The National Times - Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

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Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

POLITIK 15.02.2022

Scholz kritisiert in Moskau Verurteilung von Nawalny und Verbot von Memorial

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Moskau die Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und das Verbot der Menschenrechtsorganisation Memorial kritisiert. Bei Nawalny sei seine Haltung "sehr klar", sagte Scholz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin: "Mit rechtsstaatlichen Grundsätzen ist seine Verurteilung nicht vereinbar."

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Deutschland sehe "mit Sorge", dass in Russland "die Räume für die Zivilgesellschaft schwieriger werden", betonte der Kanzler. Das gelte insbesondere im Hinblick auf solche Partner, "mit denen wir lange und wichtig zusammengearbeitet haben".

Als Beispiel nannte Scholz die Gruppe Memorial - "das ist in Deutschland auf großes Unverständnis gestoßen, dass sie ihre Tätigkeit nicht fortsetzen kann". Die wichtigste Menschenrechtsorganisation Russland war Ende vergangenen Jahres verboten worden.

Gegen den Oppositionellen Nawalny war erst wenige Stunden vor dem Gespräch von Putin und Scholz ein neuer Strafprozess begonnen worden. Wie eine AFP-Reporterin berichtete, fand die erste Anhörung in dem Betrugsverfahren in einem provisorischen Gerichtssaal in der Strafkolonie in Pokrow statt, in der Nawalny seit rund einem Jahr inhaftiert ist. Bei einer Verurteilung drohen Nawalny zehn zusätzliche Jahre Haft.

F.Jackson--TNT

Iran: Mindestens acht Tote bei erneuten israelischen Angriffen

Bei neuen israelischen Angriffen auf den Iran sind nach iranischen Angaben am Samstag mindestens acht Menschen getötet worden. Ein Mitarbeiter der Provinzregierung im zentraliranischen Isfahan sprach von "acht Bürgern, die als Märtyrer gestorben" seien. Auf Aufnahmen der Nachrichtenagentur AFP waren in der Hauptstadt Teheran Rauchschwaden über dem internationalen Flughafen Mehrabad zu sehen.

Flughafen Dubai stellt nach iranischem Angriff auf Emirate erneut Flugbetrieb ein

Nach dem Abfangen eines offenbar iranischen Geschosses über dem international bedeutsamen Flughafen von Dubai ist dort am Samstag erneut der Flugbetrieb eingestellt worden. Die "vorläufige" Schließung erfolge "für die Sicherheit der Passagiere, des Flughafenpersonals und der Crews der Fluggesellschaften", erklärte das staatliche Medienbüro in Dubai. Ein Augenzeuge hatte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von einer heftigen Explosion und einer Rauchwolke am Himmel nahe dem Flughafen gesprochen.

Massive russische Raketen- und Drohnenangriffe auf Ukraine - mindestens sechs Tote

Russland hat die Ukraine in der Nacht zum Samstag mit einer massiven Angriffswelle überzogen, nach offiziellen ukrainischen Angaben wurden dabei mindestens sechs Menschen getötet. Den Behörden zufolge wurden alleine in der ostukrainischen Großstadt Charkiw fünf Menschen getötet, deren Leichen in den Trümmern eines Wohnblocks gefunden wurden. Ein weiterer Mensch wurde demnach in der Region Dnipropetrowsk getötet. In der gesamten Ukraine wurde Luftalarm ausgelöst.

Israel fliegt "groß angelegte" Angriffe auf Teheran - Erneut Explosionen in Golfstaaten

Eine Woche nach Beginn des Iran-Kriegs gehen die gegenseitigen Angriffe mit unverminderter Härte weiter. Die israelische Armee führte am Freitag eigenen Angaben zufolge "groß angelegte" Angriffe auf die iranische Hauptstadt Teheran aus, zuvor war Israel demnach attackiert worden. Am frühen Samstagmorgen berichteten AFP-Journalisten von erneuten Explosionen in Bahrain und Dubai. US-Präsident Donald Trump erklärte, der Krieg könne nur durch eine "bedingungslose Kapitulation" der Führung in Teheran beendet werden.

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