The National Times - Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

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Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

POLITIK 15.02.2022

Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

Schon beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Moskau machte er von sich reden, nun auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz' Visite: Wladimir Putins Endlos-Tisch. Die weiße, verzierte, sechs Meter lange Tafel des russischen Staatschefs lenkte am Dienstag erneut zunächst vom ernsten Inhalt des Gesprächs über die Ukraine-Krise ab. Der Kreml verweist bei dem merkwürdigen Arrangement auf das Corona-Protokoll.

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Nach Macrons Besuch zirkulierten im Internet zahllose Memes und Witze zu dem Tisch, in politischen Kreisen wurde über die symbolische Bedeutung der großen Distanz zwischen den Gesprächspartnern spekuliert. Der Kreml nahm schließlich - durchaus pikiert - Stellung: "Das hängt damit zusammen, dass einige ihre eigenen Regeln befolgen und nicht mit der Gastgeberseite zusammenarbeiten", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Macron habe sich geweigert, dem Corona-Protokoll zu folgen.

Putin, der äußerst extreme Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus aufrecht erhält, hatte in den vergangenen Wochen einige ausländische Staats- und Regierungschef auch näher an sich herangelassen. Diese hatten sich jedoch offenbar auf einen russischen PCR-Test eingelassen. Macron lehnte dies ab. Moskau betonte dennoch, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz "beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen".

Dennoch war mit Spannung erwartet worden, wie es Scholz in Moskau ergehen würde. Aus Regierungskreisen hieß es verhalten, Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft auf Corona testen lassen. Wie die "Bild" berichtete, hatte das Kanzleramt der russischen Seite angeboten, den PCR-Test von einem russischen Arzt beaufsichtigen zu lassen.

Für eine Änderung der Sitzordnung reichte das offenbar nicht aus: Scholz nahm ebenfalls sechs Meter entfernt von Putin am entgegengesetzten Ende des berühmten Endlos-Tisches Platz.

F.Lim--TNT

Sanierungsstau: Milliardenbedarf für Sanierung von kommunalen Schwimmbädern

Der Bund verzeichnet eine Nachfrage in Milliardenhöhe nach Fördermitteln für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Für den Projektaufruf für die Förderung von Schwimmbadsanierungen mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" seien insgesamt 960 Projektskizzen eingereicht worden, teilte das Bundesbauministerium in Berlin am Dienstag mit. Das beantragte Fördervolumen liege bei rund 3,2 Milliarden Euro und übersteige die bereitgestellten Mittel deutlich.

Aktuelle Stunde zu Linken-Parteitag - Linke bezeichnet Debatte als "lächerlich"

Zu den umstrittenen Äußerungen des neuen Linken-Chefs Luigi Pantisano zur CDU soll noch in dieser Woche eine Aktuelle Stunde im Bundestag stattfinden. Darauf einigten sich Union und SPD, wie Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag sagte. Pantisanos Aussagen seien "inakzeptabel" und seine Entschuldigung dafür "nicht wirklich glaubwürdig". Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek bezeichnete die Debatte als "lächerlich" und zog zugleich eine deutliche Grenze zwischen CDU und AfD.

Spannungen mit Warschau: Selenskyj bleibt offenbar Ukraine-Konferenz in Polen fern

Wegen des Streits mit Warschau um die Weltkriegsvergangenheit bleibt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj offenbar einer wichtigen Konferenz in Polen fern. Sie werde die ukrainische Delegation bei der Konferenz zum Wiederaufbau der Ukraine im polnischen Danzig anführen, teilte Regierungschefin Julia Swyrydenko am Dienstag in Onlinediensten mit - womit sie praktisch bestätigte, dass Selenskyj nicht daran teilnimmt.

Gewerkschaften sehen Empfehlungen von Rentenkommission teilweise kritisch

Die Gewerkschaften sehen in den Empfehlungen der Rentenkommission für die Reform der Altersvorsorge zwar positive Aspekte, bewerten einige zentrale Punkte aber kritisch. DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnte am Dienstag vor allem vor einer Vermischung kapitalgedeckter Elemente mit den Beiträgen zur gesetzlichen Rente. Auch die Abschaffung der abschlagsfreien Rente für Beschäftigte mit mindestens 45 Beitragsjahren lehnt der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ab.

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