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Blinken: Russischer Einmarsch in die Ukraine "jederzeit" möglich

POLITIK 11.02.2022

Blinken: Russischer Einmarsch in die Ukraine "jederzeit" möglich

Ein russischer Einmarsch in die Ukraine ist nach Einschätzung von US-Außenminister Antony Blinken "jederzeit" möglich. "Wir befinden uns in einem Zeitfenster, in dem ein Einmarsch zu jedem Zeitpunkt beginnen könnte", sagte Blinken am Freitag bei einem Besuch in Australien. "Um es klar zu sagen: Das schließt den Zeitraum während der Olympischen Spiele mit ein." Russland setze die Truppenmobilisierung an der ukrainischen Grenze weiter fort.

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Blinken widersprach damit der Einschätzung einiger Experten, die einen russischen Großangriff auf die Ukraine während der noch bis 20. Februar andauernden Olympischen Winterspiele in Peking für unwahrscheinlich halten. Russlands Staatschef Wladimir Putin hatte an der Eröffnung der Olympischen Spiele am 4. Februar an der Seite seines chinesischen Kollegen Xi Jinping teilgenommen.

Russland hat nach westlichen Angaben in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Dies schürt in der Ukraine wie im Westen die Furcht vor einem möglichen Großangriff Russlands auf das Nachbarland. Russland weist jegliche Angriffspläne zurück. Zugleich führt der Kreml an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

Für zusätzliche Befürchtungen im Westen sorgt ein belarussisch-russisches Militärmanöver, das am Donnerstag nahe der ukrainischen Grenze in Belarus begonnen hatte. Nach Angaben der USA hat Russland für die zehntägigen Militärübungen 30.000 Soldaten nach Belarus verlegt.

A.M.James--TNT

Trump droht mit dauerhafter Schließung des Kennedy Centers in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit der dauerhaften Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington gedroht. Sollte die Justiz eine Umbenennung erneut stoppen, würden "der Umbau und die Renovierung des Kennedy Centers nicht stattfinden", schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte er die Schließung der Kultureinrichtung mitgeteilt.

Iran-Krieg: USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein

Erstmals seit Beginn des Iran-Krieges vor gut sechs Monaten haben die USA einen Munitionsmangel eingeräumt: Die Generalinspektion des Pentagon verwies in ihrem Pflichtbericht an den Kongress darauf, dass Munition infolge des Krieges knapp geworden sei. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses (CBO) bezifferte die bisherigen Gesamtkosten des Krieges am Dienstag auf 38 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro).

US-Reise: Pistorius vereinbart mit Hegseth enge Rüstungszusammenarbeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seiner Reise in die USA eine enge Rüstungszusammenarbeit mit der Regierung von Präsident Donald Trump vereinbart. Dazu unterschrieb Pistorius am Dienstag in Washington eine Absichtserklärung mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth. Bereits zugesagt haben die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland. Pistorius will zudem den ersten Tarnkappen-Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang nehmen.

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.

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