The National Times - US-iranisches Abkommen: Pakistanischer Premier verschiebt Besuch in der Schweiz

US-iranisches Abkommen: Pakistanischer Premier verschiebt Besuch in der Schweiz


US-iranisches Abkommen: Pakistanischer Premier verschiebt Besuch in der Schweiz
US-iranisches Abkommen: Pakistanischer Premier verschiebt Besuch in der Schweiz / Foto: © Pakistan's Prime Minister Office/AFP

Nach der Unterzeichnung des US-iranischen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs durch die Präsidenten beider Länder hat der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif einen für Freitag geplanten Besuch in der Schweiz verschoben. Der Grund sei, dass das Abkommen "bereits elektronisch unterzeichnet wurde, in Kraft getreten ist und sich nun in der Umsetzung befindet", sagte Sharifs Sprecher Mosharraf Zaidi der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

Textgröße ändern:

Zaidi betonte, Islamabad werde die nächste Phase der Verhandlungen auf "technischer Ebene" unterstützen.

US-Präsident Donald Trump hatte das nach zähen Verhandlungen vereinbarte Rahmenabkommen überraschend bereits am Mittwochabend im Schloss Versailles bei Paris unterzeichnet. Irans Präsident Massud Peseschkian zeichnete nach Angaben aus Teheran das Dokument in elektronischer Form ab.

Ursprünglich war die Unterzeichnung des Rahmenabkommens für Freitag in einem Luxushotel nahe der Schweizer Stadt Luzern geplant gewesen. Nun sollen im selben Hotel - dem Bürgenstock-Resort oberhalb des Vierwaldstättersees - am Freitag wohl die Verhandlungen über eine dauerhafte Friedenslösung beginnen. Für diese umfassende Vereinbarung ist eine Verhandlungsphase von 60 Tagen vorgesehen, die aber mit Einverständnis beider Seiten verlängert werden kann.

V.Allen--TNT

Empfohlen

Netanjahu ruft zu Erhalt von "lebenswichtiger" Beziehung zu den USA auf

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Bedeutung der Beziehung Israels zu den USA unterstrichen und zu ihrem Erhalt aufgerufen. Die aktuelle Lage erfordere "die Bewahrung unserer lebenswichtigen Beziehung zu unseren amerikanischen Freunden, die in diesem Kampf Schulter an Schulter mit uns standen", sagte Netanjahu nach Angaben seines Büros am Donnerstag nach der Unterzeichnung eines US-iranischen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges.

Rentenkommission beschließt Empfehlungen - aber vorerst nicht einstimmig

Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich offenbar auf rund 30 Empfehlungen verständigt. Dies berichtete das "Handelsblatt" am Donnerstag unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Demnach gab es Einzelabstimmungen über die Vorschläge, die mit großer Mehrheit angenommen wurden. Einstimmigkeit sei aber nicht erzielt worden. Nach AFP-Informationen wird nun in einer weiteren Sitzung ein einstimmiger Beschluss über den Kommissionsbericht als Ganzes angestrebt.

Schweiz steuert auf Referendum über Neubau von Akw zu

In der Schweiz wird es voraussichtlich eine Volksabstimmung über den möglichen Bau neuer Atomkraftwerke geben. Der Nationalrat stimmte am Donnerstag einem Gesetzentwurf der Regierung zu, mit dem das seit 2018 geltende Neubauverbot für Akw gekippt werden soll. Zuvor hatte bereits die andere Parlamentskammer, der Ständerat, das Vorhaben gebilligt. Das letzte Wort werden aber wohl die Bürgerinnen und Bürger haben.

Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in Ruhe" über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. "Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages", sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.

Textgröße ändern: