The National Times - Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

Wetter - Sydney 10°C

Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

POLITIK 16.02.2022

Nato-Generalsekretär sieht kein Anzeichen für russischen Truppenabzug

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht bisher keine Anzeichen für einen russischen Truppenabzug von der Grenze zur Ukraine. "Wir sehen bisher keine russische Deeskalation", sagte Stoltenberg am Mittwoch vor Beratungen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) nannte den russischen Truppenaufmarsch "weiter Besorgnis erregend".

Textgröße ändern:

Zugleich wiederholte der Nato-Generalsekretär aber seine Einschätzung, es gebe "Grund zu vorsichtigem Optimismus". Er begründete dies mit Signalen der russischen Dialogbereitschaft.

Auch Lambrecht betonte mit Blick auf den Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Moskau am Dienstag: "Es gibt Signale, die uns zumindest hoffnungsvoll stimmen lassen." Es sei aber wichtig zu beobachten, ob den russischen Ankündigungen auch Taten folgten. Die Nato müsse ihre Doppelstrategie aus Abschreckung und Dialog fortsetzen.

US-Präsident Joe Biden hatte zuvor erneut vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Er begründete dies in einer Fernsehansprache aus dem Weißen Haus mit den inzwischen "mehr als 150.000" russischen Soldaten an den Grenzen zur Ukraine. Stoltenberg wiederholte dagegen die Zahl von "weit mehr als 100.000" russischen Truppen. Es gebe aber einen Trend nach oben, sagte er auf die Frage nach Bidens Angaben.

Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten wollten bei ihrem zweitägigen Treffen über ihre Haltung zu Russland beraten. Zugleich will das Militärbündnis über eine dauerhafte Verstärkung seiner Präsenz an der Ostflanke beraten. Auch eine neue multinationale Gefechtseinheit in Rumänien ist im Gespräch.

Lambrecht äußerte sich dazu zurückhaltend: Sie plädierte dafür, nicht in der aktuellen Krisensituation zu entscheiden, sondern den Sommer abzuwarten und die Lage dann erneut zu prüfen. Russland lehnt zusätzliche Nato-Truppen in Osteuropa ab.

K.M.Thompson--TNT

Kiew: Russische Drohne trifft Atommüllagergebäude bei Tschernobyl

Bei einem russischen Drohnenangriff auf die Ukraine ist das Gebäude eines Atommüllagers nahe dem ehemaligen Kraftwerk Tschernobyl getroffen und laut Betreiber "teilweise zerstört worden". Die Strahlenwerte nach dem Angriff seien normal geblieben, erklärte der ukrainische Betreiber Energoatom am Sonntag. Bei gegenseitigen Angriffen der Ukraine und Russlands wurden am Wochenende mehrere Menschen getötet. In London sollte es bei einem Gipfeltreffen am Abend um die weitere Ukraine-Unterstützung gehen.

Iranische Fußball-Nationalmannschaft in Mexiko eingetroffen

Wenige Tage vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft ist die Nationalmannschaft des Iran im mexikanischen Tijuana eingetroffen, wo sie während des Turniers ihr Quartier aufschlagen will. Das Flugzeug mit dem aus dem Trainingslager in der Türkei kommenden "Team Melli" landete am Sonntagmorgen in der Grenzstadt im Nordwesten Mexikos, wie AFP-Reporter berichteten.

Neunte Präsidentschaftswahl in Peru in zehn Jahren

In Peru haben die Bürger am Sonntag in einer Stichwahl über einen neuen Staatschef entschieden - den neunten binnen zehn Jahren. Bei dem Urnengang in dem südamerikanischen Land trat die rechtsgerichtete Politikerin Keiko Fujimori gegen den linksgerichteten Abgeordneten Roberto Sánchez an. Erwartet wurde ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die steigende Kriminalitätsrate im Land war eines der beherrschenden Themen im Wahlkampf gewesen.

Weiter Kritik an Warkens Plänen für Pflegereform - Auch SPD-Politiker auf Distanz

An den Vorschlägen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) für eine Pflegereform gibt es weiter Kritik. Auch aus der SPD kamen Forderungen nach grundlegenden Korrekturen. Die Ministerin bekräftigte das Vorhaben, Kinder von Pflegebedürftigen im Regelfall wieder für deren Heimkosten zur Kasse zu bitten.

Textgröße ändern: