The National Times - Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

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Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

POLITIK 15.02.2022

Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

Schon beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Moskau machte er von sich reden, nun auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz' Visite: Wladimir Putins Endlos-Tisch. Die weiße, verzierte, sechs Meter lange Tafel des russischen Staatschefs lenkte am Dienstag erneut zunächst vom ernsten Inhalt des Gesprächs über die Ukraine-Krise ab. Der Kreml verweist bei dem merkwürdigen Arrangement auf das Corona-Protokoll.

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Nach Macrons Besuch zirkulierten im Internet zahllose Memes und Witze zu dem Tisch, in politischen Kreisen wurde über die symbolische Bedeutung der großen Distanz zwischen den Gesprächspartnern spekuliert. Der Kreml nahm schließlich - durchaus pikiert - Stellung: "Das hängt damit zusammen, dass einige ihre eigenen Regeln befolgen und nicht mit der Gastgeberseite zusammenarbeiten", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Macron habe sich geweigert, dem Corona-Protokoll zu folgen.

Putin, der äußerst extreme Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus aufrecht erhält, hatte in den vergangenen Wochen einige ausländische Staats- und Regierungschef auch näher an sich herangelassen. Diese hatten sich jedoch offenbar auf einen russischen PCR-Test eingelassen. Macron lehnte dies ab. Moskau betonte dennoch, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz "beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen".

Dennoch war mit Spannung erwartet worden, wie es Scholz in Moskau ergehen würde. Aus Regierungskreisen hieß es verhalten, Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft auf Corona testen lassen. Wie die "Bild" berichtete, hatte das Kanzleramt der russischen Seite angeboten, den PCR-Test von einem russischen Arzt beaufsichtigen zu lassen.

Für eine Änderung der Sitzordnung reichte das offenbar nicht aus: Scholz nahm ebenfalls sechs Meter entfernt von Putin am entgegengesetzten Ende des berühmten Endlos-Tisches Platz.

F.Lim--TNT

EU importiert weiter Gas aus Russland - nennt aber geringere Zahlen als Moskau

Die EU hat seit Beginn des Kriegs in der Ukraine weiter Öl und Gas aus Russland importiert - nennt aber geringere Zahlen als Moskau. Zwischen März 2022 und Juli 2026 beliefen sich die Importe auf einen Wert von 197 Milliarden Euro, wie eine Sprecherin der EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mitteilte. Das ist deutlich weniger als der für Energie zuständige russische Vizeregierungschef Alexander Nowak angegeben hatte. Die Importe sind zudem deutlich gesunken.

Privilegien für Unternehmenserben: Bundesverfassungsgericht prüft Erbschaftsteuer

Die Vorteile für Unternehmenserben haben am Dienstag das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Karlsruhe prüft, ob es gegen das Grundgesetz verstößt, dass die Erben von Firmen meist deutlich weniger Steuern zahlen müssen als die Erben von anderem Vermögen. Es geht um Milliarden - aber auch um Arbeitsplätze, den Standort Deutschland und ein Gefühl von Gerechtigkeit. (Az. 1 BvR 804/22)

Wadephul bekräftigt Unterstützung für Ukraine und betont Geschlossenheit der Europäer

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine eine weitere Unterstützung in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland zugesichert und die Geschlossenheit der europäischen Verbündeten hervorgehoben. "Wir sind geeinter als zu Beginn des Krieges", sagte Wadephul am Dienstag bei einem Sicherheitsforum in Warschau. "Wir verfügen über mehr Kapazitäten als zu Beginn des Krieges. Und wir wissen, was vor uns liegt."

Schwedens Wahlsiegerin Andersson scheitert erneut mit Regierungsbildung

Nach dem Wahlsieg ihres Mitte-links-Blocks ist die schwedische Sozialdemokratin Magdalena Andersson auch im zweiten Anlauf mit einer Regierungsbildung gescheitert. In den Gesprächen mit Grünen, Linken und Zentrumspartei seien zwar Fortschritte erzielt worden, "aber gleichzeitig sind die notwendigen Voraussetzungen für die Bildung einer Regierung nicht gegeben", sagte Andersson am Dienstag bei einer Pressekonferenz.

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