The National Times - Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

Wetter - Sydney 21°C

Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

POLITIK 16.02.2022

Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. "Wir sehen bisher keine russische Deeskalation", sagte Stoltenberg am Mittwoch vor Beratungen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nannte den russischen Truppenaufmarsch "weiter Besorgnis erregend".

Textgröße ändern:

Zugleich wiederholte der Nato-Generalsekretär aber seine Einschätzung, es gebe "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Er begründete dies mit Signalen der russischen Dialogbereitschaft.

Auch Lambrecht betonte mit Blick auf den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau am Dienstag: "Es gibt Signale, die uns zumindest hoffnungsvoll stimmen lassen." Es sei aber wichtig zu beobachten, ob den russischen Ankündigungen auch Taten folgten. Die Nato müsse ihre Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialog fortsetzen.

US-Präsident Joe Biden hatte zuvor erneut vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Er begründete dies in einer Fernsehansprache aus dem Weißen Haus mit den inzwischen "mehr als 150.000" russischen Soldaten an den Grenzen zur Ukraine. Stoltenberg wiederholte dagegen die Zahl von "weit mehr als 100.000" russischen Truppen. Es gebe aber einen Trend nach oben, sagte er auf die Frage nach Bidens Angaben.

Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten wollten bei ihrem zweitägigen Treffen über ihre Haltung zu Russland beraten. Zugleich will das Militärbündnis über eine dauerhafte Verstärkung seiner Präsenz an der Ostflanke beraten. Auch eine neue multinationale Gefechtseinheit in Rumänien ist im Gespräch.

Lambrecht äußerte sich dazu zurückhaltend: Sie plädierte dafür, nicht in der aktuellen Krisensituation zu entscheiden, sondern den Sommer abzuwarten und die Lage dann erneut zu prüfen. Russland lehnt zusätzliche Nato-Truppen in Osteuropa ab.

K.M.Thompson--TNT

Vor Selenskyjs Treffen mit Trump: Merz bekräftigt Rückendeckung der Europäer

Vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Rückendeckung von seinen europäischen Verbündeten erhalten. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sicherte Selenskyj am Samstag nach einer Telefonschalte gemeinsam mit anderen europäischen Entscheidungsträgern "volle Unterstützung" zu. Trump betonte vor dem am Sonntag anstehenden Gespräch mit Selenskyj über den US-Plan zur Beendigung des Ukraine-Kriegs, alle Pläne seien ohne seine Unterstützung bedeutungslos.

Trump und Selenskyj beraten in Florida über Wege zur Beendigung des Ukraine-Krieges

US-Präsident Donald Trump und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kommen am Sonntag zu Gesprächen über Wege zur Beendigung des Ukraine-Krieges zusammen. Das Treffen findet auf Trumps Privatanwesen Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida statt. Selenskyj will dabei über eine von Kiew überarbeitete Version des US-Plans zur Beendigung des russischen Angriffskrieges sprechen.

Vorgezogene Neuwahlen im Kosovo inmitten von politischer Krise

Im Kosovo finden am Sonntag vorgezogene Neuwahlen statt. Der Westbalkanstaat mit 1,6 Millionen Einwohnern - eines der ärmsten Länder Europas - befindet sich seit rund zehn Monaten in einer politischen Blockade: Die linksnationalistische Selbstbestimmungs-Partei (VV) von Ministerpräsident Albin Kurti hatte die Parlamentswahl im Februar gewonnen, jedoch die absolute Mehrheit verfehlt. Seitdem ist das Parlament in Pristina blockiert, Versuche einer Regierungsbildung scheiterten.

Brasiliens inhaftierter Ex-Präsident Bolsonaro wegen chronischen Schluckaufs behandelt

Der wegen eines Putschversuchs inhaftierte brasilianische Ex-Präsident Jair Bolsonaro hat sich wegen chronischen Schluckaufs einem weiteren Eingriff im Krankenhaus unterzogen. Die Behandlung am Zwerchfellnerv verlief gut, wie die Ärzte am Samstag mitteilten. Der Nerv sei per Ultraschall lokalisiert worden, dann sei dort an der rechten Seite ein Schmerzmittel injiziert worden. Am Montag solle die linke Seite folgen. Vor dem Eingriff hatte Bolsonaros Frau am Samstag erklärt, der Ex-Präsident leide seit neun Monaten unter täglichem Schluckauf.

Textgröße ändern: