The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

US-Verteidigungsminister drängt Heereschef inmitten von Iran-Krieg zum Rücktritt

Inmitten des Iran-Kriegs hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth Heereschef Randy George zum Rücktritt gedrängt. Ein US-Regierungsvertreter bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Bericht des US-Senders CBS. Der General sei aufgefordert worden, in den sofortigen Ruhestand zu gehen.

Trump verkündet neue Zölle auf Medikamente und Metalle

US-Präsident Donald Trump hat neue Importzölle für Medikamente und Metalle verkündet. Er unterzeichnete am Donnerstag Dekrete, nach denen künftig Arzneimittel aus der Europäischen Union mit einem Aufschlag von 15 Prozent belegt werden sollen. Für Einfuhren aus Ländern, die bisher kein Handelsabkommen mit den USA haben, droht sogar ein Zollsatz von 100 Prozent.

Als zweite im Kabinett: Trump feuert Justizministerin Pam Bondi

Erneutes Köpferollen im US-Kabinett: Präsident Donald Trump hat am Donnerstag Justizministerin Pam Bondi entlassen, die im Skandal um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein unter Druck geraten war. Bondis Nachfolge tritt bis auf Weiteres ihr Stellvertreter an, der frühere Trump-Anwalt Todd Blanche. Bondi ist bereits die zweite Ministerin, die der Präsident binnen weniger Wochen feuert. Die oppositionellen Demokraten feierten ihre Entlassung.

US-Vizepräsident Vance reist kurz vor Parlamentswahl zu Orban nach Ungarn

US-Vizepräsident JD Vance wird kurz vor der Parlamentswahl in Ungarn in das osteuropäische Land reisen und Ministerpräsident Viktor Orban treffen. Der Besuch des Stellvertreters von US-Präsident Donald Trump ist für kommenden Dienstag und Mittwoch geplant, wie das Weiße Haus am Donnerstag mitteilte. Die Parlamentswahl in Ungarn ist am darauf folgenden Sonntag, den 12. April.

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