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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Merz nach Gespräch mit Trump zuversichtlich über gemeinsames Vorgehen zur Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und den übrigen G7-Staats- und Regierungschefs zuversichtlich mit Blick auf ein gemeinsames Vorgehen im Ukraine-Krieg. Er empfinde einen "gewissen Grad des Optimismus, dass wir als Europäer und Amerikaner gemeinsam den Krieg beenden", sagte er am Dienstag am Rand des G7-Gipfels im französischen Evian. Er habe Trump "aufmerksam und kooperativ" zuhören sehen.

Rahmenabkommen zwischen Iran und USA wird am Freitag in der Schweiz unterzeichnet

Das Rahmenabkommen zwischen Washington und Teheran für ein Ende des Iran-Kriegs wird am Freitag in den Schweizer Alpen unterzeichnet. Wie das Schweizer Außenministerium am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, erfolgt die Zeremonie in einem Luxushotel nahe der Stadt Luzern. Die USA hoben derweil laut iranischem Außenministerium ihre Seeblockade iranischer Häfen auf. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rechnet trotz der Einigung mit langwierigen Gesprächen über Teherans Atomprogramm.

G7 erhöhen Sanktionsdruck auf Russland - Trump fordert Putin zu Abkommen auf

Im Bemühen um ein Ende des Ukraine-Kriegs haben die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Frankreich den Druck auf Russland verstärkt und verschärfte Sanktionen angekündigt. Nach monatelanger Beschäftigung mit dem Iran-Krieg zeigte sich auch US-Präsident Donald Trump am Dienstag im französischen Evian bereit, auf diese Art auf ein Ende des Ukraine-Konflikts hinzuarbeiten. Er kündigte die Wiedereinführung ausgesetzter Öl-Sanktionen gegen Russland an und forderte Moskau auf, Verhandlungen für ein Ende des Kriegs aufzunehmen.

FBI-Chef: Möglicher Anschlag auf Käfigkampf zu Trump-Geburtstag vereitelt

Die US-Behörden haben nach Angaben der Bundespolizei FBI einen möglichen Anschlag auf die Käfigkampf-Veranstaltung zum 80. Geburtstag von Präsident Donald Trump vereitelt. "Die mutmaßlich geplanten Angriffe wurden im Keim erstickt", erklärte FBI-Chef Kash Patel am Dienstag im Onlinedienst X. Dank des raschen Eingreifens der Bundespolizei, des Justizministeriums und weiterer Behörden seien "zahlreiche" Verdächtige in mehreren Bundesstaaten festgenommen worden.

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