The National Times - Steinmeier zeigt Verständnis für Wunsch nach Bundespräsidentin

Wetter - Sydney 14°C

Steinmeier zeigt Verständnis für Wunsch nach Bundespräsidentin

POLITIK 13.02.2022

Steinmeier zeigt Verständnis für Wunsch nach Bundespräsidentin

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nach seiner Wiederwahl Verständnis für den Wunsch vieler Menschen geäußert, eine Frau als Staatsoberhaupt zu haben. "Wir sind nicht mehr in der Situation, dass man sagen kann, bestimmte Ämter stehen für Frauen nicht zur Verfügung", sagte Steinmeier am Sonntagabend in der ARD. Er selber könne aber "nur als der antreten, der ich bin", sagte er. "Was das Geschlecht angeht, kann ich es nicht ändern."

Textgröße ändern:

Steinmeier verwies darauf, dass es in den vergangenen Jahren Fortschritte bei der Vertretung von Frauen in hohen Staatsämtern gegeben habe. "Wir hatten 16 Jahre lang die mächtigste Frau in der Republik mit Angela Merkel", sagte er. "Wir haben eine Bundestagspräsidentin, wir haben drei Kernressorts in der Bundesregierung, die von Frauen geführt werden - Außen, Innen, Verteidigung."

Der Bundespräsident kündigte an, sich in seiner zweiten Amtszeit klar zu politischen Themen zu äußern - er wolle aber nicht als "täglicher Besserwisser" gegenüber Bundesregierung und Landesregierungen auftreten. "Die Erwartung, dass der Bundespräsident jeden Tag Vorgaben für die Regierung gibt, ist eine falsche Erwartung", sagte Steinmeier. Er werde "sorgfältig" prüfen, wann er sich zu Wort meldet, um sicherzustellen, dass er dann auch gehört werde.

In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv äußerte Steinmeier die Sorge, dass die Klimapolitik zu einer weiteren Spaltung der Gesellschaft beitragen könne. "Ich befürchte, dass diese Art des Protestes, der sich gegen Demokratie und Entscheidungsprozesse richtet, nicht mit dem Ende der Pandemie zu Ende sein wird", sagte er.

Die Organisatoren könnten sich nach der Pandemie auf die Suche nach "neuen Ängsten" in der Gesellschaft begeben, "um sie für ihre Zwecke auszunutzen", warnte der Bundespräsident. "Dazu könnte in der Tat auch der Kampf gegen den Klimawandel beziehungsweise die Maßnahmen gegen den Klimawandel gehören."

A.Little--TNT

Trump droht mit dauerhafter Schließung des Kennedy Centers in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit der dauerhaften Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington gedroht. Sollte die Justiz eine Umbenennung erneut stoppen, würden "der Umbau und die Renovierung des Kennedy Centers nicht stattfinden", schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte er die Schließung der Kultureinrichtung mitgeteilt.

Iran-Krieg: USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein

Erstmals seit Beginn des Iran-Krieges vor gut sechs Monaten haben die USA einen Munitionsmangel eingeräumt: Die Generalinspektion des Pentagon verwies in ihrem Pflichtbericht an den Kongress darauf, dass Munition infolge des Krieges knapp geworden sei. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses (CBO) bezifferte die bisherigen Gesamtkosten des Krieges am Dienstag auf 38 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro).

US-Reise: Pistorius vereinbart mit Hegseth enge Rüstungszusammenarbeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seiner Reise in die USA eine enge Rüstungszusammenarbeit mit der Regierung von Präsident Donald Trump vereinbart. Dazu unterschrieb Pistorius am Dienstag in Washington eine Absichtserklärung mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth. Bereits zugesagt haben die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland. Pistorius will zudem den ersten Tarnkappen-Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang nehmen.

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.

Textgröße ändern: