The National Times - Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen


Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen
Frei will als Unions-Fraktionschef Vertrauen der Menschen zurückgewinnen / Foto: © AFP

Der neue Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) sieht es als seine Hauptaufgabe an, mit einer erfolgreichen Reformpolitik das Vertrauen der Menschen in die Koalition zurückzugewinnen. "Wir werden nur dann das Vertrauen und die Zustimmung in der Bevölkerung bekommen, wenn wir es schaffen, die ganz persönlichen Lebensverhältnisse zu verbessern", sagte Frei am Mittwoch nach seiner Wahl in Berlin. "Das ist unser Auftrag, das ist unsere Aufgabe."

Textgröße ändern:

Frei war zuvor in einer Sondersitzung der Unionsfraktion zum Nachfolger von Jens Spahn (CDU) gewählt worden, der wegen Vorwürfen zur Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten war. Das Ergebnis von knapp 92 Prozent der Stimmen werte er "als einen Vertrauensbeweis und auch als Rückenstärkung für die Herausforderungen, die jetzt kommen", sagte Frei.

Jetzt werde es darum gehen, "die zwei Kernaufgaben einer Fraktion zu bewältigen", sagte Frei - "erstens, als regierungstragende Fraktion die Bundesregierung dabei zu unterstützen, das, was wir in Wahlprogramm und Koalitionsvertrag niedergelegt uns vorgenommen haben, auch tatsächlich umzusetzen. Und zum Zweiten natürlich der Fraktion auch eine eigene, selbstbewusste Stimme zu geben", betonte der neue Fraktionschef.

Es sei der Ehrgeiz seiner Fraktion, "die guten Gesetze der Bundesregierung hier im Parlament noch besser zu machen". Mit Reformen bei Pflege, Rente, Arbeitsmarkt, Steuern oder Bürokratierückbau gebe es "so viel, was wir vor uns haben, und nur in der Summe dieser Maßnahmen haben wir eine Chance, die Dinge zum Besseren zu wenden". Frei äußerte sich überzeugt, "dass wir auch das Vertrauen der Menschen wieder zurückgewinnen".

F.Morgan--TNT

Empfohlen

Merz will seine Politik künftig besser erklären

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will nach dem Wirbel um die Kabinettsumbildung seine Politik künftig besser erklären. Ein Schwerpunkt "auch meiner Arbeit" werde künftig "darauf liegen, zu gucken, dass wir zwischen Bundesregierung, Bundestagsfraktion und der von mir geführten Partei eine gute Kommunikation machen", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. Es gehe dabei um eine Kommunikation, "die mehr erklärt, mehr vermittelt, sich auch mehr Zeit für diese Aufgabe nimmt".

Merz hofft nach Turbulenzen um Personalwechsel auf "neue Dynamik"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) setzt nach den parteiinternen Turbulenzen um seine Kabinettsumbildung auf neuen Schwung in der Koalition. Er sei "sehr zuversichtlich", dass nun "ein neuer Impuls kommt, eine neue Dynamik kommt", sagte Merz nach einer Sondersitzung der Unionsfraktion am Mittwoch. Ziel müsse es sein, "das Land gut zu führen" und eine gute Zukunft zu gestalten.

Ukraine zieht gegen Rückkehr Russlands zu Olympischen Spielen vor Gericht

Die Ukraine ist gegen die Aufhebung von Beschränkungen gegen russische Sportler durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) vor Gericht gezogen. Das Nationale Olympische Komitee der Ukraine erklärte am Mittwoch, beim Sportgerichtshof CAS Berufung gegen die IOC-Entscheidung von Anfang Juli eingelegt zu haben.

Apotheken, Tankstellen und Altenpflege: Kuba öffnet Wirtschaftssektoren für Privatfirmen

Vor dem Hintergrund der schweren Wirtschaftskrise in Kuban hat der kommunistisch geführte Karibikstaat mehrere Sektoren seiner Wirtschaft für private Unternehmen geöffnet. Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Dekret der Regierung gehören dazu unter anderem der Treibstoffvertrieb, Apotheken, Hafendienstleistungen und Altenpflegeeinrichtungen. Das erweitere die "Handlungsfelder von Unternehmern und privaten Unternehmen auf der Insel erheblich", berichteten die staatlichen Medien.

Textgröße ändern: