The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Trump-Gesandte mit Vorschlag zu Beendigung des Ukraine-Kriegs in Moskau eingetroffen

Mit einem neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Gepäck sind die US-Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff am Samstag in Moskau eingetroffen. Nach ihrer Landung am Flughafen Wnukowo sollten sie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen, bevor sie am Sonntag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet wurden. Die Angriffe auf Kiew, wo in der Nacht nach ukrainischen Angaben zwei Flughäfen beschossen wurden, sollen daher laut Kreml für drei Tage eingestellt werden.

Mehrere tausend Teilnehmer versammeln sich zu Demokratiefestival in Magdeburg

Am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich am Samstag in der Hauptstadt Magdeburg mehrere tausend Teilnehmer eines Demokratiefestivals zu versammeln begonnen. Sie zogen vom Hauptbahnhof durch die Stadt zum Domplatz, wo das Festival stattfindet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Ein AFP-Journalist schätzte die Teilnehmerzahl auf mehrere tausend. Die Veranstaltung sollte bis zum Abend dauern.

US-Gesandte Kushner und Witkoff zu Gesprächen über Ukraine-Krieg in Moskau

Die US-Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff sind zu Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs in der russischen Hauptstadt Moskau eingetroffen. Ihr Flugzeug landete am Samstagmittag auf dem Flughafen Wnukowo, wie die russischen Nachrichtenagenturen Ria Nowosti und Tass meldeten. In der Folge wollen Kushner und Witkoff Gespräche in der ukrainischen Hauptstadt Kiew führen.

Angriffe auf Umspannwerke: Amprion-Chef will für Unternehmen mehr Befugnisse

Angesichts von Angriffen auf das Stromnetz in Deutschland hat der Chef des Netzbetreibers Amprion, Christoph Müller, die Lockerung mehrerer Vorschriften gefordert, damit Unternehmen sich besser schützen können. So sollte der Bund Drohnenüberflüge erlauben - "Drohnen sind eine Chance, die wir derzeit nur in sehr speziellen Fällen nutzen dürfen", sagte Müller der "Rheinischen Post" vom Samstag. Drohnen könnten regelmäßig Leitungen abfliegen und überwachen - "das dürfen wir bislang nicht".

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