Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

The National Times - Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen hält am geplanten Sonderparteitag am 6. September fest. Steffi Eschrich, Geschäftsführerin des Landesverbandes, erklärte auf Anfrage, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei keine Verlegung vorgesehen. Einen Appell der übrigen Landesverbände wolle die Thüringer Führung in den zuständigen Parteigremien beraten.

Nach Angaben Eschrichs wurde der Termin gewählt, weil der beantragte Parteitag möglichst kurzfristig stattfinden solle und am selben Ort für diesen Tag bereits eine Parteiveranstaltung geplant gewesen sei. Bei dem Treffen wolle der Landesverband mit seinen Mitgliedern über die aktuellen Entwicklungen und den künftigen gemeinsamen politischen Kurs in Thüringen sprechen.

Die Vorsitzenden der 15 anderen BSW-Landesverbände hatten in einem Schreiben eine Verschiebung verlangt. Sie kritisierten, dass die Veranstaltung auf den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fällt. Ein parallel abgehaltener Sonderparteitag könne ausgerechnet am Wahltag öffentliche Aufmerksamkeit auf innerparteiliche Konflikte lenken und dem angestrebten Einzug des BSW in den Landtag schaden.

Eschrich sieht dagegen keine Beeinträchtigung der Wahl. Der Parteitag solle von 14.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Der gewählte Zeitraum wirke sich ihrer Ansicht nach nicht auf die Abstimmung in Sachsen-Anhalt aus.

Hintergrund des Sonderparteitags ist ein Konflikt zwischen dem Thüringer Landesverband und dem BSW-Bundesvorstand. Die Bundesführung hatte gefordert, dass die Thüringer Landtagsfraktion Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU die Unterstützung entzieht und die Koalition mit CDU und SPD verlässt.

Auslöser der Forderung ist die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Voigt den Doktortitel abzuerkennen. Der Thüringer Ministerpräsident geht juristisch gegen diese Entscheidung vor.

S.Cooper--TNT

Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Samstag in Moskau mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zusammengetroffen, die US-Präsident Donald Trump zufolge einen Vorschlag zur Beendigung des Ukraine-Konflikts unterbreiten sollten. Am Sonntag sollen Witkoff und Kushner erstmals als Vermittler in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen. Russland und die Ukraine sicherten jeweils zu, wegen der Gespräche drei Tage lang auf Angriffe auf die Hauptstadt des anderen zu verzichten.

Russisches Fernsehen: Putin empfängt US-Gesandte zu Gesprächen über Ukraine-Krieg

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Samstag in Moskau mit den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner zu Gesprächen über eine Beendigung des seit über vier Jahren anhaltenden Ukraine-Krieges zusammengetroffen. "Die Situation ist natürlich nicht einfach", sagte Putin den US-Gesandten in einem vom russischen Staatsfernsehen übertragenen Video. Witkoff und Kushner werden anschließend zu Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet.

Vor der Wahl: Tausende Menschen feiern Demokratiefest in Magdeburg

Tausende Menschen haben am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt in der Hauptstadt Magdeburg ein Demokratiefestival gefeiert. Auf dem Domplatz versammelten sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Samstag rund 8000 Menschen. Das Bündnis "Sachsen-Anhalt weltoffen" teilte mit, mehr als 15.000 Menschen seien dem Aufruf gefolgt und hätten ein "Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt" gesetzt. In den Umfragen führt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD deutlich.

US-Militär: Drei iranische Öltanker der iranischen Revolutionsgarden zerstört

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Samstag drei iranische Öltanker mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden zerstört. Wie das US-Zentralkommando Centcom im Onlinedienst X mitteilte, schossen die Revolutionsgarden (IRGC) Raketen auf zwei Schiffe der US-Marine ab, die in internationalen Gewässern auf Patrouille gewesen seien. Daraufhin hätten die USA einen iranischen Tanker im Golf von Oman "vollständig" zerstört, zwei weitere Schiffe seien nahe der Insel Charg und nahe Jask "dauerhaft außer Gefecht gesetzt" worden.