-Terror-Experte wird damit Nachfolger von Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.

Steinmeier empfängt nach Eklat israelischen Dirigenten Shani

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den israelischen Dirigenten Lahav Shani am Montag in Berlin empfangen. Dabei habe sich Steinmeier fassungslos über die Ausladung Shanis und der Münchner Philharmoniker von einem Festival in Flandern geäußert, hieß es anschließend aus dem Präsidialamt. Steinmeier habe den Vorgang als klar antisemitisch eingestuft.

Textgröße ändern: