The National Times - Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat scheitert bei Landtagspräsidentenwahl

Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat scheitert bei Landtagspräsidentenwahl


Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat scheitert bei Landtagspräsidentenwahl
Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Kandidat scheitert bei Landtagspräsidentenwahl / Foto: © AFP/Archiv

In einer Kampfabstimmung um den Parlamentsvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die SPD gegen die AfD durchgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des vor einem Monat neu gewählten Landtags in Schwerin stimmten am Dienstag 39 von 71 Abgeordneten für die SPD-Politikerin Birgit Hesse als Landtagspräsidentin. Auf den AfD-Kandidaten Carlos Dias Rodrigues, der ebenfalls in Rennen ging, entfielen in geheimer Wahl 31 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.

Textgröße ändern:

Die AfD hatte die Landtagswahl am 20. September vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gewonnen. Daher hatte die AfD auch Anspruch auf den Posten des Parlamentspräsidenten erhoben, weil er nach parlamentarischem Brauch der größten Fraktion zustehe. SPD, Linke und die Grünen hatten vorher angekündigt, keine AfD-Bewerber ins Präsidium zu wählen. Weitere Parteien sind in dem neuen Landtag nicht vertreten.

SPD, Linke und Grüne verhandeln in Mecklenburg-Vorpommern derzeit über die Bildung einer Regierungskoalition. Hesse ist bereits seit 2019 Landtagspräsidentin in Schwerin, sie bleibt somit im Amt. Der von der AfD aufgestellte Kandidat Rodrigues ist ein Neuling im Landesparlament.

Die AfD verfügt im Landtag über 32 der 71 Sitze. Die SPD errang bei der Wahl 29 Mandate, die Linke und die Grünen kommen auf jeweils fünf Sitze.

T.Bailey--TNT

Empfohlen

UNHCR: 250.000 Binnenflüchtlinge im Jemen seit August

Seit dem erneuten Aufflammen der Kämpfe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 250.000 Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden. Die Zahl beziehe sich auf den Zeitraum vom 1. August bis zum 17. Oktober, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Matthew Saltmarsh, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Das UNHCR sei "zutiefst beunruhigt angesichts der sich verschärfenden Lage" der Binnenflüchtlinge.

Umfrage in Bayern: Zustimmung für Aigner als mögliche Bundespräsidentin

Die als mögliche neue Bundespräsidentin gehandelte CSU-Politikerin Ilse Aigner genießt in Bayern mit Ausnahme der AfD parteiübergreifend Zustimmung. In einer am Dienstag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage nannten 59 Prozent aller Befragten Aigner eine gute Besetzung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. 22 Prozent sehen das nicht so, fast jeder Fünfte in Bayern hat keine Meinung oder machte keine Angaben.

Ausschreitungen in Frankreich: Innenminister mit Manipulationsvorwurf konfrontiert

Drei Tage nach den massiven Gewaltausbrüchen in Frankreich ist Innenminister Laurent Nuñez mit dem Vorwurf konfrontiert, den Inlandsgeheimdienst manipuliert zu haben. Das investigative Nachrichtenportal "Mediapart" berichtet, dass das Innenministerium den Inlandsgeheimdienst angewiesen habe, die linkspopulistische Partei LFI für die Unruhen verantwortlich zu machen. Das Ministerium wies die Vorwürfe am Dienstag zurück. Die französischen Abgeordneten wollen unterdessen einen Untersuchungsausschuss zu den Gewaltexzessen einsetzen.

Trump erwägt Dreiergipfel mit Putin und Xi

US-Präsident Donald Trump zeigt sich offen für ein Treffen mit Wladimir Putin und Xi Jinping. Im Mittelpunkt sollen Atomwaffen und Denuklearisierung stehen; die Ukraine kritisiert ihre mögliche Ausgrenzung.

Textgröße ändern: