The National Times - Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

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Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

POLITIK 15.02.2022

Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Moskau die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und das Verbot der Menschenrechtsorganisation Memorial kritisiert. Bei Nawalny sei seine Haltung "sehr klar", sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin: "Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen ist seine Verurteilung nicht vereinbar."

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Deutschland sehe "mit Sorge", dass in Russland "die Räume für die Zivilgesellschaft schwieriger werden", betonte der Kanzler. Das gelte insbesondere im Hinblick auf solche Partner, "mit denen wir lange und wichtig zusammengearbeitet haben".

Als Beispiel nannte Scholz die Gruppe Memorial - "das ist in Deutschland auf großes Unverständnis gestoßen, dass sie ihre Tätigkeit nicht fortsetzen kann". Die wichtigste Menschenrechtsorganisation Russland war Ende vergangenen Jahres verboten worden.

Gegen den Oppositionellen Nawalny war erst wenige Stunden vor dem Gespräch von Putin und Scholz ein neuer Strafprozess begonnen worden. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, fand die erste Anhörung in dem Betrugsverfahren in einem provisorischen Gerichtssaal in der Strafkolonie in Pokrow statt, in der Nawalny seit rund einem Jahr inhaftiert ist. Bei einer Verurteilung drohen Nawalny zehn zusätzliche Jahre Haft.

F.Jackson--TNT

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Der Irak wird zunehmend zu einem weiteren Schauplatz im Iran-Krieg: Ein französischer Soldat und vier Besatzungsmitglieder eines US-Tankflugzeugs kamen dort nun ums Leben, wie Armeevertreter beider Länder am Freitag bekannt gaben. Der französische Soldat wurde nach französischen Angaben bei einem Angriff mit einer iranischen Schahed-Drohne auf einen Militärstützpunkt in der kurdischen Region Erbil im Nordirak getötet. Das US-Tankflugzeug stürzte im Westen des Irak unter ungeklärten Umständen ab.

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Das Schicksal einer im Nationalsozialismus verfolgten Familie hat am Freitag den Bundesgerichtshof beschäftigt. Eine Tochter der Familie Kusserow sammelte Briefe, Fotos und Todesurteile ihrer Angehörigen und archivierte sie - eine "einzigartige Dokumentation", wie es die Vorsitzende Richterin Bettina Brückner bei der Verhandlung in Karlsruhe ausdrückte. Die Zeugen Jehovas, zu denen die Familie gehörte, streitet sich mit der Bundesrepublik um dieses Archiv. (Az. V ZR 92/25)

Afghanische Polizei: Sechs Menschen bei pakistanischen Angriffen getötet

Bei pakistanischen Angriffen in der afghanischen Hauptstadt Kabul und in Grenzprovinzen sind den afghanischen Behörden zufolge mindestens sechs Menschen getötet worden. In Kabul wurden nach Angaben der UNO und der örtlichen Polizei vier Menschen getötet. In der ostafghanischen Provinz Nangahar wurde einem Polizeisprecher zufolge ein Haus mit Mörsergranaten beschossen - ein Frau und ein Kind wurden demnach getötet.

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