The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

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EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Grönland-Karte in US-Farben: Frau von Trump-Berater sorgt für Irritationen in Dänemark

Nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela hat die Frau eines der wichtigsten Berater von US-Präsident Donald Trump mit einem provokanten Online-Post zu Grönland für Irritationen in Dänemark gesorgt. Der Beitrag von Katie Miller, der Ehefrau von Trumps Vize-Stabschef Stephen Miller, im Onlinedienst X, der eine Karte von Grönland in den Farben der US-Flagge zeigte, rief am Sonntag die dänische Regierung auf den Plan. Über dem Bild stand in Großbuchstaben "Bald".

Weitere Tote bei Protesten im Iran - Chamenei warnt "Aufrührer"

Im Iran dauern die Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten und die schlechte Wirtschaftslage weiter an. Menschenrechtsgruppen und iranische Medien berichteten am Sonntag von Demonstrationen vor allem in Teheran und im Westen des Landes, die zum Teil in Ausschreitungen mündeten und zu Todesopfern führten. Seit Beginn der Proteste am vergangenen Sonntag wurden den Angaben zufolge mindestens zwölf Menschen getötet. Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, zeigte Verständnis für die wirtschaftlichen Forderungen der Demonstranten, richtete zugleich jedoch eine Warnung an "Aufrührer".

Venezuela steht nach Gefangennahme von Staatschef Maduro vor ungewisser Zukunft

Nach der Gefangennahme von Staatschef Nicolás Maduro durch das US-Militär steht Venezuela vor einer ungewissen Zukunft. Das Oberste Gericht des Landes ernannte Maduros Stellvertreterin Delcy Rodríguez zur Interims-Staatschefin, während US-Präsident Donald Trump am Samstag (Ortszeit) ankündigte, die USA würden Venezuela zunächst selbst führen. US-Konzerne sollten dort nun im großen Stil ins Ölgeschäft einsteigen. Maduro wurde in New York inhaftiert und soll wegen "Drogenterrorismus" vor Gericht gestellt werden. China und andere Staaten prangerten eine "eindeutige Verletzung des Völkerrechts" an.

Anschlag auf Berliner Stromnetz: Vermutlich Linksextremisten verantwortlich

Der Stromausfall in Teilen Berlins mit zehntausenden betroffenen Haushalten ist nach Erkenntnissen der Behörden vorsätzlich mit Brandsätzen verursacht worden. Die betroffene Kabelbrücke am Teltowkanal sei "mit Brandsätzen versehen worden", sagte Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) am Sonntag in der Bundeshauptstadt. Die Polizei stufte ein Bekennerschreiben einer linksextremistischen Gruppierung namens Vulkangruppe als glaubhaft ein.

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