The National Times - "Bedrohung" durch Russland: Arktis-Gipfel fordert stärkere EU-Präsenz in der Region

"Bedrohung" durch Russland: Arktis-Gipfel fordert stärkere EU-Präsenz in der Region


"Bedrohung" durch Russland: Arktis-Gipfel fordert stärkere EU-Präsenz in der Region
"Bedrohung" durch Russland: Arktis-Gipfel fordert stärkere EU-Präsenz in der Region / Foto: © Lehtikuva/AFP

Zwölf europäische Länder fordern angesichts der wachsenden geopolitischen Bedeutung der Arktis ein größeres Engagement der EU in der Region. "Wir fordern die Europäische Union auf, in der europäischen Arktis eine strategischere und proaktivere Rolle einzunehmen", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer eines EU-Arktis-Gipfels, die am Montag unter anderem von Deutschland, Frankreich, Dänemark und Schweden unterzeichnet wurde.

Textgröße ändern:

Sie verwiesen auf die "erhebliche und langfristige Bedrohung, die von Russland ausgeht". Angesichts der Bestrebungen Moskaus, seinen Einfluss in der Arktis auszubauen, sowie der "Zunahme hybrider Aktivitäten" sei eine Stärkung der Arktispolitik der EU notwendig.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) betonte nach den Beratungen im finnischen Rovaniemi, die Arktis sei zu einem "geopolitischen Hotspot" geworden. Die Region sei "für Europas Sicherheit und Stabilität von entscheidender Bedeutung", fügte er hinzu. "Russland baut hier seine militärischen Kapazitäten aus und nutzt seine Präsenz täglich für hybride Aktivitäten." Mit "hybriden" Aktivitäten sind getarnte aggressive Handlungen gemeint.

"Wir sollten den Fokus der Europäischen Union auf diese Region verstärken, um die Bemühungen der Nato zu ergänzen", sagte der Kanzler. Die Region berge auch "riesige wirtschaftliche Chancen", etwa mit Blick auf wichtige Rohstoffe, Energie und Schifffahrt.

Bei dem zweitägigen Arktis-Gipfel berieten die Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Länder sowie Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen über die Arktisstrategie der Europäischen Union. Eine überarbeitete Version der 2021 verabschiedeten Strategie soll noch im Herbst vorgestellt werden.

Durch neu eröffnete Seewege infolge des Klimawandels ist das geostrategische Interesse an der Arktis deutlich gewachsen. Zudem lagern in der Region wertvolle Rohstoffe. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine vor mehr als viereinhalb Jahren, aber auch wegen der Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das zu Dänemark gehörende Grönland zu annektieren, nahmen die Spannungen in der Region zu.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Wadephul-Besuch in Budapest: "Ungarn und Deutschland schlagen neues Kapitel auf"

Mit dem ersten Besuch eines deutschen Außenministers in Ungarn seit 2019 haben beide Länder nach Angaben von Ressortchef Johann Wadephul (CDU) "gemeinsam ein neues Kapitel" aufgeschlagen. "Der politische Neustart zwischen unseren beiden Ländern ist in vollem Gange", sagte Wadephul am Montag bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Budapest.

USA blockieren Teilnahme von Irans Atombehördenchef an IAEA-Sitzung in Wien

Auf Druck der USA ist dem Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammed Eslami, die Teilnahme an der Jahrestagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien verwehrt worden. US-Energieminister Chris Wright bestätigte am Montag entsprechende Berichte iranischer Medien. Eslami stehe auf Sanktionslisten - "und wir wollen nicht, dass sanktionierte Personen ihren Sanktionen entkommen", sagte Wright vor Journalisten in Wien. Eslami habe um Aufhebung der Sanktionen gebeten, dies sei ihm verweigert worden.

Merz ruft Kritiker zu Disziplin auf - SPD besorgt über unionsinterne Debatte

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Partei angesichts der lauter werdenden Kritik an seiner Amtsführung zu Disziplin aufgerufen. Deutschland spiele gerade in der Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle "für das Schicksal des europäischen Kontinents", sagte Merz am Montag im finnischen Rovaniemi auf Englisch am Rande eines internationalen Treffens zur Arktis-Politik. Deswegen versuche er, "meine Kollegen, Freunde, meine Partei, meine Fraktion zu überzeugen, dass dies viel wichtiger ist als einige der innenpolitischen Debatten, die wir gerade führen".

Söder: Bund muss etwas gegen zu hohe Spritpreise unternehmen

CSU-Chef Markus Söder hat die Bundesregierung aufgefordert, etwas gegen die auf ein Rekordniveau gestiegenen Spritpreise zu unternehmen. Er richte seine "dringende Aufforderung" an den Bund, sich zusammenzusetzen und Lösungen zu finden, sagte Söder am Montag nach einer Klausurtagung des CSU-Vorstands in München. Die Benzinpreise hatten am Wochenende ein neues Allzeithoch erreicht, der Dieselpreis liegt knapp unter Rekordlevel.

Textgröße ändern: