The National Times - Schwedens Regierungschefin reicht nach Wahlniederlage ihren Rücktritt ein

Schwedens Regierungschefin reicht nach Wahlniederlage ihren Rücktritt ein


Schwedens Regierungschefin reicht nach Wahlniederlage ihren Rücktritt ein
Schwedens Regierungschefin reicht nach Wahlniederlage ihren Rücktritt ein / Foto: © TT NEWS AGENCY/AFP

Nach der Niederlage ihres Linksbündnisses bei der Parlamentswahl in Schweden hat die scheidende schwedische Regierungschefin Magdalena Andersson am Donnerstag offiziell ihren Rücktritt eingereicht. Die Sozialdemokratin überreichte dem schwedischen Parlamentspräsidenten ihr Rücktrittsgesuch und leitete damit den Prozess um ihre Nachfolge ein.

Textgröße ändern:

Am Mittwoch war nach einer Zitterpartie das Ergebnis der Parlamentswahl bekannt gegeben worden: Nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen kam das oppositionelle Rechtsbündnis, dem erstmals die rechtsradikalen Schwedendemokraten angehören, auf 176 der 349 Sitze im Parlament. Das von Andersson angeführte Linksbündnis holte demnach 173 Sitze.

Die 55-Jährige hatte ihr Amt im November 2021 als Ministerpräsidentin einer rein sozialdemokratischen Minderheitsregierung angetreten - als erste Frau an der Regierungsspitze in Schweden. Schon da verfügte ihre Partei nur über 100 von 349 Sitzen im Parlament. Gemeinsam mit Grünen, Zentrumspartei und Linken verfügte sie nur über eine hauchdünne Mehrheit von 175 Mandaten.

K.M.Thompson--TNT

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: