The National Times - Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer

Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer


Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer
Noch Absprachebedarf: Länder erwägen weiteres Treffen zur Drohnenabwer / Foto: © AFP/Archiv

Beim Thema Drohnenabwehr sehen die Innenminister der Länder offenbar weiteren Absprachebedarf und erwägen ein zusätzliches Treffen. "Derzeit gibt es Überlegungen für ein Arbeitstreffen, das sich thematisch mit Fragen der Drohnenabwehr beschäftigen soll", sagte der Hamburger Innensenator und Präsident der Innenministerkonferenz, Andy Grote (SPD), der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Es handele sich ausdrücklich nicht um eine Sonder-Innenministerkonferenz (IMK).

Textgröße ändern:

Ein Termin steht dem Bericht zufolge noch nicht fest. Das Treffen könnte demnach aber im September in Hamburg mit Experten von Bund und Ländern stattfinden.

Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Berichten zufolge wurden in Leipzig mehrere Drohen eingesetzt.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Donnerstag in einem RTL-Interview, die Bundesregierung werde die Verantwortlichen des Vorfalls in Kürze benennen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bislang nur von "fremden Mächten" gesprochen. Es besteht der Verdacht, dass Russland dahinter steckt.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Joachim Schwickert (CDU) sieht in dem Vorfall in Leipzig ein "deutliches Warnsignal". Drohnen seien längst Teil hybrider Bedrohungen, sagte er der "Bild". Sein Bundesland baue deshalb die polizeiliche Drohnenabwehr aus und investiere in moderne Technik. Allerdings könne die Drohnenabwehr "kein Land allein leisten". Wichtig seien Zusammenarbeit mit Bundespolizei, Bundeswehr, US-Streitkräften, den Betreibern von kritischer Infrastruktur und anderen Ländern sowie dem Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum.

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der "Bild", der Vorfall in Leipzig sei "ein Weckruf: Drohnen sind längst kein Spielzeug mehr, sie können zu Bomben werden". Es brauche klare Zuständigkeiten: "Wer greift wann ein? Wer darf was? Und wer trägt Verantwortung?"

J.Sharp--TNT

Empfohlen

Kiesewetter fordert Abwehrmaßnahmen gegen möglichen Angriff Russlands

Anlässlich eines Treffens europäischer Innenminister hat der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter gemeinsame Abwehrmaßnahmen gegen einen möglichen militärischen Angriff Russlands auf Nato-Gebiet angemahnt. "Wir sehen eine Zunahme an hybriden Angriffen aus Russland in ganz Europa", sagte Kiesewetter der "Rheinischen Post" vom Freitag. Dazu gehörten auch solche mit bewaffneten Drohnen. Die Angriffe könnten "als Vorbereitung eines möglichen begrenzt militärischen Angriffs Russlands auf ein Nato-Land genutzt werden".

Frankreichs Präsidentschaftskandidaten streiten über Wirtschaftspolitik

Französischer Präsidentschaftswahlkampf auf dem Center Court: Im Pariser Tennis-Stadion Roland Garros haben am Donnerstag zwei Kandidatinnen und fünf Kandidaten über die Frage debattiert, wie Frankreich sich wirtschaftlich wieder erholen kann. Der 74 Jahre alte Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon bekräftigte seine Forderung, sowohl die Gehälter als auch den Mindestlohn zu erhöhen. "Anderenfalls geraten wir in eine Rezession", sagte Mélenchon während der vom französischen Unternehmerverband organisierten Debatte. "Sie werden sich noch wundern, wenn Sie den Wohlstand nicht gerechter verteilen", fügte er hinzu.

Trump: Russland "wird kein Nato-Gebiet angreifen"

US-Präsident Donald Trump hat Medienberichte über mögliche Angriffspläne auf Nato-Territorium zurückgewiesen. Er habe gute Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin geführt, sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus. "Er wird kein Nato-Gebiet angreifen."

"Schlächter von Bosnien": Bosnisch-serbischer Kriegsverbrecher Ratko Mladic ist tot

Der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic ist tot. Der Kriegsverbrecher, der als "Schlächter von Bosnien" in die Geschichte einging, starb am Donnerstag nach jahrelanger Haft in einem Krankenhaus in Den Haag, wie der Rechtsnachfolger des Haager Tribunals mitteilte. Das Gericht hatte Mladic 2017 wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt.

Textgröße ändern: