The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Merz zu Besuch in Washington abgereist - Treffen mit Trump am Dienstag

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist zu seinem Besuch in die USA aufgebrochen. Der Kanzler startete am Montagnachmittag vom Berliner Hauptstadtflughafen mit einer Regierungsmaschine Richtung Washington. Er trifft dort am Dienstagvormittag (11.00 Uhr Ortszeit, 17.00 Uhr MEZ) US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus. Danach ist ein gemeinsames Mittagessen geplant.

Macron kündigt gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland an

Frankreich plant mit Deutschland und weiteren Ländern gemeinsame Atom-Militärübungen und will zudem atomar aufrüsten. Die Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung solle im laufenden Jahr beginnen und könne "Besuche strategischer Orte und gemeinsame Übungen" umfassen, sagte Macron in einer Grundsatzrede zur nuklearen Abschreckung am Montag auf dem Marinestützpunkt Île Longue nahe der westfranzösischen Hafenstadt Brest.

Pentagonchef Hegseth: Demokratie im Iran kein Kriegsziel der USA

Demokratie im Iran ist nach Angaben von Pentagonchef Pete Hegseth kein Kriegsziel der USA. Es gehe nicht um ein "Experiment zum Demokratie-Aufbau", sagte Hegseth am Montag bei einer Pressekonferenz im Pentagon. Die USA wollten "keine politisch korrekten Kriege" mehr wie in der Vergangenheit, betonte der Pentagonchef, der sich seit September "Kriegsminister" nennt.

US-Generalstabschef Caine: USA haben Luftraum über dem Iran unter Kontrolle

Die USA haben nach Angaben von Generalstabschef Dan Caine den iranischen Luftraum unter ihre Kontrolle gebracht. "Diese Luftherrschaft wird nicht nur den Schutz unserer Kräfte verbessern, sondern es ihnen auch ermöglichen, die Operationen über dem Iran fortzusetzen", sagte Caine am Montag in einer Pressekonferenz mit Pentagonchef Pete Hegseth.

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