The National Times - Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

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Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

POLITIK 15.02.2022

Putin, Scholz, Macron und das Rätsel um den Endlos-Tisch

Schon beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Moskau machte er von sich reden, nun auch bei Bundeskanzler Olaf Scholz' Visite: Wladimir Putins Endlos-Tisch. Die weiße, verzierte, sechs Meter lange Tafel des russischen Staatschefs lenkte am Dienstag erneut zunächst vom ernsten Inhalt des Gesprächs über die Ukraine-Krise ab. Der Kreml verweist bei dem merkwürdigen Arrangement auf das Corona-Protokoll.

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Nach Macrons Besuch zirkulierten im Internet zahllose Memes und Witze zu dem Tisch, in politischen Kreisen wurde über die symbolische Bedeutung der großen Distanz zwischen den Gesprächspartnern spekuliert. Der Kreml nahm schließlich - durchaus pikiert - Stellung: "Das hängt damit zusammen, dass einige ihre eigenen Regeln befolgen und nicht mit der Gastgeberseite zusammenarbeiten", sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Macron habe sich geweigert, dem Corona-Protokoll zu folgen.

Putin, der äußerst extreme Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus aufrecht erhält, hatte in den vergangenen Wochen einige ausländische Staats- und Regierungschef auch näher an sich herangelassen. Diese hatten sich jedoch offenbar auf einen russischen PCR-Test eingelassen. Macron lehnte dies ab. Moskau betonte dennoch, das Vorgehen habe keinen politischen Grund. Die physische Distanz "beeinträchtigt in keiner Weise die Verhandlungen".

Dennoch war mit Spannung erwartet worden, wie es Scholz in Moskau ergehen würde. Aus Regierungskreisen hieß es verhalten, Scholz habe sich bei seiner Ankunft am Flughafen in Moskau von einer Ärztin der deutschen Botschaft auf Corona testen lassen. Wie die "Bild" berichtete, hatte das Kanzleramt der russischen Seite angeboten, den PCR-Test von einem russischen Arzt beaufsichtigen zu lassen.

Für eine Änderung der Sitzordnung reichte das offenbar nicht aus: Scholz nahm ebenfalls sechs Meter entfernt von Putin am entgegengesetzten Ende des berühmten Endlos-Tisches Platz.

F.Lim--TNT

Bilger sieht vor Koalitionsausschuss "viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt"

Vor der Sitzung des Koalitionsausschusses hat sich Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) mit Blick auf die geplante Einkommensteuerreform kompromissbereit gegenüber dem Koalitionspartner SPD gezeigt. Die Union sei "durchaus offen für die Vorschläge der SPD, wie man diese Steuerreform gegenfinanzieren kann", sagte Bilger am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Zugleich plädierte er jedoch dafür, "vor allem mal die Ausgabenseite anzuschauen". "Es gibt noch viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt."

Nach Wahl: Landtag von Baden-Württemberg kommt erstmals zusammen

Nach der Wahl in Baden-Württemberg tritt der neue Landtag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals in Stuttgart zusammen. Auf der konstituierenden Sitzung wird der neue Landtagspräsident gewählt. Dafür nominierte die CDU-Fraktion den bisherigen Innenminister Thomas Strobl. Am Mittwoch tritt dann Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir bei der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten an. Er folgt damit dem langjährigen Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne), der aus Altersgründen nicht mehr zu Wahl antrat.

Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen

In Berlin kommt am Dienstagnachmittag der Koalitionsausschuss zusammen. Die Spitzen des schwarz-roten Regierungsbündnisses wollen nach dem Stopp der 1000-Euro-Entlastungsprämie durch den Bundesrat über das weitere Vorgehen beraten. Möglich sind Alternativen zu der Entlastungsmaßnahme, die wegen der hohen Energiepreise infolge des Iran-Krieges geplant war. Gesprochen werden dürfte dabei auch über die geplante Reform der Einkommensteuer. Zudem dürften die Pläne für Einsparungen im Haushalt 2027 die Koalitionspartner beschäftigen.

Internationale Verteidigungsminister besprechen Hormus-Einsatz

Mit Blick auf einen möglichen internationalen Einsatz zur Absicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus findet am Dienstag eine Videokonferenz der Verteidigungsminister von rund 40 Staaten statt. Initiiert wurde das virtuelle Treffen von Großbritannien und Frankreich. Das Bundesverteidigungsministerium hat Deutschlands Teilnahme bestätigt.

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