The National Times - Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine

Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine


Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine
Biden warnt erneut vor möglichem russischen Angriff auf die Ukraine

US-Präsident Joe Biden hat erneut vor einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine gewarnt, zugleich aber Hoffnungen auf eine diplomatische Lösung der Krise geäußert. "Die Vereinigten Staaten sind vorbereitet, egal was passiert", sagte Biden am Dienstag in einer Fernsehansprache im Weißen Haus. Die USA seien bereit zur Diplomatie. "Und wir sind bereit, entschlossen auf einen russischen Angriff auf die Ukraine zu reagieren, der nach wie vor sehr klar eine Möglichkeit ist."

Textgröße ändern:

In diesem Fall würde es "mächtige Sanktionen" des Westens gegen Russland geben, drohte Biden. So werde die umstrittene deutsch-russische Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 bei einem russischen Einmarsch in die Ukraine nicht in Betrieb gehen.

Biden betonte aber, er und Russlands Staatschef Wladimir Putin seien sich einig, dass der diplomatische Weg weiter bestritten werden solle. "Wir sollten der Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben." Er wandte sich zudem direkt an die russische Bevölkerung: "An die Bürger Russlands: Ihr seid nicht unser Feind."

Der US-Präsident ging auch auf die russische Ankündigung eines teilweisen Truppenrückzugs ein. "Das wäre gut, aber wir haben es noch nicht verifiziert." Vielmehr würden US-Analysten zu dem Schluss kommen, dass die russischen Streitkräfte sich nach wie vor in einer "bedrohenden Position" befinden würden. Inzwischen befänden sich an den Grenzen zur Ukraine "mehr als 150.000" russische Soldaten.

T.Cunningham--TNT

Empfohlen

Bundesaußenminister Wadephul besucht Kenia und Äthiopien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) beginnt am Mittwoch seine Ostafrika-Reise mit einem Besuch in Kenia. Dort kommt Wadephul zu Gesprächen unter anderem mit Außenminister Musalia Mudavadi und Staatspräsident William Ruto zusammen. Eine Pressekonferenz ist für 13.00 Uhr (MEZ) geplant.

In Davos wird Trumps Auftritt mit Spannung erwartet

Vor dem Hintergrund der Grönland-Krise will US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in Davos (14.30 Uhr) eine mit Spanung erwartete Rede halten. Anschließend will er am Rande der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums in der Schweiz mehrere Staats- und Regierungschefs treffen. Dabei soll es auch um die US-Pläne einer Übernahme Grönlands gehen. Die USA sind in diesem Jahr mit einer ungewöhnlich großen Delegation in Davos vertreten.

Wirtschaftsinstitut DIW schlägt stärkere Besteuerung von Unternehmenserben vor

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat sich mit einem eigenen Konzept in die Debatte über eine Reform der Erbschaftsteuer eingeschaltet. "Die überzogenen Privilegien bei den Superreichen werden abgeschafft, die Mehreinnahmen können genutzt werden, um die Erben kleinerer Vermögen zu entlasten", sagte DIW-Ökonom Stefan Bach der "Süddeutschen Zeitung" (SZ, Mittwochausgabe). Das Konzept soll eine Balance zwischen den unterschiedlichen Interessen herstellen.

EVP-Chef Weber fordert engere Zusammenarbeit mit Italiens Regierungschefin Meloni

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat sich für eine Vertiefung der deutsch-italienischen Zusammenarbeit ausgesprochen. "Italien und Deutschland sind Garanten der europäischen Einigung", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochausgabe). Die Regierungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kommen am Freitag in Rom zu deutsch-italienischen Regierungskonsultationen zusammen.

Textgröße ändern: