Abgeordnete meldet sich krank: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung zu Emde

The National Times - Abgeordnete meldet sich krank: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung zu Emde

POLITIK 20.10.2026

Abgeordnete meldet sich krank: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung zu Emde / Foto: © AFP/Archiv

Der Vorstand der Berliner Linksfraktion hat die Entscheidung über den Umgang mit der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Die Sitzung am Dienstag, zu der Emde eingeladen war, habe ohne die Abgeordnete stattgefunden, weil diese sich krankgemeldet habe, teilte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP mit. "Die Beratungen zum Thema setzt die Fraktion in der kommenden Woche fort."

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Der Antisemitismusvorwurf gegen einzelne Linke-Mitglieder wie Emde überschattet die Bestrebungen zur Regierungsbildung zwischen Linken, Grünen und SPD in Berlin. Nach der Aufnahme Emdes in die Linksfraktion vor einer Woche waren die Sondierungsgespräche von Grünen und SPD vorübergehend ausgesetzt worden.

Am Samstag verkündeten die drei Parteien dann aber ein gemeinsames Sondierungspapier sowie die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Der Landesvorstand der SPD und ein Parteitag der Grünen billigten dies am Montagabend. Bei der Linken entscheidet ein Parteitag am 31. Oktober darüber, ob die Partei offiziell in Koalitionsgespräche geht. Die Linke hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September klar gewonnen.

Emde war wegen ihrer Aussagen zu Israel in die Kritik geraten. In einem am Donnerstag vergangene Woche veröffentlichten Video auf Instagram kritisierte sie eine gemeinsame Antisemitismuserklärung von Linken, Grünen und SPD und stellte zum wiederholten Mal das Existenzrecht Israels in Frage.

Daraufhin gingen Partei- und Fraktionsspitze der Berliner Linken öffentlich auf Distanz zu Emde und kündigten eine Beratung in der Vorstandssitzung an diesem Dienstag an. Für einen etwaigen Fraktionsausschluss wäre eine Zweidrittelmehrheit der gesamten Fraktion nötig.

N.Taylor--TNT

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Gesetzlich Versicherte müssen nach Einschätzung der Kassenärzte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin warten als bisher. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung vom Dienstag auf Kürzungen bei der ambulanten Versorgung. Die gesetzlichen Kassen wiesen diese Einschätzung zurück. Patientenschützer warfen der KBV vor, mit einer "Pseudo-Verknappung" die ambulante Versorgung zu "torpedieren".

US-Außenminister Rubio hält Handelseinigung mit Indien für greifbar

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