Protestkonvoi blockiert Zentrum von Den Haag

The National Times - Protestkonvoi blockiert Zentrum von Den Haag

POLITIK 12.02.2022

Protestkonvoi blockiert Zentrum von Den Haag

Gegner der Corona-Maßnahmen aus den gesamten Niederlanden haben am Samstag mit Fahrzeugen die Innenstadt von Den Haag blockiert. "Die Demonstranten haben bis 15.30 Uhr Zeit, um die Stadt mit ihren Fahrzeugen zu verlassen", schrieb die Polizei auf Twitter. Im Falle einer Nichteinhaltung der Frist drohten den Menschen eine Festnahme sowie Geldstrafen.

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Die Organisatoren des Protestkonvois zeigten sich dagegen entschlossen, ihren Protest fortzusetzen. In einer Pressemitteilung forderten sie die Regierung zu einer vollständigen Aufhebung aller Corona-Beschränkungen auf.

Niederländischen Medienberichten zufolge blockierten hunderte Fahrzeuge den berühmten Binnenhof von Den Haag, in dem unter anderem das niederländische Parlament seinen Sitz hat. Der 46-jährige Demonstrant Rutger van Lier sagte der Nachrichtenagentur AFP, "für den Moment" würden die Demonstranten dort bleiben. "Wir werden sehen, wie es läuft", sagte der Unternehmer. Andere Demonstranten kündigten an, nach Brüssel oder Paris weiterzufahren, um sich dortigen Protesten anzuschließen.

Inspiriert sei der Protest in Den Haag "natürlich" von dem seit Tagen andauernden Protest von Lkw-Fahrern in Kanada, sagte van Lier. "Auch hier sind die Menschen sehr unzufrieden mit der Politik."

Die sogenannten Freiheitskonvois in Kanada hatten Ende Januar begonnen. Ähnliche Proteste gibt es inzwischen auch in anderen Ländern. Französische Impfpassgegner fuhren trotz eines behördlich verordneten Verbots am Samstag in Paris ein. In Brüssel ist für Montag ein "europäisches Treffen" der Coronamaßnahmen-Gegner geplant.

T.Bailey--TNT

Trump droht mit dauerhafter Schließung des Kennedy Centers in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit der dauerhaften Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington gedroht. Sollte die Justiz eine Umbenennung erneut stoppen, würden "der Umbau und die Renovierung des Kennedy Centers nicht stattfinden", schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte er die Schließung der Kultureinrichtung mitgeteilt.

Iran-Krieg: USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein

Erstmals seit Beginn des Iran-Krieges vor gut sechs Monaten haben die USA einen Munitionsmangel eingeräumt: Die Generalinspektion des Pentagon verwies in ihrem Pflichtbericht an den Kongress darauf, dass Munition infolge des Krieges knapp geworden sei. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses (CBO) bezifferte die bisherigen Gesamtkosten des Krieges am Dienstag auf 38 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro).

US-Reise: Pistorius vereinbart mit Hegseth enge Rüstungszusammenarbeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seiner Reise in die USA eine enge Rüstungszusammenarbeit mit der Regierung von Präsident Donald Trump vereinbart. Dazu unterschrieb Pistorius am Dienstag in Washington eine Absichtserklärung mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth. Bereits zugesagt haben die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland. Pistorius will zudem den ersten Tarnkappen-Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang nehmen.

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.