"Unwürdiger Zustand": Verkehrsminister Schnieder will Merz um Entlassung bitten

The National Times - "Unwürdiger Zustand": Verkehrsminister Schnieder will Merz um Entlassung bitten

POLITIK 26.07.2026

"Unwürdiger Zustand": Verkehrsminister Schnieder will Merz um Entlassung bitten / Foto: © AFP/Archiv

Als Reaktion auf die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Kabinettsumbildung will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sein Amt aufgeben. Er werde Merz um seine Entlassung bitten, schrieb Schnieder am Sonntag in einer Erklärung. In dem Schreiben ließ Schnieder Kritik an den Umständen der Kabinettsumbildung anklingen.

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Mit seiner Entscheidung wolle er "den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht", schrieb Schnieder. Er ziehe damit "die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Tage". Im Interesse des Landes und eines "handlungsfähigen Ministeriums" sei "eine schnelle und klare Nachfolgelösung zwingend notwendig".

Kanzler Merz hatte Schnieder nach AFP-Informationen am Donnerstag mitgeteilt, dass er ihn entlassen werde. Doch dazu kam es nicht, da der potenzielle Nachfolger Fritz Güntzler dem Kanzler erst zugesagt, dann aber kurzfristig wieder abgesagt hatte. Deswegen konnte Merz am Freitag nur die Neubesetzungen in den Ämtern des Kanzleramts- und des Gesundheitsministers verkünden. Die künftige Besetzung des Verkehrsressorts blieb offen.

T.F.Russell--TNT

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Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

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