Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

The National Times - Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen hält am geplanten Sonderparteitag am 6. September fest. Steffi Eschrich, Geschäftsführerin des Landesverbandes, erklärte auf Anfrage, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei keine Verlegung vorgesehen. Einen Appell der übrigen Landesverbände wolle die Thüringer Führung in den zuständigen Parteigremien beraten.

Nach Angaben Eschrichs wurde der Termin gewählt, weil der beantragte Parteitag möglichst kurzfristig stattfinden solle und am selben Ort für diesen Tag bereits eine Parteiveranstaltung geplant gewesen sei. Bei dem Treffen wolle der Landesverband mit seinen Mitgliedern über die aktuellen Entwicklungen und den künftigen gemeinsamen politischen Kurs in Thüringen sprechen.

Die Vorsitzenden der 15 anderen BSW-Landesverbände hatten in einem Schreiben eine Verschiebung verlangt. Sie kritisierten, dass die Veranstaltung auf den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fällt. Ein parallel abgehaltener Sonderparteitag könne ausgerechnet am Wahltag öffentliche Aufmerksamkeit auf innerparteiliche Konflikte lenken und dem angestrebten Einzug des BSW in den Landtag schaden.

Eschrich sieht dagegen keine Beeinträchtigung der Wahl. Der Parteitag solle von 14.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Der gewählte Zeitraum wirke sich ihrer Ansicht nach nicht auf die Abstimmung in Sachsen-Anhalt aus.

Hintergrund des Sonderparteitags ist ein Konflikt zwischen dem Thüringer Landesverband und dem BSW-Bundesvorstand. Die Bundesführung hatte gefordert, dass die Thüringer Landtagsfraktion Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU die Unterstützung entzieht und die Koalition mit CDU und SPD verlässt.

Auslöser der Forderung ist die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Voigt den Doktortitel abzuerkennen. Der Thüringer Ministerpräsident geht juristisch gegen diese Entscheidung vor.

S.Cooper--TNT

Trump droht mit dauerhafter Schließung des Kennedy Centers in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit der dauerhaften Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington gedroht. Sollte die Justiz eine Umbenennung erneut stoppen, würden "der Umbau und die Renovierung des Kennedy Centers nicht stattfinden", schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte er die Schließung der Kultureinrichtung mitgeteilt.

Iran-Krieg: USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein

Erstmals seit Beginn des Iran-Krieges vor gut sechs Monaten haben die USA einen Munitionsmangel eingeräumt: Die Generalinspektion des Pentagon verwies in ihrem Pflichtbericht an den Kongress darauf, dass Munition infolge des Krieges knapp geworden sei. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses (CBO) bezifferte die bisherigen Gesamtkosten des Krieges am Dienstag auf 38 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro).

US-Reise: Pistorius vereinbart mit Hegseth enge Rüstungszusammenarbeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seiner Reise in die USA eine enge Rüstungszusammenarbeit mit der Regierung von Präsident Donald Trump vereinbart. Dazu unterschrieb Pistorius am Dienstag in Washington eine Absichtserklärung mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth. Bereits zugesagt haben die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland. Pistorius will zudem den ersten Tarnkappen-Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang nehmen.

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.