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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Sprachwissenschaftler verkünden Unwort des Jahres 2025

Eine Jury aus Sprachwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern verkündet am Dienstag (09.00 Uhr) im hessischen Marburg das Unwort des Jahres 2025. Bei der bundesweit viel beachteten Aktion werden seit 1991 nach Auffassung der Fachleute unmenschliche oder unangemessene Begriffe ausgewählt, die gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoßen, in irreführender Weise etwas Negatives beschönigen oder diskriminieren.

SPD stellt Konzept zur Reform der Erbschaftsteuer vor

Die SPD stellt am Dienstag ihr Konzept für eine Reform der Erbschaftsteuer vor. Im Bundestag werden Fachpolitiker der Fraktion und Generalsekretär Tim Klüssendorf die Pläne präsentieren (9.15 Uhr). Forderungen der Sozialdemokraten nach einer stärkeren Besteuerung großer Vermögen waren in der Union insbesondere bei der CSU auf Ablehnung gestoßen.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas trifft am Dienstag in Berlin Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zu ihrem Antrittsbesuch im Berliner Bendlerblock. Nach einer Begrüßung mit militärischen Ehren um 13.15 Uhr stehen die Stärkung der europäischen Verteidigungsbereitschaft sowie die weitere Unterstützung der Ukraine im russischen Angriffskrieg im Zentrum der Gespräche. Eine gemeinsame Presseerklärung von Pistorius und Kallas ist für 14.15 Uhr angekündigt.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am zweiten Tag seiner Indien-Reise ins südliche Bangalore. Die Millionenstadt ist ein wirtschaftliches Zentrum des bevölkerungsreichsten Staates der Erde und ein wichtiger Standort der Luft- und Raumfahrtindustrie. Am späten Dienstagvormittag (Ortszeit) ist dort der Besuch einer Produktionsstätte des deutschen Unternehmens Bosch und anschließend eines Forschungszentrum für Nanotechnologie geplant.

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