The National Times - Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

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Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

POLITIK 15.02.2022

Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

Schon beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Moskau machte er von sich reden, nun auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz' Visite: Wladimir Putins Endlos-Tisch. Die weiße, verzierte, sechs Meter lange Tafel des russischen Staatschefs lenkte am Dienstag erneut zunächst vom ernsten Inhalt des Gesprächs über die Ukraine-Krise ab. Der Kreml verweist bei dem merkwürdigen Arrangement auf das Corona-Protokoll.

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Nach Macrons Besuch zirkulierten im Internet zahllose Memes und Witze zu dem Tisch, in politischen Kreisen wurde über die symbolische Bedeutung der großen Distanz zwischen den Gesprächspartnern spekuliert. Der Kreml nahm schließlich - durchaus pikiert - Stellung: "Das hängt damit zusammen, dass einige ihre eigenen Regeln befolgen und nicht mit der Gastgeberseite zusammenarbeiten", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Macron habe sich geweigert, dem Corona-Protokoll zu folgen.

Putin, der äußerst extreme Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus aufrecht erhält, hatte in den vergangenen Wochen einige ausländische Staats- und Regierungschef auch näher an sich herangelassen. Diese hatten sich jedoch offenbar auf einen russischen PCR-Test eingelassen. Macron lehnte dies ab. Moskau betonte dennoch, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz "beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen".

Dennoch war mit Spannung erwartet worden, wie es Scholz in Moskau ergehen würde. Aus Regierungskreisen hieß es verhalten, Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft auf Corona testen lassen. Wie die "Bild" berichtete, hatte das Kanzleramt der russischen Seite angeboten, den PCR-Test von einem russischen Arzt beaufsichtigen zu lassen.

Für eine Änderung der Sitzordnung reichte das offenbar nicht aus: Scholz nahm ebenfalls sechs Meter entfernt von Putin am entgegengesetzten Ende des berühmten Endlos-Tisches Platz.

F.Lim--TNT

Ehepaar Clinton will in Epstein-Affäre nun doch vor US-Kongress aussagen

In der Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein haben sich der frühere US-Präsident Bill Clinton und seine Ehefrau, die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton, nun doch zu einer Aussage vor einem Kongressausschuss bereit erklärt. Das Ehepaar Clinton freue sich darauf, "einen Präzedenzfall zu schaffen, der für alle gilt", erklärte der Sprecher des Ex-Präsidenten am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Die "New York Times" berichtete derweil, Namen mutmaßlicher Opfer seien in den kürzlich freigegebenen Akten fahrlässiger Weise nicht geschwärzt worden.

Merz würdigt Rolle von Karnevalisten für den Zusammenhalt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Rolle von Karnevalsvereinen für den Zusammenhalt in Deutschland gewürdigt. Beim Empfang von Delegationen aus allen 16 Bundesländern im Kanzleramt dankte Merz am Dienstag den Närrinnen und Jecken im ganzen Land für ihren ehrenamtlichen Einsatz. Sie pflegten damit "ein Stück Kultur unseres Landes" und zeigten, "wie lebendig Traditionsvereine sind und wie ausgelassen wir feiern können", sagte der Kanzler.

Regierung sieht bei AfD-Jugend Kontinuität zu rechtsextremistischer Vorgängerin

Die Bundesregierung sieht bei der neuen AfD-Jugend Generation Deutschland eine starke inhaltliche und personelle Kontinuität zu der als rechtsextremistisch eingestuften Vorgängerorganisation. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger hervor. Diese forderte Bund und Länder zum Handeln auf und verwies dabei auch auf ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.

Reformen: Kanzleramtschef Frei dämpft Erwartungen - Rente hat aber Priorität

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat vor überzogenen Erwartungen an große Reformprojekte in diesem Jahr gewarnt. Die Bundesregierung wolle zwar bis Ende des Jahres "die ersten großen Sozialreformen umgesetzt haben", sagte Frei dem "Tagesspiegel" vom Dienstag. "Klar ist aber auch, dass bis Dezember nicht alles fertig werden kann", fügte er hinzu. Eine Rentenreform soll bis dahin allerdings schon auf den Weg gebracht werden, wie Kanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte.

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