The National Times - Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine

Wetter - Sydney 24°C

Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine

POLITIK 15.02.2022

Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine

US-Präsident Joe Biden hat erneut vor einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt, zugleich aber Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung der Krise geäußert. "Die Vereinigten Staaten sind vorbereitet, egal was passiert", sagte Biden am Dienstag in einer Fernsehansprache im Weißen Haus. Die USA seien bereit zur Diplomatie. "Und wir sind bereit, entschlossen auf einen russischen Angriff auf die Ukraine zu reagieren, der nach wie vor sehr klar eine Möglichkeit ist."

Textgröße ändern:

In diesem Fall würde es "mächtige Sanktionen" des Westens gegen Russland geben, drohte Biden. So werde die umstrittene deutsch-russische Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine nicht in Betrieb gehen.

Biden betonte aber, er und Russlands Staatschef Wladimir Putin seien sich einig, dass der diplomatische Weg weiter bestritten werden solle. "Wir sollten der Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben." Er wandte sich zudem direkt an die russische Bevölkerung: "An die Bürger Russlands: Ihr seid nicht unser Feind."

Der US-Präsident ging auch auf die russische Ankündigung eines teilweisen Truppenrückzugs ein. "Das wäre gut, aber wir haben es noch nicht verifiziert." Vielmehr würden US-Analysten zu dem Schluss kommen, dass die russischen Streitkräfte sich nach wie vor in einer "bedrohenden Position" befinden würden. Inzwischen befänden sich an den Grenzen zur Ukraine "mehr als 150.000" russische Soldaten.

T.Cunningham--TNT

"Strategische Partnerschaft": Vietnam und EU bauen Zusammenarbeit aus

Vietnam und die Europäische Union vertiefen ihre diplomatischen Beziehungen und bauen ihre Zusammenarbeit aus. "Wir heben unsere Beziehungen auf die höchste Ebene - zu einer umfassenden strategischen Partnerschaft", sagte EU-Ratspräsident António Costa am Donnerstag bei einem Besuch in Vietnam. Diese Aufwertung spiegele die "Tiefe und Breite" der Zusammenarbeit zwischen der beiden Seiten wider, sagte Costa unter Bezugnahme auf Bereiche wie Handel, Technologie und Sicherheit.

Merz geht auf Distanz zu Trump: Kritik an Zolldrohungen und Nato-Äußerungen

Nach den Turbulenzen im transatlantischen Verhältnis hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) seine Distanz zur Politik von US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht. In einer Regierungserklärung im Bundestag kritisierte Merz am Donnerstag Trumps wiederholte Zolldrohungen und dessen abfällige Äußerungen über den Einsatz der Nato in Afghanistan. Angesichts des Großmachtgebarens der USA müsse Europa "selbst die Sprache der Machtpolitik sprechen lernen", wenn es selbst eine Macht in der Welt sein wolle, sagte der Kanzler.

Von Trump angeordnete Nationalgarde-Einsätze haben 2025 fast 500 Millionen Dollar gekostet

Die Kosten für die umstrittenen Einsätze der Nationalgarde in mehreren Großstädten der USA im vergangenen Jahr belaufen sich nach einer Schätzung des Haushaltsbüros des Kongresses auf nahezu 500 Millionen Dollar. Wie der Chef des parteiunabhängigen Büros (CBO), Phillip Swagel, am Mittwoch mitteilte, betragen die Kosten für die von Präsident Donald Trump angeordneten Einsätze in Städten wie Washington und Los Angeles etwa 496 Millionen Dollar (414 Millionen Euro).

Einwohnerzahl in Deutschland schrumpft: Geburtendefizit größer als Zuwanderung

Die Einwohnerzahl in Deutschland ist im vergangenen Jahr als Folge deutlich zurückgehender Zuwanderungszahlen um etwa 100.000 Menschen gesunken. Damit lebten zum Jahresende rund 83,5 Millionen Menschen in Deutschland, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mit. Es war der erste Bevölkerungsrückgang seit dem Jahr 2020, dem ersten Jahr der Corona-Pandemie. Zwischen 2011 und 2024 war die Bevölkerung mit Ausnahme des Jahres 2020 als Folge von Einwanderung gewachsen.

Textgröße ändern: