The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Trump droht mit "Vernichtung" der Ölinsel Charg

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit der Zerstörung der für den Ölexport wichtigen Insel Charg gedroht. Sollte die blockierte Straße von Hormus nicht "umgehend" wieder für die Schifffahrt geöffnet und nicht "rasch" eine Einigung mit Teheran zur Beendigung des Krieges erreicht werden, wäre ein vernichtender US-Angriff auf die Insel die Folge, warnte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Russland weist Diplomaten der britischen Botschaft wegen Spionagevorwürfen aus

Russland hat die Ausweisung eines Diplomaten der britischen Botschaft wegen Spionagevorwürfen angeordnet. Der russische Geheimdienst FSB erklärte am Montag, der Diplomat müsse Russland binnen zwei Wochen verlassen. Der 29-Jährige sei als zweiter Sekretär an der Botschaft in Moskau tätig und an "subversiven nachrichtendienstlichen Aktivitäten beteiligt, welche die Sicherheit Russlands bedrohen".

Bundesregierung sagt syrischem Übergangspräsidenten Hilfe bei Wiederaufbau zu

Die Bundesregierung und deutsche Unternehmen haben dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes nach 14 Jahren Bürgerkrieg zugesichert. "Wir stehen an der Seite Syriens", sagte Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Montag bei einem deutsch-syrischen Wirtschaftstreffen im Auswärtigen Amt anlässlich von al-Scharaas Antrittsbesuch in Berlin. "Die Syrer verdienen eine Chance, und wir möchten helfen, dass diese Chance gut genutzt wird."

Trump: Womöglich bald "Deal" mit Teheran - US-Präsident will aber "Öl im Iran nehmen"

US-Präsident Donald Trump hat einen "Deal" mit Teheran zur Beendigung des Krieges in Aussicht gestellt. "Das könnte bald sein", sagte Trump am Sonntag. Zugleich drohte er aber, dass er "das Öl im Iran nehmen" wolle und sprach von einer möglichen US-Einnahme der für die iranischen Ölexporte wichtigen Insel Charg.

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