The National Times - EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Wetter - Sydney 24°C

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

POLITIK 16.02.2022

EU-Spitzen beraten Donnerstag über Ukraine-Krise

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Donnerstag in Brüssel ihr weiteres Vorgehen in der Ukraine-Krise abstimmen. Sie treffen vor einem EU-Gipfel mit der Afrikanischen Union um 12.30 Uhr zusammen, wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. Das informelle Gespräch ist demnach auf rund eine Stunde angesetzt.

Textgröße ändern:

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Donnerstag in Brüssel erwartet. Er leitet bei dem EU-Afrika-Gipfel nach Regierungsangaben eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr.

Scholz hatte zu Wochenbeginn Kiew und Moskau besucht und sich bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine diplomatische Lösung eingesetzt.

P.Barry--TNT

Nach Wahldebakel im Südwesten: SPD-Politiker Wiese "mit Nachdruck" für Steuerreform

Nach dem Wahldebakel seiner Partei in Baden-Württemberg will SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sich "mit Nachdruck" für eine Steuerreform für kleine und mittlere Einkommen einsetzen. "Meine feste Überzeugung ist, dass diese Koalition Reformen voranbringen muss für dieses Land, gerechte Reformen", sagte Wiese am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". "Wir müssen zeigen, dass dieses Land aus der demokratischen Mitte heraus die Aufgaben, die vor uns liegen, meistern kann."

Fernsehduell von Schweitzer und Schnieder vor Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Zwölf Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz treffen Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Alexander Schweitzer und sein CDU-Herausforderer Gordon Schnieder am Dienstag (20.15 Uhr) zu einem Fernsehduell aufeinander. In der Sendung "Rheinland-Pfalz wählt – Das Duell" des Südwestrundfunks stellen sich beide Spitzenpolitiker in Mainz Fragen zu aktuellen Themen. In Rheinland-Pfalz wird am 22. März gewählt.

Merz empfängt tschechischen Regierungschef Babis im Kanzleramt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Andrej Babis im Kanzleramt. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren ist nach Angaben eines Regierungssprechers ein Gespräch über die bilaterale Zusammenarbeit, außen- und europapolitische Fragen sowie den EU-Gipfel am 19. und 20. März geplant. Gegen 13.00 Uhr wollen Merz und Babis gemeinsam vor die Presse treten.

Trump: Angriff auf Mädchenschule im Iran wird untersucht

Der zu Beginn des US-israelischen Krieges gegen den Iran erfolgte Angriff auf eine Schule im Iran wird nach den Worten von US-Präsident Donald Trump untersucht. "Was immer bei dem Bericht rauskommt, ich bin willens mit diesem Bericht zu leben", sagte Trump am Montag vor Journalisten. Zuvor hatten US-Oppositionspolitiker eine unabhängige Untersuchung des Angriffs im Südiran gefordert, bei dem laut iranischen Angaben Dutzende Schülerinnen getötet worden waren.

Textgröße ändern: