The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Trump spricht von Fortschritt bei Ukraine-Gesprächen - Keine Einigung in Gebietsfragen

Nach einem Telefonat mit Russlands Staatschef Wladimir Putin und einem Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat US-Präsident Donald Trump von "großen Fortschritten" bei den Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine berichtet. Selenskyj sagte nach dem Treffen in Trumps Privatresidenz Mar-a-Lago am Sonntag (Ortszeit), der Plan zur Beendigung des russischen Angriffskriegs sei zu "90 Prozent" beschlossen. In einem der wichtigsten Streitpunkte, dem Status der ostukrainischen Donbass-Region, gibt es jedoch weiterhin keine Einigung.

China startet Großmanöver vor Taiwan - Warnung an "Separatisten"

China hat am Montag nach eigenen Angaben mit großangelegten Militärübungen vor Taiwan begonnen. Dabei werde auch scharfe Munition eingesetzt, teilte das östliche Kommando des chinesischen Militärs mit. Anvisiert werden demnach "maritime Ziele im Norden und Südwesten Taiwans". Die Armee setze Zerstörer, Fregatten, Jäger, Bomben und Drohnen ein.

Israels Regierungschef Netanjahu zu Treffen mit Trump in Florida erwartet

US-Präsident Donald Trump empfängt am Montag den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einem Treffen in Florida. Es ist bereits Netanjahus fünfter Besuch bei Trump in diesem Jahr. Das Treffen findet inmitten verstärkter internationaler Bemühungen um die Umsetzung der zweiten Phase des US-Waffenruhe-Plans für den Gazastreifen statt. Die erste Phase des Plans war im Oktober, zwei Jahre nach dem Hamas-Überfall auf Israel, in Kraft getreten. Beide Seiten werfen sich jedoch immer wieder Verstöße gegen die seitdem geltende Waffenruhe vor.

Nordkorea testet zwei Langstrecken-Marschflugkörper

Nordkorea hat zwei Langstrecken-Marschflugkörper zu Testzwecken abgefeuert. Wie die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Montag mitteilte, sollen damit die "Gefechtsfähigkeit" und die Abwehrfähigkeiten überprüft werden. Die über dem Gelben Meer im Westen der koreanischen Halbinsel abgefeuerten Marschflugkörper blieben demnach über zwei Stunden in der Luft. Auf von KCNA veröffentlichten Fotos war zu sehen, wie die Marschflugkörper gestartet wurden und einschlugen.

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