US-Präsident Biden lädt zu Anti-Extremismus-Konferenz "United We Stand" ein

The National Times - US-Präsident Biden lädt zu Anti-Extremismus-Konferenz "United We Stand" ein

POLITIK 15.09.2022

US-Präsident Biden lädt zu Anti-Extremismus-Konferenz "United We Stand" ein / Foto: © AFP

Weniger als zwei Monate vor den US-Kongresswahlen im November hält Präsident Joe Biden am Donnerstag eine Anti-Extremismus-Konferenz ab. Bei der Konferenz "United We Stand" (deutsch etwa: "Wir stehen zusammen") soll es nach Angaben des Weißen Hauses um die Bekämpfung rassistischer und antidemokratischer Einstellungen sowie anderer "extremistischer Bedrohungen" gehen. Bidens Regierung will neben einer Strategie gegen extremistische Gewalt auch eine "Vision für ein geeinteres Amerika" vorstellen.

Textgröße ändern:

Vor knapp zwei Wochen hatte Biden seinen Vorgänger Donald Trump und dessen politische Verbündete als Bedrohung für die US-Demokratie gebrandmarkt. "Donald Trump und die Maga-Republikaner verkörpern einen Extremismus, der die Fundamente unserer Republik bedroht", sagte Biden in einer Rede. "Maga" ist die Abkürzung von Trumps Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (etwa: Amerika wieder großartig machen) und wird als Name für die Bewegung und politische Ausrichtung des Ex-Präsidenten verwendet.

V.Allen--TNT

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.