The National Times - US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine

US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine


US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine
US-Präsident Trump äußert sich zurückhaltend zu möglicher Patriot-Lizenz für die Ukraine / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat sich erneut zurückhaltend zu einer möglichen Lizenz für die Herstellung von Patriot-Abfangraketen in der Ukraine geäußert. Die USA müssten dabei "sehr vorsichtig" sein, sagte Trump am Freitag bei einer Kabinettssitzung in der Präsidentenresidenz Camp David.

Textgröße ändern:

"Diese Waffen sind unglaublich. Wir müssen sehr vorsichtig sein, wenn wir jemandem erlauben, sie zu bauen", sagte Trump auf die Frage nach einer möglichen Produktion der Raketen in der Ukraine. Kiew zufolge werden die Abfangraketen dringend zur Verteidigung gegen russische Angriffe benötigt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte bei seinem jüngsten Besuch im Weißen Haus um entsprechende Lizenzen gebeten. Trump hatte Anfang Juli noch angekündigt, die USA würden der Ukraine "das Recht geben, Patriots herzustellen". Zuletzt äußerte er sich in einem Interview mit der "Financial Times" jedoch zunehmend zurückhaltend.

Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz ukrainischer Städte und Infrastruktur insbesondere vor ballistischen Raketen. Der Ukraine mangelt es sowohl an Patriot-Systemen als auch an Abfangraketen.

Russland überzieht die Ukraine seit fast viereinhalb Jahren mit Luftangriffen. Die Ukraine reagiert mit Gegenangriffen auf russisches Staatsgebiet. Die Verhandlungen über eine Beendigung der Kämpfe liegen derzeit auf Eis.

A.M.Owen--TNT

Empfohlen

Bundesverwaltungsgericht entscheidet im Oktober über Klage zu Luftreinhalteprogramm

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am 7. Oktober über eine Klage zu Nachbesserungen am nationalen Luftreinhalteprogramm. Das teilte ein Sprecher des obersten deutschen Verwaltungsgerichts am Mittwoch nach der mündlichen Verhandlung in dem Fall mit. Hintergrund ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesregierung. (Az. 7 C 1.25)

Milliardenschwerer Maskenstreit: Bundesgerichtshof entscheidet im Dezember

Im Streit um nicht bezahlte Coronamasken will der Bundesgerichtshof (BGH) am 15. Dezember seine Entscheidung verkünden. Für den Staat könnte es womöglich nicht so teuer werden wie befürchtet, wie sich am Mittwoch bei der Verhandlung in Karlsruhe abzeichnete. Das letzte Wort ist aber noch lange nicht gesprochen - die BGH-Urteile werden für dutzende Fälle wegweisend sein. (Az. VIII ZR 131/24 u.a.)

Dorf stimmt für Abspaltung vom Vereinigten Königreich - Protest gegen Asylbewerberunterkunft

Aus Protest gegen eine geplante Asylbewerberunterkunft und die Migrationspolitik der britischen Regierung hat ein englisches Dorf symbolisch für die Abspaltung vom Vereinigten Königreich gestimmt. Nach Angaben des Gemeinderats vom Mittwoch stimmten 285 von 312 Wählern in Piddington für den Schritt. Das Dorf hat rund 350 Einwohner. Auf einem nahegelegenen früheren Militärgelände sollen mehr als 1200 alleinstehende männliche Migranten untergebracht werden.

Proteste 2022: Amnesty wirft iranischen Behörden Verbrechen gegen Menschlichkeit vor

Amnesty International hat den Behörden im Iran Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim gewaltsamen Vorgehen gegen die landesweiten Proteste im Jahr 2022 vorgeworfen. Die Behörden seien damals "systematisch mit gewaltsamen Repressionen" gegen die eigene Zivilbevölkerung vorgegangen, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Mittwoch. In einem mehr als 1000-seitigen Bericht benennt Amnesty 87 mutmaßlich verantwortliche Amtsträger und wirft ihnen unter anderem Mord, Folter und Vergewaltigung vor.

Textgröße ändern: