The National Times - Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten

Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten


Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten
Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in Ruhe" über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. "Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages", sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.

Textgröße ändern:

"Ich habe immer gesagt, dass wir uns das vorstellen können", sagte Merz weiter. Die Bundeswehr könne zum Beispiel Mienenräumer schicken, um die Seestraße abzusichern. Voraussetzung für einen solchen Einsatz war für Deutschland wie für Frankreich und Großbritannien, dass die Kampfhandlungen zwischen den USA und dem Iran beendet sind.

Im Zuge des Ende Februar von den USA und Israel begonnenen Krieges hatte der Iran die für den Ölhandel wichtige Straße von Hormus weitgehend gesperrt, was zu einem massiven Preisanstieg führte. Am Mittwochabend unterzeichneten die Präsidenten der USA und des Iran, Donald Trump und Massud Peseschkian, separat ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges. In weiteren Verhandlungen sollen nun schwierige Fragen für ein umfassendes Friedensabkommen geklärt werden.

Der Bundestag könnte sich Anfang Juni mit einem Mandat für einen deutschen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus befassen. Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" passierten am Donnerstag den Suezkanal, sie werden nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "vorstationiert für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus".

M.Wilson--TNT

Empfohlen

Mindestens fünf Tote bei Angriffen im Jemen und in Saudi-Arabien

Im eskalierenden Konflikt zwischen Huthi-Rebellen, jemenitischen Regierungstruppen und Saudi-Arabien sind am Donnerstag mindestens fünf Menschen getötet worden. Der saudiarabische Zivilschutz erklärte, herabfallende Trümmerteile einer abgeschossenen Huthi-Drohne hätten in der Region Taif östlich von Mekka zum Tod eines Menschen geführt. Der von den Huthis betriebene Fernsehsender Almasirah sprach derweil von vier Toten - darunter drei Kindern - bei Angriffen jemenitischer Einheiten und der saudiarabischen Armee.

Staatsbesuch: Trump will Xi persönlich am Flughafen empfangen

Beim Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA will US-Präsident Donald Trump dem Gast eine besondere Ehre zuteil werden lassen. Trump wolle Xi nächste Woche persönlich am Flughafen empfangen, sagte ein US-Regierungsmitarbeiter am Donnerstag.

AFP-Fotos scheinen Trump mit Darstellung von Abriss des Kennedy Centers zu zeigen

Plant US-Präsident Donald Trump den Abriss des renommierten Kulturzentrums Kennedy Center in Washington? Fotos der Nachrichtenagentur AFP scheinen dies zu belegen. Auf den Bildern des Fotografen Brendan Smialowski ist Trump durch das Fenster der Präsidentenmaschine Air Force One mit einem Ausdruck zu sehen, über dem in roten Buchstaben zu lesen ist "Kennedy Center Demolish" (etwa: Abriss des Kennedy Centers).

Oppositionelles Mitte-Links-Lager gewinnt Parlamentswahl in Schweden

Wahlsieg für die Opposition in Schweden: Bei der Parlamentswahl hat das Mitte-Links-Lager mit hauchdünnem Vorsprung einen Sieg errungen. Der Parteienblock um die sozialdemokratische Spitzenkandidatin Magdalena Andersson kam laut dem am Donnerstag veröffentlichen offiziellen Endergebnis auf 176 Sitze im Parlament. Auf das konservative Regierungsbündnis des bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson entfielen demnach laut 173 Sitze. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mussten erstmals seit ihrem Einzug ins Parlament im Jahr 2010 erhebliche Einbußen hinnehmen.

Textgröße ändern: